Urheberrecht
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Rechtstexte
BearbeitenNorddeutscher Bund und Deutsches Reich
BearbeitenGesetze
Bearbeiten- Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken (1870)
- Instruktion über die Zusammensetzung und den Geschäftsbetrieb der Sachverständigen-Vereine (1870)
- Gesetz, betreffend die Einführung des Reichsgesetzes über das Urheberrecht an Schriftwerken in Elsaß-Lothringen (1873)
- Gesetz über Markenschutz (1874)
- Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste (1876)
- Gesetz, betreffend den Schutz der Photographieen gegen unbefugte Nachbildung (1876)
- Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen (1876)
- Patentgesetz (1877)
- Gesetz, betreffend die Ausführung der am 9. September 1886 zu Bern abgeschlossenen Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (1888)
- Verordnung, betreffend die Ausführung der Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (1888)
- Patentgesetz. Vom 7. April 1891
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes (1897)
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes. Vom 6. Mai 1899
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes. Vom 2. Mai 1900
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes. Vom 26. Mai 1902
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes. Vom 29. April 1904
- Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern (1891)
- Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen (1894)
- Verordnung zur Ausführung des Gesetzes zum Schutz der Waarenbezeichnungen und des Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern (1894)
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes und des Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern. Vom 25. Oktober 1899
- Verordnung zur Ausführung des Gesetzes zum Schutze der Warenbezeichnungen (1903)
- Verordnung zur Ausführung des Gesetzes zum Schutze der Warenbezeichnungen. Vom 17. Mai 1906
- Verordnung, betreffend die Ausführung der Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst. Vom 29. November 1897
- Gesetz, betreffend die Patentanwälte (1900)
- Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst (1901)
- Bekanntmachung, betreffend die von dem Stadtrate zu Leipzig geführte Eintragsrolle (1903)
- Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (1907)
Völkerrechtliche Verträge
Bearbeiten- Übereinkunft zwischen dem Norddeutschen Bunde und Italien wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst (1869)
- Übereinkunft zwischen dem Norddeutschen Bunde und der Schweiz wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst (1869)
- Verabredung zwischen Deutschland und der Schweiz, betreffend den gegenseitigen Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst (1881)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Frankreich, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst (1883)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Belgien, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst (1884)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Belgien, betreffend den Schutz der gewerblichen Muster und Modelle (1884)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Italien, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst (1884)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Großbritannien, betreffend den gegenseitigen Schutz der Rechte an Werken der Literatur und Kunst (1886)
- Übereinkunft zwischen dem Deutschen Reich und dem Königreich Serbien, betreffend den gegenseitigen Schutz der gewerblichen Muster und Modelle (1887)
- Übereinkunft, betreffend die Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (1887)
- Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Luxemburgs zu der Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (1888)
- Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Montenegros zu der Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (1893)
- Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Norwegens zu der abgeschlossenen Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (1896)
- Zusatzakte zur Berner Uebereinkunft, betreffend die Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (1897)
- Deklaration, durch welche gewisse Bestimmungen der Berner Uebereinkunft und der Zusatzakte erläutert werden (1897)
- Bekanntmachung, betreffend die Aufhebung der Uebereinkunft zwischen dem Reiche und Großbritannien über den Schutz der Rechte an Werken der Literatur und Kunst (1898)
- Bekanntmachung, betreffend den Beitritt der Republik Haïti zu den zur Berner internationalen Urheberrechts-Uebereinkunft getroffenen Zusatzübereinkommen (1898)
- Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Japans zur Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft sowie zu den dazu getroffenen Zusatzübereinkommen (1899)
- Bekanntmachung, betreffend den Rücktritt des Fürstenthums Montenegro von der Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft (1900)
- Bekanntmachung, betreffend den Beitritt des Königreichs Dänemark mit Einschluß der Färöer zur Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft sowie zu den dazu getroffenen Zusatzübereinkommen (1903)
- Bekanntmachung, betreffend den Beitritt des Königreichs Schweden zur Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft vom 9. September 1886 sowie zu der am 4. Mai 1896 dazu vereinbarten Deklaration (1904)
- Übereinkommen zwischen dem Reich und Oesterreich-Ungarn über den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (1892)
- Übereinkommen zwischen dem Reich und Italien über den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (1892)
- Übereinkommen zwischen dem Reich und den Vereinigten Staaten von Amerika über den gegenseitigen Schutz der Urheberrechte (1892)
- Übereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und Serbien, betreffend den gegenseitigen Muster- und Markenschutz (1893)
- Übereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz, betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (1894)
- Übereinkommen, betreffend den Schutz der Urheberrechte an Werken der Literatur, Kunst und Photographie zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreich-Ungarn (1901)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Frankreich, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst und an Photographien (1907)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Belgien, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst und an Photographien (1908)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Italien, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst und an Photographien (1908)
Bilaterale Vereinbarungen zum gewerblichen Urheberschutz
Bearbeitensiehe Themenseite Handel
Gerichtsentscheidungen neueren Datums
BearbeitenSchriftgut und Druckerzeugnisse
Bearbeiten- Urtheil zum Schutz des Oelfarbendrucks gegen unbefugte Nachbildung. In: Kunstchronik. 6. Jahrgang 1871, S. 151 UB Heidelberg
- Bundesgerichtshof - Handbuch moderner Zitate (1973)
- Bundesgerichtshof - Topographische Landeskarten (1987)
- Bundesgerichtshof - Bibelreproduktion (1989)
- Bundesgerichtshof - Goggolore (1990)
- Oberlandesgericht Zweibrücken - Jüdische Friedhöfe (1997)
- Bundesgerichtshof - Stadtplanwerk (1998)
- Oberlandesgericht Nürnberg - Dienstanweisung (2001)
- Landgericht Mannheim - Freiburger Anthologie (2004)
- Landgericht München - Topografische Kartenblätter (2006)
- Oberlandesgericht München - Kopienversand (2007)
- Verwaltungsgericht Braunschweig - Informationsfreiheit (2007)
Kunsthandwerk
BearbeitenFotografie
Bearbeiten- Bundesgerichtshof - Friesenhaus (1989)
- Bundesgerichtshof - Schloss Tegel (1975)
- Oberlandesgericht Hamburg - U-Boot Foto 1941 (2004)
- Oberlandesgericht Hamburg - Wagner-Familienfotos (2004)
- Landgericht München - Umfang der Rechtezusicherung durch Bildagentur (2005)
Archäologie
Bearbeiten- Landgericht Magdeburg - Archäologischer Fund als nachgelassenes Werk (2003)
- Landgericht Magdeburg - Himmelscheibe von Nebra kein Titelblatt beim Heyne-Verlag (2005)
Musik
BearbeitenLiteratur
Bearbeiten- Gutachten verschiedener angesehenen Buchhändler über das Verlagsrecht an Werke verstorbener Gelehrten. Bei Gelegenheit eines zwischen der Boednerschen Buchhandlung zu Schwerin und dem Doctorand Voigt zu Bützow über die neue Ausgabe von Toze's Staatskunde entstandenen Processes, [S.l.] 1791 UB LMU München
- Ludwig Höpfner: Der Nachdruck ist nicht rechtswidrig. Eine wissenschaftliche Erörterung des den versammelten Ständen des Königreichs Sachsen am 21. Nov. 1842 vorgelegten Gesetzentwurfs den Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen, Grimma 1843 UB LMU München
- Urheberrecht. In: Meyers Konversations-Lexikon. 4. Auflage. Bibliographisches Institut, Leipzig 1885–1890, Band 16 (1890), Seite 6–11
- Edmund Benedikt: Bemerkungen über das Urheberrecht und den Gesetzentwurf der österreichischen Regierung, Wien 1893 siehe Autorenseite
- Friedrich Huth: Das Recht des Autors, Charlottenburg 1909 USB Köln
- Paul Daude: Die Reichsgesetze über das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst und das Verlagsrecht vom 19. Juni 1901, Berlin 1910 ULB Düsseldorf