Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1879/80

Gesetzestext
korrigiert
Titel: Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1879/80.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1879, Nr. 7, Seite 19 - 82
Fassung vom: 30. März 1879
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 31. März 1879
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
aus: {{{HERKUNFT}}}
Quelle: Scan auf Commons
Editionsrichtlinien zum Projekt
Tango style Wikipedia Icon.svg Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia
Bild
[[Bild:{{{BILD}}}|200px]]
Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe
[[Index:|Indexseite]]


[19]

(Nr. 1285.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1879/80. Vom 30. März 1879.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

§. 1.Bearbeiten

Der diesem Gesetze als Anlage beigefügte Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1879/80 wird
in Ausgabe
auf 540.796.537 Mark, nämlich.
auf 419.022.949 Mark an fortdauernden, und
auf 121.773.588 Mark an einmaligen Ausgaben,
und
in Einnahme
auf 540.796.537 Mark
festgestellt.
Die Vertheilung der unter Kapitel 21 der Einnahme in einer Summe festgestellten Matrikularbeiträge auf die einzelnen Bundesstaaten wird durch besonderes Gesetz geregelt.

§. 2.Bearbeiten

Der diesem Gesetze als weitere Anlage beigefügte Besoldungs-Etat für das Reichsbank-Direktorium für die Zeit vom 1. April 1879 bis 31. März 1880 wird auf 132.000 Mark festgestellt.

§. 3.Bearbeiten

Der Reichskanzler wird ermächtigt:
1. zur vorübergehenden Verstärkung des ordentlichen Betriebsfonds der Reichs-Hauptkasse nach Bedarf, jedoch nicht über den Betrag von vierundzwanzig Millionen Mark hinaus,
2. behufs der Beschaffung von Betriebsfonds zur Durchführung der Münzreform bis zum Betrage von einhundert Millionen Mark
Schatzanweisungen auszugeben. [20]


§. 4.Bearbeiten

Die Bestimmung des Zinssatzes dieser Schatzanweisungen, deren Ausfertigung der preußischen Hauptverwaltung der Staatsschulden übertragen wird, und der Dauer der Umlaufszeit, welche den 30. September 1880 nicht überschreiten darf, wird dem Reichskanzler überlassen. Innerhalb dieses Zeitraums kann, nach Anordnung des Reichskanzlers, der Betrag der Schatzanweisungen wiederholt, jedoch nur zur Deckung der in Verkehr gesetzten Schatzanweisungen ausgegeben werden.

§. 5.Bearbeiten

Die zur Verzinsung und Einlösung der Schatzanweisungen erforderlichen Beträge müssen der Reichsschuldenverwaltung aus den bereitesten Einkünften des Reichs zur Verfallzeit zur Verfügung gestellt werden.

§. 6.Bearbeiten

Die Ausgabe der Schatzanweisungen ist durch die Reichskasse zu bewirken.
Die Zinsen der Schatzanweisungen, sofern letztere verzinslich ausgefertigt sind, verjähren binnen vier Jahren, die verschriebenen Kapitalbeträge binnen dreißig Jahren nach Eintritt des in jeder Schatzanweisung auszudrückenden Fälligkeitstermins.

§. 7.Bearbeiten

Die Deckungsmittel für die unter den einmaligen Ausgaben nachgewiesenen Beträge:
1. zur Erweiterung der Umwallung von Straßburg 3.238.000 Mark,
2. zur Erweiterung der Militär-Erziehungs- und Bildungsanstalten 200.000 Mark,
3. zum Bau der Kasernen in Altona 200.000 Mark,
5. zum Bau einer Kaserne in Lichterfelde 100.000 Mark,
sind vorschußweise aus dem Reichs-Festungsbaufonds zu entnehmen.
Die Rückerstattung dieser Vorschüsse erfolgt:
zu 1 aus den von der Stadtgemeinde zu Straßburg für die entbehrlich werdenden Grundstücke zu entrichtenden siebenzehn Millionen Mark (Gesetz vom 14. Februar 1875, Reichs-Gesetzbl. S. 62),
zu 2 aus den Verkaufserlösen der Grundstücke des alten Berliner Kadettenhauses und der Kriegsakademie (Gesetz vom 12. Juni 1873, Reichs-Gesetzbl. S. 127),
zu 3 aus dem Verkaufserlöse der demnächst entbehrlich werdenden Kasernen in Altona,
zu 4 aus den durch den Verkauf der in Berlin entbehrlich werdenden Grundstücke zu erzielenden Erlösen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 30. März 1879.
(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst v. Bismarck.


[21]

Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1879/80.Bearbeiten

[22] [23] [24] [25]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag
für das
Etatsjahr
1879/80.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
Fortdauernde Ausgaben.
I. Reichskanzler.
1.   Reichskanzler und Reichskanzlei.
1/5. Besoldungen 74.100
6. Wohnungsgeldzuschüsse 1.680
7/8. Andere persönliche Ausgaben 2.200
9/10. Sächliche und vermischte Ausgaben 25.800
Summe I (Kapitel 1) 103.780
II Reichskanzler-Amt.
1a.   Reichskanzler-Amt.
1/5. Besoldungen 311.450 3.900
6. Wohnungsgeldzuschüsse 46.860
7/8. Andere persönliche Ausgaben 22.800
9/10. Sächliche und vermischte Ausgaben 139.500
Summe Kapitel 1a 520.610 3.900
2.   Allgemeine Fonds.
1/9. Ausgaben zu gemeinnützigen Zwecken 145.600 9.000
10/11. Kosten der Maßregeln gegen die Rinderpest 405.825
12. Kosten aus Anlaß der Maßregeln gegen die Reblauskrankheit 5.000
Summe Kapitel 2 556.425 9.000
3.   Reichskommissariate.
1/2. Für Ueberwachung des Auswandererwesens 18.000
3. Reichs-Schulkommission 3.600
4. Technische Kommission für Seeschiffahrt 18.000
14. Steuermanns- und Schiffer-Prüfungswesens, sowie Schiffsvermessungswesen 18.000
Summe Kapitel 3 57.600
4.   Bundesamt für Heimathwesen.
1. Besoldungen 27.000
2. Wohnungsgeldzuschüsse 2.700
Summe Kapitel 4 29.700
5.   Entscheidende Disziplinarbehörden. 9.000
Summe Kapitel 5 für sich.
5a.   Behörden für die Untersuchung von Seeunfällen.
1. Ober-Seeamt 24.000
2. Reichskommissare bei den Seeämtern 15.000
Summe Kapitel 5a. 39.000
6.   Statistisches Amt.
1/2. Besoldungen 98.340
3. Wohnungsgeldzuschüsse 15.420
4/5. Andere persönliche Ausgaben 45.000
6/8. Sächliche Ausgaben 89.350
Summe Kapitel 6 248.110
7.   Normal-Eichungskommission.
1/2. Besoldungen 34.860
3. Wohnungsgeldzuschüsse 5.280
4/5. Andere persönliche Ausgaben 15.650
6/7. Sächliche und vermischte Ausgaben 23.000
Summe Kapitel 7 78.790
8.   Gesundheitsamt.
1/2. Besoldungen 41.830 600
3. Wohnungsgeldzuschüsse 9.660
4/5. Andere persönliche Ausgaben 16.000
6. Sächliche und vermischte Ausgaben 36.750 2.400
Summe Kapitel 8 124.240 3000
8a.   Patentamt.
1/2. Besoldungen 218.860
3. Wohnungsgeldzuschüsse 28.260
4/5. Andere persönliche Ausgaben 64.200
6/7. Sächliche Ausgaben 180.000
Summe Kapitel 8a 491.320
Summe I (Kapitel 1a bis 8a) 2.154.795 15.900
9.   III. Bundesrath.
  Die erforderlichen Ausgaben werden für jetzt aus den unter Kapitel 1a ausgesetzten Fonds mitbestritten.
IV. Reichstag.
10. 1/13. Für das Büreau des Reichstags, für die Stenographie, für Unterhaltung der Gebäude und der Dienstwohnung des Präsidenten, sowie zur Entschädigung der Privateisenbahnen für die Bewilligung der freien Fahrt an die Reichstagsabgeordneten. 351.580
Summe Kapitel IV (Kapitel 10) für sich.
V. Auswärtiges Amt.
11.   Auswärtiges Amt.
1/5. Besoldungen 552.350
6. Wohnungsgeldzuschüsse 88.920
7. Andere persönliche Ausgaben 85.000
8/11. Sächliche Ausgaben 336.500
Summe Kapitel 11 1.062.770
12.   Gesandtschaften und Konsulate.
1/27. Besoldungen des Gesandtschaftspersonals 2.206.900 1.050
28. Zu Remunerationen und Diäten an nicht fest angestellte Beamte bei den gesandtschaftlichen Behörden 120.000
29/76. Besoldungen und Lokalzulagen der Konsulatsbeamten 1.373.300
77. Zu Remunerationen und Diäten für nicht fest angestellte Beamten und Unterbediente bei den besoldeten Generalkonsulaten, Konsulaten und Vizekonsulaten 245.000
78./83. Sächliche und vermischte Ausgaben 824.100
84. Dispositionsfonds 50.000
Summe Kapitel 12 4.819.300 1.050
13.   Allgemeine Fonds.
1. Zu Kommissionskosten 70.000
2. Entschädigungen für Kursverluste und Kanzleigeschenke 3.000 3.000
3. Zu außerordentlichen Remunerationen und Unterstützungen 21.000
4. Zu geheimen Ausgaben 48.000
5. Dotationen an das archäologische Institut in Rom und die Zweiganstalt in Athen 98.855
6. Zur Unterstützung deutscher Schulen und anderer vaterländischer Unternehmungen im Auslande 75.000
7. Sonstige Ausgaben 138.000
Summe Kapitel 13 453.855 3.000
Summe V (Kapitel 11 bis 13) 6.335.925 4.050

[26] [27] [28] [29] [30] [31] [32] [33]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Preußen etc. Sachsen. Würt-
temberg.
Ueberhaupt für das Etatsjahr 1879/80. Darunter künftig wegfallend.
Mark. Mark. Mark. Mark. Mark.
VI. Verwaltung des Reichsheeres.
14.   Kriegsministerium.
1/7. Besoldungen 1.425.930 76.260 89.010 1.591.200 7.200
8/10. Andere persönliche Ausgaben 71.370 9.210 1.500 82.080
11/12. Sächliche Ausgaben 191.500 6.900 300 198.700
Summe Kapitel 14 1.688.800 92.370 90.810 1.871.980 7.200
15.   Militär-Kassenwesen.
1/2. Besoldungen 130.800 19.050 13.350 163.200
3/4. Sächliche Ausgaben 96.688 2.115 98.803
Summe Kapitel 15 227.488 21.165 13.350 262.003
16.   Militär-Intendanturen.
1/5. Besoldungen 1.199.370 90.930 83.550 1.373.850
6/7. Andere persönliche Ausgaben 115.298 8.700 14.150 138.148
8/9. Sächliche Ausgaben 102.009 7.860 18.090 127.959
Summe Kapitel 16 1.416.677 107.490 115.790 1.639.957
17.   Militär-Geistlichkeit.
1/2. Besoldungen 439.300 23.450 462.750
3/4. Andere persönliche Ausgaben 89.157 1.950 8.556 99.663
5/6. Sächliche Ausgaben 45.810 6.240 1.320 53.370
Summe Kapitel 17 574.267 31.640 9.876 615.783
18.   Militär-Justizverwaltung.
1/2. Besoldungen 444.075 45.795 55.200 545.070 240
3/5. Andere persönliche Ausgaben 54.972 4.255 2.520 61.747
6. Sächliche Ausgaben 7.200 600 1.400 9.200
Summe Kapitel 18 506.247 50.650 59.120 616.017 240
19.   Höhere Truppenbefehlshaber. 2.214.420 156.534 139.770 2.510.724
20.   Gouverneure, Kommandanten und Platzmajore.
1/2. Besoldungen 618.780 17.628 15.300 651.708 28.908
3. Büreaugelder für die Etappengeschäfte 1.620 360 180 2.160
Summe Kapitel 20 620.400 17.988 15.480 653.868 28.908
21.   Adjudantur-Offiziere und Offiziere in besonderen Stellungen.
1/2. Adjudanten Sr. Majestät des Kaisers und Adjudantur-Offiziere 401.412 34.200 40.800 476.412
3. Offiziere in besonderen Stellungen 450.000 23.700 12.000 485.700
Summe Kapitel 21 851.412 57.900 52.800 962.112
22.   Generalstab und Landes-Vermessungswesen.
1/7. Generalstab 1.171.981 87.530 51.650 1.311.161 6.000
8/12. Büreau des Zentral-Direktoriums der Vermessungen 17.610 17.610
13/25. Landesaufnahme 1.026.700 1.026.700
Summe Kapitel 22 2.216.291 87.530 51.650 2.355.471 6.000
23.   Ingenieurkorps.
1. Besoldungen 1.315.212 56.196 33.696 1.405.104
2/3. Andere persönliche Ausgaben 46.980 1.836 1.620 50.436
4. Uebungs- und Unterrichtsfonds 59.100 3.150 3.000 65.250
Summe Kapitel 23 1.421.292 61.182 38.316 1.520.790
24.   Geldverpflegung der Truppen.
1/7. Besoldungen 73.283.605 5.718.071 4.250.044 83.251.720 48.458
8/14. Andere persönliche Ausgaben 3.924.398 279.408 215.853 4.419.659 82.525
15/20. Sächliche Ausgaben 3.305.529 250.065 186.993 3.742.587 135
21. Sonstige vermischte Ausgaben 167.101 12.260 10.420 189.781
Summe Kapitel 24 80.680.633 6.259.804 4.663.310 91.603.747 131.118
25.   Naturalverpflegung.
1. Besoldungen 811.005 67.635 49.000 927.640
2/3. Andere persönliche Ausgaben 15.000 1.080 908 16.988
4/6. Sächliche Ausgaben 66.206.467 5.046.618 3.527.775 70.780.860 3.922
Summe Kapitel 25 63.032.472 5.115.333 3.577.683 71.725.488 3.922
26.   Bekleidung und Ausrüstung der Truppen.
1. Besoldungen 67.575 29.040 10.890 107.505
2/3. Andere persönliche Ausgaben 3.300 975 370 4.645
4/8. Unterhaltung der Bekleidung und Ausrüstung der Truppen 18.300.266 1.450.293 1.068.959 20.819.518
9/10. Verwaltung der Montirungsdepots 94.972 4.659 4.836 104.467
Summe Kapitel 26 18.466.113 1.484.967 1.085.055 21.036.135
27.   Garnisonverwaltungs- und Serviswesen.
1/2. Besoldungen 1.516.914 71.670 87.375 1.675.959 3.453
3. Emolumente 148.806 4.420 5.800 159.026 500
4/7. Andere persönliche Ausgaben 146.508 7.330 4.150 157.988
8/10. Unterhaltung der Kasernen und Garnisongebäude 10.668.321 887.834 656.307 12.212.462
11/13. Dienst- und Dienstwohnungsgebäude 567.263 22.410 36.966 626.639
14. Zu Büreaubedürfnissen der Garnisonverwaltungen und Garnison-Baubeamten 214.200 5.000 7.000 226.200
15. Zur Unterhaltung der Uebungsplätze und zu kleineren Grundstückserwerbungen 564.270 100.000 58.500 722.770
16. Manöverkosten 1.251.325 82.745 43.000 1.377.070
17. Servis 13.536.320 1.065.429 607.834 15.209.583 2.5654
Summe Kapitel 27 28.613.927 2.246.838 1.506.932 32.367.697 6.518
28.   Wohnungsgeldzuschüsse 6.208.625 489.753 382.020 7.080.398 3.390
29.   Militär-Medizinalwesen.
1/3. Besoldungen 649.605 19.980 34.448 704.033 3.630
4. Emolumente 46.300 1.650 2.340 50.290
5/11. Andere persönliche Ausgaben 353.670 24.830 16.013 394.513 2.400
12. Lazareth-Wirthschafts- und Krankenpflegekosten 2.983.000 227.878 158.843 3.369.721
13/14. Kosten für Arzneien und Verbandmittel 298.200 21.670 16.849 336.719
15. Zur Unterhaltung der Utensilien 545.083 47.535 30.443 623.061
16. Zur Unterhaltung der Lazarethgebäude, sowie zu kleineren Retablissements- und Ergänzungsbauten 361.4000 46.500 40.000 447.900
17. Sächliche und vermischte Ausgaben für die militärärztlichen Bildungsanstalten 34.800 1.900 36.700
Summe Kapitel 29 5.272.058 391.943 298.936 5.962.937 6.030
30.   Verwaltung der Traindepots und Instandhaltung der Feldgeräthe.
1. Besoldungen 79.440 5.610 5.610 90.660
2/4. Sächliche Ausgaben 342.600 24.870 19.133 386.603
Summe Kapitel 30 422.040 30.480 24.743 477.263
31.   Verpflegung der Ersatz- und Reservemannschaften etc.
1. Ersatz- und Reservemannschaften 2.290.000 132.617 78.740 2.501.357
2. Deserteure und Arrestanten 21.926 2.480 2.200 26.606
Summe Kapitel 31 2.311.926 135.097 80.940 2.527.963
32.   Ankauf der Remontepferde.
1. Besoldungen 34.800 34.800
2. Zum Ankauf der Remonten 4.431.005 482.400 336.718 5.250.123
3/4. Geldvergütungen zur Beschaffung von Dienstpferden 125.863 10.164 5.316 141.343
5. Remonte-Transportkosten 62.655 3.630 66.285
Summe Kapitel 32 4.654.323 496.194 342.034 5.492.551
33.   Verwaltung der Remontedepots.
1. Besoldungen 165.450 165.450
2/3. Andere persönliche Ausgaben 2.400 2.400
4. Wirthschaftskosten 1.076.400 1.076.400
5/6. Ausgaben für Bauten und Meliorationen 200.000 200.000
7. Sonstige Nebenkosten 1.900 1.900
Summe Kapitel 33 1.446.150 1.446.150
34.   Reisekosten und Tagegelder, Vorspann- und Transportkosten.
1. Reisekosten und Tagegelder 2.678.937 141.200 135.200 2.955.337
2. Vorspann- und Transportkosten 1.661.340 91.260 139.526 1.892.126
Summe Kapitel 34 4.340.227 232.460 274.726 4.847.463
35.   Militär-Erziehungs- und Bildungswesen.
1/2. General-Inspektion 26.520 26.520
3/5. Ober-Militär-Examinationskommission 31.732 31.732
6/9. Kriegsakademie 139.950 139.950
10/13. Vereinigte Artillerie- und Ingenieurschule 172.739 172.739
14/17. Kriegsschulen 473.827 473.827
18/21. Kadettenanstalten 1.309.523 93.066 1.402.589 1.500
22. Prüfungskommission für Artillerie-Hauptleute und Premier-Lieutenants 360 360
23. Zur Unterhaltung der Divisions-etc. Bibliotheken 18.600 2.400 1.500 22.500
24/25. Inspektion der Infanterieschulen 10.692 10.692
26/29. Unteroffizierschulen 1.045.644 145.110 28.980 1.219.734
30/33. Militär-Schießschule 126.761 126.761
34/37. Zentral-Turnanstalt 57.486 57.486
38/41. Dispositionsfonds des Kriegsministeriums 49.800 49.800
42/46a. Militär-Knaben-Erziehungs-Institut und Garnisonschulen 417.947 33.437 16.512 467.896
47. Unterrichtsgelder der Truppen 236.850 18.200 14.454 269.504
48/50. Inspektion des Militär-Veterinärwesens 8.340 8.340
51/55. Militär-Roßarztschule etc. 140.842 140.842
56/59. Lehrschmieden 36.410 5.848 42.258
Summe Kapitel 35 4.304.023 298.061 61.446 4.663.530 1.500
36.   Militär-Gefängnißwesen.
1. Besoldungen 148.263 12.294 7.241 167.798 825
2/3. Andere persönliche Ausgaben 78.452 7.722 3.384 89.558
4. Verpflegung 414.678 40.349 16.837 471.864
5. Bekleidung 125.104 17.831 6.582 149.517
6. Verwaltung und Unterhaltung 43.440 10.235 3.655 57.330
7. Büreaukosten 6.140 558 420 7.118
Summe Kapitel 36 816.077 88.989 38.119 943.185 825
37.   Artillerie- und Waffenwesen.
1/6. Besoldungen 1.334.171 46.155 3.105 1.413.431 6.846
7/14. Andere persönliche Ausgaben 106.621 4.500 2.082 113.203 2.160
15/23. Sächliche Ausgaben 9.813.848 694.428 448.439 10.956.715
Summe Kapitel 37 11.254.640 745.083 483.626 12.483.349 9.006
38.   Technischen Institute der Artillerie.
1. Besoldungen 227.706 20.145 247.851 360
2/3. Andere persönliche Ausgaben 90.130 12.000 102.130
4/9. Sächliche Ausgaben 214.188 6.000 220.188
Summe Kapitel 38 532.024 38.145 570.169 360
39.   Bau und Unterhaltung der Festungen.
1/2. Besoldungen 431.385 2.955 434.340
3/4. Andere persönliche Ausgaben 16.761 16.761
5/12. Sächliche und vermischte Ausgaben 2.191.002 26.935 8.350 2.179.137
Summe Kapitel 39 2.639.148 29.890 8.350 2.677.388
40.   Unterstützungen für aktive Militärs und Beamte, für welche keine besonderen Unterstützungsfonds bestehen.
1. Zur Allerhöchsten Verfügung 54.000 54.000
2. Zur Verfügung des Kriegsministeriums 16.800 3.390 4.550 24.740
Summe Kapitel 40 70.800 3.390 4.550 78.740
41. 1/12. Invalideninstitute. 505.871 11.638 517.509
Die Deckung erfolgt aus dem Reichs-Invalidenfonds mit 505.871 11.638 517.509
bleiben Kapitel 41
42.   Zuschuß zur Militär-Wittwenkasse. 620.500 120.711 78.600 819.811
43.   Verschiedene Ausgaben.
1/2. Zu Entschädigungen und unvorhergesehenen Ausgaben 55.725 4.572 5.900 66.197
3. Zu geheimen Ausgaben 34.500 34.500
Summe Kapitel 43 90.225 4.572 5.900 100.697
Summe Kapitel 14 bis 43 247.513.275 18.896.159 13.503.932 279.913.366 205.017
Dazu:
44.   Militärverwaltung von Bayern 41.271.544
Summe VI (Kapitel 14 bis 44) 321.184.910 205.017

[34] [35] [36] [37] [38] [39] [40]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag
für das
Etatsjahr 1879/80.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
VII. Marineverwaltung.
45.   Admiralität.
1/4. Besoldungen 387.612 162
5/6. Andere persönliche Ausgaben 56.720
7/8. Sächliche Ausgaben 40.900
Summe Kapitel 45 485.232 162
46.   Hydrographisches Büreau.
1/3. Besoldungen 53.830
4. Andere persönliche Ausgaben 14.000
5/6. Sächliche Ausgaben 50.500
Summe Kapitel 46 118.330
47.   Deutsche Seewarte.
1. Besoldungen 42.680
2/3. Andere persönliche Ausgaben 47.830
4/7. Sächliche Ausgaben 109.055
Summe Kapitel 47 199.565
48.   Stations-Intendanturen.
1/3. Besoldungen 114.510
4/5. Andere persönliche Ausgaben 19.500
6. Sächliche Ausgaben 9.000
Summe Kapitel 48 143.010
49.   Rechtspflege.
1. Besoldungen 15.000
2/4. Sächliche Ausgaben 2.940
Summe Kapitel 49 17.940
50.   Seelsorge.
1. Besoldungen 34.944 600
2. Andere persönliche Ausgaben 1.825
3/4. Sächliche Ausgaben 1.713
Summe Kapitel 50 38.482 600
51.   Militärpersonal.
1/7. Besoldungen 1.791.390 7.800
8/18. Andere persönliche Ausgaben 3.057.350 29.160
19/27. Selbstbewirthschaftungsfonds 91.345
28. Vermischte Ausgaben 10.000
29/30. Sonstige Ausgaben für das Militärpersonal 565
Summe Kapitel 51 4.950.6501 36.960
52.   Indiensthaltung der Schiffe und Fahrzeuge.
1. Seezulagen 810.000
2/3. Ausgaben für den Schiffsdienst 1.818.000
4. Sonstige Ausgaben für Indiensthaltungszwecke 102.000
Summe Kapitel 52 2.730.000
53.   Naturalverpflegung.
1. Brotgeld 154.700
2. Schiffsverpflegung 1.429.000
3. Verpflegungszuschüsse 300.300
4. Rationsgelder 2.985
Summe Kapitel 53 1.886.985
54.   Bekleidung.
1. Besoldungen 23.220
2/3. Sächliche Ausgaben 87.968
Summe Kapitel 54 111.188
55.   Servis- und Garnisonverwaltungswesen.
1. Besoldungen 70.950
2/3. Andere persönliche Ausgaben 15.576
4/9. Sächliche und vermischte Ausgaben 566.311
Summe Kapitel 55 652.837
56.   Wohnungsgeldzuschuß. 447.000 10.356
Summe Kapitel 56 für sich.
57.   Krankenpflege.
1. Besoldungen der Aerzte 126.960
2/5. Andere persönliche Ausgaben für Aerzte 69.796
6. Besoldungen der Verwaltungsbeamten 33.250 250
7/8. Andere persönliche Ausgaben für Verwaltungsbeamte 27.918
9/11. Sächliche Ausgaben 198.140
Summe Kapitel 57 456.064 250
58.   Reise-, Marsch- und Frachtkosten.
1. Kosten der Dienst-, Versetzungs-, und Informationsreisen, sowie Reisebeihülfen 120.000
2. Zur Verpflegung der Ersatz- und Reservemannschaften, sowie der Kommandirten und Arrestanten auf dem Masrsche etc. 135.000
3. Kosten der Beförderung von Briefen, Telegrammen, Post- und Frachtstücken 60.000
Summe Kapitel 58 315.000
59.   Unterricht.
1. Besoldungen für die Marine-Akademie und -Schule 10.905 600
2/3. Andere persönliche Ausgaben 37.290
4/8. Sächliche und vermischte Ausgaben 64.604
Summe Kapitel 59 112.799 600
60.   Werftbetrieb.
1/3. Besoldungen 833.790
4/7. Andere persönliche Ausgaben 129.569
8/20. Sächliche Ausgaben 9.869.057
Summe Kapitel 60 10.832.416
61.   Artillerie.
1/3. Besoldungen 136.260
4/9. Sächliche Ausgaben 1.045.920
Summe Kapitel 61 1.182.180
62.   Torpedowesen.
1. Besoldungen 59.100
2. Andere persönliche Ausgaben 12.537
3. Sächliche Ausgaben 160.000
Summe Kapitel 62 231.637
63.   Lootsen-, Betonnungs- und Leuchtfeuerwesen.
1. Besoldungen 45.600
2/4. Andere persönliche Ausgaben 55.645
5/6. Sächliche Ausgaben 37.720
Summe Kapitel 63 138.965
64.   Verschiedene Ausgaben.
1. Zu unvorhergesehene Ausgaben 17.500
2. Zu technischen Versuchen und zur Lösung wissenschaftlicher Aufgaben von indienstgestellten Schiffen 30.000
3. Zur Einrichtung, Ausrüstung und Unterhaltung der Kriegs-Küstenbeobachtungs-, Signal- und Telegraphenstationen, sowie der telegraphischen Verbindung derselben mit dem Reichstelegraphennetz etc. 6.000
4. Zu geheimen Ausgaben 15.000
5. Zur Allerhöchsten Verfügung zu außerordentlichen Unterstützungen 4.000
Summe Kapitel 64 72.500
Summe VII (Kapitel 45 bis 64) 24.110.520 75.424
VIII. Reichs-Justizverwaltung.
65.   Reichs-Justizamt.
1/5. Besoldungen 161.550
6. Wohnungsgeldzuschüsse 20.580
7/8. Andere persönliche Ausgaben 41.425
9. Sächliche und vermischte Ausgaben 31.500
10. Sonstige Ausgaben 170.000
Summe Kapitel 65 425.055
66.   Reichs-Oberhandelsgericht.
1/5. Besoldungen 168.150
6. Wohnungsgeldzuschüsse 15.456
7/9. Andere persönliche Ausgaben 4.125
10. Sächliche und vermischte Ausgaben 9.500
Summe Kapitel 66 197.231
66a.   Reichsgericht.
1/5. Besoldungen 503.275
6. Wohnungsgeldzuschüsse 40.470
7/9. Andere persönliche Ausgaben 9.925
10/11. Sächliche und vermischte Ausgaben 54.584
Summe Kapitel 66a 608.254
Summe VIII (Kapitel 65 bis 66a) 1.230.540
IX. Reichs-Schatzamt.
67.   Reichs-Schatzamt.
1/5. Besoldungen 234.800
6. Wohnungsgeldzuschüsse 39.540
7/8. Andere persönliche Ausgaben 14.700
9/10. Sächliche und vermischte Ausgaben 59.000
11. Dispositionsfands des Reichskanzlers 120.000
Summe Kapitel 67 468.040
68.   Allgemeine Fonds.
1. Dispositionsfonds des Kaisers zu Gnadenbewilligungen Aller Art 900.000
2. Beitrag zur Deckung der laufenden Ausgaben der Universität Straßburg 400.000
3. Abfindungen in Folge Aufhebung der Elbzölle 219.336
4. Rayon-Entschädigungsrenten 500.000
5/6. Vergütungen an Preußen 34.950
Summe Kapitel 68 2.054.286
69.   Reichskommissariate.
Kontrole der Zölle und Verbrauchssteuern.
1/4. Ausgaben für die kontrolirenden Beamten 387.600
5/8. Zoll- und Steuer-Rechnungsbüreau des Reichs-Schatzamts 15.180
9. Vermischte bei den Abrechnungen über die Zölle und Verbrauchssteuern auf die Einnahme in Anrechnung kommenden Ausgaben 2.760
Summe Titel 1 bis 9 405.540
10. Verwaltung des Reichskriegsschatzes 1.350
Summe Kapitel 69 406.890
Summe IX (Kapitel 67 bis 69) 2.929.216
70.   X. Reichs-Eisenbahn-Amt.
1/5. Besoldungen 172.050
6. Wohnungsgeldzuschüsse 27.600
7/9. Andere persönliche Ausgaben 15.800
10/11. Sächliche Ausgaben 45.300
Summe X (Kapitel 70) 260.750
67.   XI. Reichskanzler-Amt für Elsaß-Lothringen.
1/5. Besoldungen 129.800
6. Wohnungsgeldzuschüsse 20.580
7/8. Andere persönliche Ausgaben 6.750
9. Sächliche und vermischte Ausgaben 14.630
Summe XI (Kapitel 71) 171.760
  XII. Reichsschuld.
72. 1/3. Verwaltung 42.500
73. 1/3. Verzinsung 8.440.000
Summe XII (Kapitel 72 und 73) 8.482.500
74.   XIII. Rechnungshof.
1/5. Besoldungen 375.750
6. Wohnungsgeldzuschüsse 52.348
7/8. Andere persönliche Ausgaben 10.600
9/11. Sächliche Ausgaben 22.100
Summe Kapitel XIII (Kapitel 74) 460.798

[41]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Preußen etc. Sachsen. Würt-
temberg.
Ueberhaupt für das Etatsjahr 1879/80. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark. Mark. Mark. Mark.
XIV. Allgemeiner Pensionsfonds.
75.   Verwaltung des Reichsheeres.
1. Invalidenpensionen nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung in Geltung gewesenen Landesgesetze 3.490.000 173.236 164.000 3.827.236 5.000
2. Pensionen und Pensionserhöhungen für Offiziere, Aerzte und Beamte aller Grade nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung in Geltung gewesener Landesgesetze 10.490.000 572.327 474.000 11.536.327
3. Inaktivitätsgehälter, Wartegelder für Offiziere, Aerzte, Beamte, Pensions-Prozentzuschüsse 71.400 3.308 5.920 80.628 140
4. Bewilligungen für Hinterbliebene 92.000 3.708 19.200 114.908
5. Zu Allerhöchsten Bewilligungen 737.900 33.818 37.000 808.718 27.900
6. Zu anderweitigen Unterstützungen 250.500 23.282 10.400 284.182 36.000
Summe Kapitel 71 15.131.800 809.679 710.520 16.651.999 69.040

[42] [43]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag
für das
Etatsjahr
1879/80.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
76.   Marineverwaltung.
1. Invalidenpensionen nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung in Geltung gewesenen Landesgesetze 43.959
2. Pensionen und Pensionserhöhungen für Offiziere, Aerzte, Deckoffiziere und Beamte aller Grade nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung gültig gewesener Landesgesetze 253.525
3. Inaktivitätsgehälter, Wartegelder für Offiziere, Aerzte und Beamte
4. Pensionen an Hinterbliebene von Offizieren und Beamten der früheren dänischen Marineverwaltung in den Herzogthümern Schleswig und Holstein 135
5. Gesetzliche Bewilligungen für Hinterbliebene 7.884
6. Zu Unterstützungen 30.000
Summe Kapitel 76 335.503
77.   Civilverwaltung.
1. Pensionen für Beamte und Unterbeamte 132.494
2. Wartegelder 82.200
3. Zu Unterstützungen für pensionirte Beamte und zu Pensionen und Unterstützungen für Hinterbliebene von Beamten 15.540
Summe Kapitel 77 230.234
Summe XIV (Kapitel 75 bis 77) 17.217.736 69.040
XV. Reichs-Invalidenfonds.
78.   Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds.
1/5. Besoldungen 51.600
6. Wohnungsgeldzuschüsse 6.660
7/8. Andere persönliche Ausgaben 1.800
9. Sächliche und vermischte Ausgaben 5.000
Summe Kap. 78 65.060
79.   Zuschuß zu den Kosten der Verwaltung des Reichsheeres.
1/4. Für die Bearbeitung der Invalidensachen in Folge des Krieges von 1870/71 55.363
5/8. Zur Verwaltung der Invalideninstitute 588.153
Summe Kap. 79 643.516

[44] [45]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Preußen etc. Sachsen. Würt-
temberg.
Bayern. Ueberhaupt
für das
Etatsjahr
1879/80.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark. Mark. Mark. Mark. Mark.
80.   Invalidenpensionen etc. in Folge des Krieges von 1870/71.
A. Verwaltung des Reichsheeres.
1. Pensionen und Pensionszulagen für Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschl. abwärts 10.300.000 571.578 328.000 1.828.758 13.028.336
2. Pensionen und Pensionserhöhungen für Offiziere, Aerzte und Beamte aller Grade 6.200.000 516.716 353.000 2.269.921 9.339.637
3. Bewilligungen für Hinterbliebene von Offizieren, Aerzten und Beamten aller Grade 550.000 23.100 18.100 68.497 659.697
4. Bewilligungen für Hinterbliebene von Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschl. abwärts 2.900.000 140.976 25.800 162.594 3.229.370
Summe A Verwaltung des Reichsheeres 19.950.000 1.252.370 724.900 4.329.770 26.257.040
5/8. B. Bei der Verwaltung der Kaiserlichen Marine. 20.621
Summe Kapitel 80 26.277.661
81.   Invalidenpensionen etc. in Folge der Kriege vor 1870. (Gesetze vom 11. Mai 1877 und 17. Juni 1878.)
A. Verwaltung des Reichsheeres.
1. Pensionen, Pensionszulagen und Unterstützungen für Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschl. abwärts 1.744.000 117.510 39.000 542.136
2. Pensionen, Pensionszulagen und Unterstützungen für Offiziere, Aerzte und Beamte aller Grade 1.459.000 34.879 2.572
3. Bewilligungen für Hinterbliebene von Offizieren, Aerzten und Beamten aller Grade 105.000 10.200 1.644
4. Bewilligungen für Hinterbliebene von Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschl. abwärts 449.000 8.649
Summe A Verwaltung des Reichsheeres 3.757.000 171.238 43.216 542.136 4.513.590
5/6. B. Bei der Verwaltung der Kaiserlichen Marine. 1.304
C. Sonstige Pensionen.
7. Pensionen und Unterstützungen für die Angehörigen der vormaligen schleswig-holsteinischen Armee (Gesetze vom 14. Juni 1868 und 3. März 1870) 472.000
Summe Kapitel 81 4.986.894

[46]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag für das Etatsjahr 1879/80. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
82.   Ehrenzulage an die Inhaber des Eisernen Kreuzes von 1870/71. (Gesetz vom 2. Juni 1878.)
Preußen etc. 45.720
Sachsen 1.728
Württemberg 324
Bayern 576
Summe Kap. 82 48.348
83.   Pensionen für ehemalige französische Militärpersonen.
1. Pensionen für ehemalige französische Militärpersonen und deren Angehörige 567.000
2. An Bayern 77.400
Summe Kap. 83 644.400
84. Die aus dem Dispositionsfonds des Kaisers zu Gnadenbewilligungen aller Art bisher bewiligten und fernerhin zu bewilligenden Unterstützungen und Erziehungsbeihülfen für Wittwen und Kinder der in Folge des Krieges von 1870/71 für invalide erklärten und demnächst verstorbenen Militärpersonen der Ober- und Unterklassen bis zur Höhe von 350.000 ℳ. jährlich 350.000
Summe Kapitel 84 für sich.
Summe XV (Kapitel 78 bis 84) 33.015.879

[47]

A u s g a b e. Betrag für das Etatsjahr 1879/80. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
Wiederholung der fortdauernden Ausgaben.
           Summe I. Reichskanzler 103.780
           Summe II. Reichskanzler-Amt 2.154.795 15.900
           Summe III. Bundesrath
           Summe IV. Reichstag 351.580
           Summe V. Auswärtiges Amt 6.335.925 6.480
           Summe VI. Verwaltung des Reichsheeres 321.184.910 205.017
           Summe VII. Marineverwaltung 25.122.780 48.928
           Summe VIII. Reichs-Justizverwaltung 1.230.540
           Summe IX. Reichs-Schatzamt 2.929.216
           Summe X. Reichs-Eisenbahn-Amt 260.750
           Summe XI. Reichskanzler-Amt für Elsaß-Lothringen 171.760
           Summe XII. Reichsschuld 8.482.500
           Summe XIII. Rechnungshof 460.798
           Summe XIV. Allgemeiner Pensionsfonds 17.217.736 69.040
           Summe XV. Reichs-Invalidenfonds 33.015.879
Summe der fortdauernden Ausgaben 419.022.949 342.935

[48] [49] [50] [51] [52] [53] [54] [55] [56] [57] [58] [59] [60] [61] [62] [63] [64] [65] [66] [67] [68] [70] [71]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag für das Etatsjahr 1879/80.
Mark.
Einmalige Ausgaben.
1.   I. Reichskanzler-Amt.
1. Beitrag zu den Kosten der Fischzuchtanstalt zu Hüningen 22.800
2. Beihülfe zur Erweiterung des Anstaltsgebäudes des Germanischen Museums in Nürnberg, dritte Rate 24.000
3. Zur Einrichtung einer Fachbibliothek für das Patentamt, dritte Rate 50.000
4. Beitrag zu dem Wiederherstellungsbau der Katharinenkirche zu Oppenheim a. Rh., zweite Rate 16.500
5. Beihülfe zur Förderung der auf Erschließung Zentral-Afrikas gerichteten wissenschaftlichen Bestrebungen 70.000
6. Zur Erwerbung und baulichen Instandsetzung eines Grundstücks für das Gesundheits-Amt 312.000
7. Zu Remunerationen, Tagegeldern und Fuhrkosten der Reichs-Kommission zur Entscheidung der Beschwerden auf Grund des Gesetzes vom 21. Oktober 1878 gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie, sowie zur Bestreitung der sonstigen Ausgaben dieser Kommission 39.440
8. An Preußen: Für die Ausrüstung der zur Abwehr der Rinderpest an der Grenze gegen Rußland und Oesterreich-Ungarn angestellten Gendarmen und Oberwachtmeister, einschließlich eines Vorschussses von 30.000 ℳ. zum Ankaufe der Pferde für die berittenen Gendarmen und Oberwachtmeister 73.764
Summe I (Kapitel 1) 608.504
2.   II. Reichstag.
3.   III. Auswärtiges Amt.
1. Für die Ausgrabungen auf dem Boden des alten Olympia, fünfte und letzte Rate 150.000
2. Zum Bau des Botschaftshotels in Wien, vierte Rate 100.000
3. Zur inneren Einrichtung der Repräsentationsräume in dem Botschaftshotel in Wien 120.000
Summe III (Kapitel 3) 370.000
IV. Post- und Telegraphenverwaltung.
4.   Ordentlicher Etat.
1. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Leipzig für den Packetbestellungsdienst nebst Zollabfertigung und für den Posthaltereibetrieb, fünfte Rate 44.000
2. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphengebäudes in Swinemünde, letzte Rate 20.000
3. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes an der Spandauerstraße in Berlin, I. Bauabschnitt, letzte Rate 200.000
4. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Emden, letzte Rate 75.000
5. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Stolp, letzte Rate 124.000
6. Zur Erwerbung eines Grundstücks in Breslau, letzte Rate 103.060
7. Zur Erwerbung eines Grundstücks für das Postzeitungsamt in Berlin, letzte Rate 242.500
8. Zur Erwerbung eines Grundstücks in Cöslin, letzte Rate 25.320
9. Zur Erwerbung eines Grundstücks in Worms, letzte Rate 36.750
10. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Worms, erste Rate 80.000
11. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Annaberg, erste Rate 80.000
12. Zur Herstellung eines zweiten Postbeamten-Wohngebäudes auf dem Bahnhofe zu Kohlfurth, erste Rate 80.000
13. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes an der Spandauerstraße in Berlin, II Bauabschnitzt, erste Rate 200.000
14. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Ruhrort, erste Rate 90.000
15. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Osnabrück, erste Rate 120.000
16. Zur Erwerbung eines Grundstücks und zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Bochum, erste Rate 63.900
17. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes auf dem Posthaltereigrundstück Oranienburgerstraße 35/36 in Berlin, zweite Rate 170.000
18. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes für das Postamt und das Telegraphenamt in Danzig, erste Rate 82.850
19. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Rostock, erste Rate 120.000
20. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Rendsburg, erste Rate 80.000
21. Zur Herstellung besseren Abschlusses der Baufläche und zur Errichtung eines neuen Dienstgebäudes in Flensburg, erste Rate 120.000
22. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Cuxhaven 44.000
23. Zur Erwerbung zweier Grundstücke in Trier und zum Um- und Erweiterungsbau des Postgebäudes daselbst, erste Rate 126.100
24. Zu Grundstücksankäufen und Bauten für unvorhergesehene Fälle 150.000
Summe Kapitel 4 2.447.480
4a.   Außerordentlicher Etat.
1. Zur Anlage unterirdischer Telegraphenlinien von Hamburg über Bremen und Oldenburg bis Emden mit Abzweigung nach Wilhelmshaven, sowie für die unterirdische Linie von Cöln bezw. Mainz über Coblenz und Trier bis Metz, zweite Rate 2.866.000
2. Zur Herstellung eienre unterirdischen Telegraphenlinie von Bremen nach Bremerhaven 340.000
      Anmerkung:
Ersparnisse bei den Ausgaben unter den vorstehenden Titeln 1 und 2 können zur Anlage einer unterirdischer Telegraphenlinie von Berlin nach Dresden verwendet werden.
3. Zur Beschaffung der im Sommer 1880 zu legenden Telegraphenkabel für die unterirdische Linien von Straßburg i. E. nach Metz, von Berlin über Müncheberg nach Breslau und von Berlin nach Müncheberg (behufs der späteren Fortsetzung über Posen nach Thorn), sowie von Berlin und Stettin (später weiter über Colberg und Danzig bis Königsberg i. Pr.), erste Rate 1.830.000
4. Zur Einrichtung und zum Anschluß neuer Telegraphenanstalten 1.200.000
5. Zur Herstellung eines Dienstgebäudes auf dem Postgrundstück in Cassel, vierte Rate 200.000
6. Zum Neubau eines Dienstgebäudes in Braunschweig, zweite Rate 200.000
7. Zum Neubau eines Dienstgebäudes in Hildesheim, letzte Rate 115.000
8. Zum Neubau eines Dienstgebäudes in Hannover, zweite Rate 200.000
9. Zum Neubau eines Dienstgebäudes in Münster i. W., zweite Rate 150.000
10. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Darmstadt, dritte Rate 140.000
11. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Neuß, letzte Rate 45.000
12. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Guben, letzte Rate 80.000
13. Zur Herstellung eines neuen Postgebäudes auf dem Bahnhofe Hansdorf, Reg. Bez. Liegnitz, letzte Rate 3.000
14. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Fulda, letzte Rate 110.000
15. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Pforzheim, zweite Rate 150.000
16. Zu Miethen für Post- und Telegraphen-Interimsräume in Cassel, Hildesheim, Hannover und Münster, an welchen Orten neue Dienstgebäude bereits im Bau begriffen sind (vergl. Titel 5, 7, 8 und 9) 46.700
Summe Kapitel 4a 7.675.700
Summe IV (Kapitel 4 und 4a) 10.123.180
V. Verwaltung des Reichsheeres.
5.   Ordentlicher Etat.
a. Preußen etc.
1. Zur Gewährung von Zulagen an die Unteroffiziere bei den Besatzungstruppen in Elsaß-Lothringen 181.000
2. Einrichtung eines Uebungsplatzes für das Eisenbahn-Regiment bei Clausdorf, durch Anlegung der erforderlichen Depoträume, Wachlokale etc. 15.000
3. Zur Vervollständigung des Kriegskartenmaterials, als erste Rate 75.000
4. Neubau eines Körner- und Mehlmagazins in Magdeburg, letzte Rate 142.000
5. Neubau eines Rauhfouragemagazins in Hannover 76.500
6. Erweiterung der Garnisonbäckerei zu Berlin 73.000
7. Bau einer Kaserne für zwei Bataillone Infanterie in Aachen, dritte Rate 350.000
8. Neubau von Kasernen nebst Zubehör für sechs Kompagnien Infanterie in Altona, zweite Rate (erste Baurate) 200.000
9. Bau eines Kasernements für die Artillerie-Schießschule in Berlin, dritte und letzte Rate 389.000
10. Zur Beschaffung und Einrichtung eines Bataillons-Exerzir- und Schießplatzes bei Bonn, erste Rate 25.000
11. Ersatzbau für die theilweise abgebrannte Burgkaserne Braunschweig, dritte und letzte Rate 45.450
12. Neubau und Ausstattung eines Militär-Arresthauses in Karlsruhe, erste Rate (zu Terrainerwerb und Projektbearbeitung) 18.000
13. Umbau der Dragonerkaserne in Karlsruhe, erste Rate (zu Terrainerwerb und Projektbearbeitung) 70.000
14. Bau einer Kaserne für das Train-Bataillon in Cassel, dritte Rate 50.000
15. Abbruch und Neubau des Nebengebäudes der Kaserne III (Artilleriekaserne) in Cöln, zweite und letzte Rate 67.700
16. Bau eines Stalles nebst zugehörigen kleinen Nebenanlagen für die Pferde von zwei Eskadrons in Darmstadt, zweite Rate 150.000
17. Zur Erwerbung eines Exerzirtplatzes von etwa 5.100 a für die Garnison Erfurt, zweite und letzte Rate 46.000
18. Bau einer Kaserne für ein Infanterie-Bataillon in Frankfurt a. M., dritte Rate 150.000
19. Neubau einer Kaserne für fünf Kompagnien Infanterie in Frankfurt a. O., erste Rate 200.000
20. Bau eines Kasernements nebst Zubehör für das Garde-Schützen-Bataillon in Lichterfelde, erste Rate 100.000
21. Bau einer Kaserne für zwei Kompagnien Infanterie in Liegnitz, erste Rate 150.000
22. Bau und Ausstattung eines Dampfwaschanstalt nebst Wäschemagazin für die Garnison in Münster, erste Rate (zu Terrainerwerb und Projektbearbeitung) 50.000
23. Abbruch und Wiederaufbau der Kaserne V in Neisse, zweite Rate 300.000
24. Bau eines Militär-Arresthauses in Posen, zweite Rate 30.000
25. Neubau eines Kasernements und Ergänzung des Utensilements für fünf Kompagnien 1. Garde-Regiments zu Fuß in Potsdam, erste Rate (zu Terrainerwerb) 600.000
26. Bau und Ausstattung eines Militär-Arresthauses in Rastatt, zweite und letzte Rate 69.101
27. Neubau und Ausstattung einer Dampfwaschanstalt in Rastatt, erste Rate 100.000
28. Bau einer Kaserne für eine Infanterie-Bataillon in Rendsburg, zweite Rate 120.000
29. Neubau eines Garnisonlazareths in Düsseldorf, vierte Rate 35.000
30. Neubau eines Garnisonlazareths in Rendsburg, fünfte und letzte Rate 8.000
31. Neubau eines Garnisonlazareths in Flensburg, fünfte Rate 30.000
32. Neubau eines Garnisonlazareths in Braunschweig, dritte Rate 66.000
33. Neubau eines Garnisonlazareths in Prenzlau, dritte Rate 100.000
34. Neubau eines Garnisonlazareths in Pasewalk, dritte Rate 25.000
35. Neubau eines Garnisonlazareths in Gießen, dritte Rate 90.000
36. Neubau eines Garnisonlazareths in Detmold, zweite Rate 40.000
37. Erweiterung eines Garnisonlazareths in Gnesen, erste Rate 40.000
38. Neubau eines Garnisonlazareths in Spandau, erste Rate 125.000
39. Neubau eines Isolirgebäudes bei dem Garnisonlazareth in Cosel 12.200
40. Neubau eines Garnisonlazareths in Neu-Ruppin, zweite Rate (erste Baurate) 90.000
41. Neubau eines Garnisonlazareths in Sagan, zweite Rate (erste Baurate) 28.000
42. Neubau eines Garnisonlazareths in Neu-Strelitz, zweite Rate (erste Baurate) 12.000
43. Ankauf eines Grundstücks zur Einrichtung eines Garnisonlazareths in Hagenau 40.000
44. Zu größeren Meliorationen bei den Remontedepots, vierte Rate 60.000
45. Zur Abzahlung von gestundeten Inventarien-Kaufgeldern und Geld-Inventarien bei den Remontedepots 119.900
46. Zum Bau des Kasernements für eine sechste Unteroffizierschule in Marienwerder, sowie zur ersten Einrichtung desselben etc., letzte Rate 425.373
47. Zum Bau behufs der Unteroffizierschule in Ettlingen 220.000
48. Neubau eines Kasernements für die Oberfeuerwerkerschule, zweite Rate 400.000
49. Für den Umbau der Artilleriewerkstatt zu Deutz, als erste Rate 450.000 ℳ.
zu deren Deckung aus disponiblen Betriebs-Einnahmen der technischen Institute der Artillerie hier eingestellt werden 450.000 ℳ.
Summe Titel 1 bis 49 für Preußen etc. 5.836.314
b. Sachsen.
50. Zur Gewährung von Zulagen an die Unteroffiziere bei den Besatzungstruppen in Elsaß-Lothringen 13.656
51. Zur Erwerbung des Lazarethgrundstücks in Chemnitz von der dortigen Stadtgemeinde 35.000
52. Zur Beschaffung von Entladezelten 28.050
Summe Titel 50 bis 52 für Sachsen 76.706
c. Württemberg.
53. Zur Gewährung von Zulagen an die Unteroffiziere bei den Besatzungstruppen in Elsaß-Lothringen 9.158
54. Zum Bau eines Militär-Arresthauses in Ludwigsburg, zweite und letzte Rate 60.500
55. Zum Bau eines Landwehrdienstgebäudes in Calw 86.660
56. Zum Bau eines Militär-Arresthauses in Stuttgart, erste Rate 90.000
57. Zum Bau neuer Schießstände in Stuttgart 100.000
58. Zum Bau eines Pulvermagazins in Stuttgart 10.000
59. Neubau eines Garnisonlazareths in Ludwigsburg, dritte Rate 275.000
60. Zur Beschaffung der für das Armeekorps erforderlichen Entladezelte 28.050
Summe Titel 53 bis 60 für Württemberg 659.368
Dazu Summe Titel 1 bis 49 für Preußen etc. 5.836.314
Dazu Summe Titel 50 bis 52 für Sachsen 76.706
Summe Kapitel 5 6.572.388
6.   Außerordentlicher Etat.
Zur Wiederherstellung, Vervollständigung und Ausrüstung der Festungen und Garnisonen in Elsaß-Lothringen auf Grund der Gesetze vom 8. Juli 1872 (Reichs-Gesetzbl. S. 289) und vom 9. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 59):
1. Für den fortifikatorischen Ausbau der Festungen Straßburg, Metz, Bitsch, Neu-Breisach und Diedenhofen 20.686
Summe Titel 1 für sich.
Zu sonstigen Garnisonbauten in Elsaß-Lothringen.
2. Erweiterungsbau des Barackenkasernements auf dem Artillerie-Schießplatze bei Hagenau für ein Bataillon Fuß-Artillerie einschließlich des Stabes und der Offiziere eines Regiments Fuß-Artillerie 212.400
3. Neubau einer Kaserne nebst Zubehör für ein Infanterie-Bataillon in Schlettstadt 588.614
Summe Titel 2 und 3 801.014
Zur Umgestaltung und Ausrüstung der Festungen Cöln, Coblenz, Mainz, Rastatt, Ulm, Ingolstadt, Spandau, Cüstrin, Posen, Thorn, Danzig, Königsberg, Glogau, Neisse, Memel, Pillau, Colberg, Swinemünde, Stralsund, Friedrichsort, Sonderburg-Düppel, Wilhelmshaven, sowie der Befestigungen der unteren Weser und unteren Elbe, auf Grund des Gesetzes vom 30. Mai 1873 Artikel I und II (Reichs-Gesetzbl. S. 123), und zwar:
A. Für Bauten:
4. Fortführung der Bauten an den Festungen im Westen Deutschlands – Cöln, Coblenz, Mainz, Ulm und Ingolstadt 6.500.000
5. Fortführung der Bauten an den Festungen im Osten Deutschlands – Spandau, Cüstrin, Posen, Thorn, Königsberg, Glogau und Neisse 13.400.000
6. Fortführung der Bauten an den Küstenbefestigungen – Danzig, Memel, Pillau, Colberg, Swinemünde, Stralsund, Sonderburg-Düppel untere Weser und untere Elbe
7. Fortführung der Bauten an den Befestigungen der Kriegshäfen Friedrichsort und Wilhelmshaven 1.500.000
8. B. Für Geschütze und Munition 750.000
C.) Für Bauten, zu denen die Verkaufserlöse für disponibel werdende Grundstücke zur Verwendung kommen (Artikel IV Absatz 1 des Gesetzes vom 30. Mai 1873)
Nichts.
D. Zur Erweiterung von Festungsthoren und Thorbrücken im Interesse des Verkehrs, deren Kosten dem Reichs-Festungsbaufonds nicht zur Last fallen (Artikel IV Absatz 2 des Gesetzes vom 30. Mai 1873), und zwar:
8a. Zur Erweiterung des Gauthores in Mainz 75.000
Summe Titel 8a für sich.
Zu Festungsanlagen und Einebnungsarbeiten, deren Kosten dem Reichs-Festungsbaufonds nicht zur Last fallen, und zwar:
9. Zur Einebnung der Saarflesche der Festung Saarlouis 15.000
10. Zur Korrektur und Verstärkung der Festungswerke von Coblenz einschließlich der Ausrüstung derselben, in Folge der Durchführung der Moselbahn durch den Bereich der Festung 288.000
11. Zum Bau eines bombensicheren Kasemattenkorps im Fort C. Alvensleben zu Magdeburg, als Ersatz für die durch den Abbruch eines Theiles des Bastions „Königin“ in der Zitadelle daselbst verloren gegangenen Kasematten 210.000
Summe Titel 9 bis 11 513.000
Zur Ergänzung der Magazin-, Garnison- und Lazaretheinrichtungen auf Grund des Gesetzes vom 2. Juli 1873 (Reichs. Gesetzbl. S. 185):
A. Magazin-Neubauten, Bäckerei- und Mühlenanlagen.
12. Beim Proviantamt in Königsberg i. Pr. zum Neubau eines bombensicheren Proviantmagazins, einer bombensicheren Bäckerei mit 10 Wasserheizungsöfen und 2 Knetmaschinen, sowie einer Dampfmahlmühle mit 8 Gängen und einer Maschine von 50 Pferdekräften, nebst Wohnung für das Mühlenpersonal, sechste Rate 81.000
13. Beim Proviantamt in Magdeburg zum Neubau einer Dampfmahlmühle mit 8 Gängen und einer Maschine von 50 Pferdekräften, einer bombensicheren Bäckerei mit 10 Wasserheizungsöfen und 2 Knetmaschinen sowie eines Fouragemagazins, vierte Rate 100.000
13. Beim Proviantamt in Frankfurt a. O. zum Neubau eines Körnermagazins, eines Rauhfouragemagazins, einer Bäckerei mit 4 Wasserheizungsöfen, sowie eines Amts- und Dienstwohngebäudes, letzte Rate 120.000
B. Bau von Kasernen, Pferdeställen, und sonstigen Garnisonanstalten.
15. Neubau einer Kaserne für ein Kavallerie-Regiment in Tilsit, letzte Rate 170.000
16. Neubau einer Bataillonskaserne in Harburg, letzte Rate 100.000
C. Neubau und Erweiterung von Lazarethen.
17. Neubau eines Lazareths in Königsberg i. Pr., fünfte Rate 180.000
18. Neubau eines Lazareths in Glogau, fünfte Rate 180.000
19. Neubau eines Lazareths in Bremen, vierte Rate 17.000
20. Neubau eines Lazareths in Oldenburg, dritte Rate 150.000
21. Neubau eines Lazareths in Constanz, dritte Rate 150.000
Summe Titel 12 bis 21 1.178.000
Zur Erweiterung der Umwallung von Straßburg auf Grund des Gesetzes vom 14. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 62), und zwar:
22. Für Bauten 2.938.000
23. Für Geschütze und Munition 300.000
Summe Titel 226 und 23 3.238.000
Zur Erweiterung der Militär-Erziehungs- und Bildungsanstalten, auf Grund des Gesetzes vom 12. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 127):
24. Zur Verlegung der Kriegsakademie in Berlin nach dem bisher von der Artillerie- und Ingenieurschule benutzten Grundstück unter den Linden Nr. 74, sowie zur Erweiterung dieses Grundstücks, als dritte Rate 200.000
Summe Titel 24 200.000
Zu Kasernenbauten.
25. Neubau und Ausstattung eines Kasernements für eine Eskadron 2. Garde-Ulanen-Regiments in Berlin, (zweite Rate) 50.000
26. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für das 1. Garde-Feld-Artillerie-Regiment in Berlin, (dritte Rate) 800.000
27. Neubau und Ausstattung einer Kaserne für das 2. Bataillon des Eisenbahn-Regiments in Berlin, (dritte und letzte Rate) 310.643
28. Neubau und Ausstattung eines Stalles nebst Zubehör für eine Eskadron 3. Garde-Ulanen-Regiments in Potsdam, (zweite und letzte Rate) 45.460
29. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für zwei Eskadrons 1. Leib-Husaren-Regiments Nr. 1 in Danzig (zweite Rate) 500.000
30. Neubau und Ausstattung einer Kaserne für die Mannschaften von drei Batterien 1. Abtheilung Westpreußischen Feld-Artillerie-Regiments Nr. 16 in Danzig (erste Rate zum Terrainerwerb) 19.000
31. Neubau und Ausstattung einer Kaserne für ein Bataillon Infanterie in Königsberg i. Pr. (zweite Rate) 200.000
32. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör einschließlich einer Reitbahn für die Mannschaften des Ostpreußischen Train-Bataillons Nr. 1 in Königsberg i. Pr. (zweite Rate) 150.000
33. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für das 6. Pommersche Infanterie-Regiment Nr. 49 in Gnesen, (dritte Rate) 14.000
34. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für vier Eskadrons des Kürassier-Regiments Königin (Pommersches) Nr. 2 in Pasewalk (zweite Rate, erste Baurate) 500.000
35. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für die Mannschaften von drei, und von Stallungen für eine Eskadron Pommerschen Husaren-Regiments (Blüchersche Husaren) Nr. 5 in Stolp, (zweite Rate, erste Baurate) 170.000
36. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für die 1. und 2. Abtheilung 1. Pommerschen Feld-Artillerie-Regiments Nr. 2 in Stralsund (zweite Rate) 320.000
37. Neubau und Ausstattung von Kasernen für 2½ Bataillone Infanterie in Brandenburg a. H. (zweite Rate, erste Baurate) 600.000
38. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für das Brandenburgische Kürassier-Regiment (Kaiser Nikolaus I. von Rußland) Nr. 6 in Brandenburg a. H. (dritte Rate) 800.000
39. Neubau und Ausstattung von Kasernen für ein Infanterie-Regiment in Frankfurt a. O. (dritte Rate) 600.000
40. Neubau und Ausstattung einer Kaserne für ein Bataillon Infanterie in Frankfurt a. O. (erste Rate zum Terrainerwerb und Projektbearbeitung) 110.000
41. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für ein Bataillon 8. Brandenburgischen Infanterie-Regiments Nr. 64 (Prinz Friedrich Karl von Preußen) in Prenzlau (zweite Rate, erste Baurate) 200.000
42. Neubau und Ausstattung einers Kaserne nebst Zubehör für ein Bataillon 4. Brandenburgischen Infanterie-Regiments Nr. 24 (Großherzog von Mecklenburg-Schwerin) in Neu-Rupin (erste Rate zum Terrainerwerb) 20.000
43. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für vier Kompagnien Infanterie in Spandau (dritte Rate) 121.506
44. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für das 1. Bataillon Magdeburgischen Füsilier-Regiments Nr. 36 in Halle a. S. (erste Rate zum Terrainerwerb) 100.000
45. Neubau und Ausstattung von Kasernen für sechs Kompagnien Infanterie in Liegnitz (erste Rate, auch Baurate) 250.000
46. Neubau und Ausstattung einer Kaserne für eine Kompagnie 2. Bataillons 6. Westfälischen Infanterie-Regiments Nr. 55 in Bielefeld (zweite Rate zum Terrainerwerb und zur Projektbearbeitung) 32.000
47. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für zwei Eskadrons Westfälischen Ulanen-Regiments Nr. 5 in Düsseldorf 200.000
48. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für ein Bataillon Infanterie in Wesel (erste Rate zum Terrainerwerb) 90.000
49. Neubau und Ausstattung eines Stalles für die Pferde einer Batterie der reitenden Abtheilung 1. Rheinischen Feld-Artillerie-Regiments Nr. 8 in Saarlouis (zweite Rate und letzte Rate) 16.775
50. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für zwei Eskadrons Hannoverschen Husaren-Regiments Nr. 15 in Wandsbeck (erste Rate zum Terrainerwerb) 90.000
51. Neubau und Ausstattung eines Kasernements für eine Kompagnie Hannoverschen Train-Bataillons Nr. 10 in Hannover (erste Rate zum Terrainerwerb und zur Projektbearbeitung) 100.000
52. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für ein Bataillon Oldenburgischen Infanterie-Regiments Nr. 91 in Oldenburg (erste Rate, auch Baurate) 250.000
53. Neubau eines Kasernements nebst Zubehör und Ergänzung des Utensilements für zwei Eskadrons Hessischen Husaren-Regiments Nr. 14 in Cassel (erste Rate zum Terrainerwerb) 125.000
54. Neubau und Ausstattung eines Kasernements für die Großherzoglich Hessische Train-Kompagnie in Darmstadt-Bessungen (zweite und letzte Rate) 81.777
55. Neubau und Ausstattung von Kasernen nebst Zubehör für zwei Bataillone 1. Hessischen Infanterie-Regiments Nr. 81 in rankfurt a. M. (dritte Rate) 700.000
56. Zur Errichtung eines Barackenlagers auf dem Artillerie-Schießplatze bei Zeithain für ein Feld-Artillerie-Regiment (zweite Rate) 500.000
57. Zum Bau eines Kasernements nebst Zubehör für ein Infanterie-Bataillon in Heilbronn (zweite Rate) 200.000
58. Zu Erstattungen auf aus Landesmitteln aufgewendete Kasernenbau- etc. Kosten:
1. an Königreich Sachsen         170.066 ℳ.
2. an Württemberg        134.835 ℳ.
3. an Baden        97.351 ℳ.
4. an Mecklenburg-Schwerin       6.522 ℳ. 511.000
Die Erstattungen erfolgen vorbehaltlich der bei Prüfung der bezüglichen Rechnungen durch den Rechnungshof sich ergebenden Erinnerungen.
Summe Titel 25 bis 58 9.116.161
Dazu Summe Titel 24 200.000
Summe Titel 22 und 23 3.238.000
Summe Titel 12 bis 21 1.178.000
Summe Titel 9 bis 11 513.000
Summe Titel 8a 75.000
Summe Titel 4 bis 8 21.400.000
Summe Titel 2 und 3 801.014
Summe Titel 1 20.686
Summe Kapitel 6 36.541.861
Summe V (Kapitel 5 und 6) 43.114.249
7.   VI. Marineverwaltung.
1. Für Garnisonbauten in Wilhelmshaven 21.000
2. Für Garnisonbauten in Friedrichsort 6.150
3. Allgemeine Bauverwaltungskosten für die Garnisonbauten in Wilhelmshaven, Kiel und Friedrichsort 50.350
4/18. Zum Bau von Kriegsschiffen 11.935.000
19. Beschaffung eines Schleppdampfers mit Pumpeneinrichtungen 450.000
20. Zum Bau eines Transport- und Schleppdampfers zum Ersatz des Transport- und Schleppdampfers „Elbe“ 43.000
21. Zur Errichtung von Flutz- und Windmessern 29.000
22. Zur Errichtung einer kleinen Leuchtbaake auf dem Kitzenberge bei Alt-Heikendorf in der Kieler Förde 750
23/26. Für Torpedozwecke 1.299.000
27/29. Zur Einrichtung der Deutschen Seewarte 208.000
30/34. Kosten der Armirung für neue Schiffe 1.320.000
35. Zur Beschaffung von Gewehren M/71 nebst Zubehör und Munition für die Marinetheile, erste Rate 140.000
36. Zur Versetzung eines Pulvermagazins beim Artilleriedepot in Wilhelmshaven und Erbauung eines Sicherheitswalles um dasselbe 35.760
37. Für bauliche Anlagen zur Umgestaltung der Werft zu Danzig in ein Definitivum, sechste Rate 800.000
38. Zur Fortsetzung der Bauten des Marine-Etablissements bei Ellerbeck (Kiel), siebente Rate 1.700.000
39. Zum Bau eines Kriegs-Proviantmagazins in Kiel 250.000
40. Zur Fertigstellung eines eisernen schwimmenden Docks in Danzig, sowie eines Liegehafens für dasselbe nebst Baggerung der Lagerstelle des Docks in der Weichsel 968.000
41. Zur Vermehrung der Bekleidungsvorräthe des Marine-Bekleidungsmagazins zu Kiel und des Kleiderdepots zu Wilhelmshaven, erste Rate 358.000
42. Zur Bestreitung der Kosten der Hebung und Heimschaffung der verunglückten Panzerfregatte „Großer Kurfürst“ 1.000.000
Summe VI (Kapitel 7) 20.614.010
8.   VII. Reichs-Justizverwaltung.
1. Zur inneren Einrichtung des Treppenhauses und der Repräsentationsräume der Dienstwohnung des Staatssekretärs im Reichs-Justizamt 30.000
2. Vergütung für die von der Stadt Leipzig zu bewirkende bauliche Einrichtung des für das Reichsgericht bestimmten Gebäudes, zweite Rate 21.200
3. Zur inneren Einrichtung und Ausstattung der für das Reichsgericht bestimmten Räumlichkeiten, sowie der Repräsentationsräume in der Dienstwohnung des Präsidenten 70.000
4. Tagegelder, Fuhrkosten und Umzugskosten für die bei dem Reichsgericht anzustellenden Beamten 100.000
5. Zur Remunerirung von richterlichen, Subaltern- und Unterbeamten, deren Zuziehung in Folge der Zuweisung von Sachen nach Vorschrift der §§. 15, 16 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz erforderlich wird 80.000
Summe VII (Kapitel 8) 301.200
9.   VIII. Reichs-Schatzamt.
1. Für die St. Gotthard-Eisenbahn
Seibente Rate der vom Deutschen Reich durch Uebereinkunft vom 28. Oktober 1871 in Gemäßheit des Gesetzes vom 2. November 1871 übernommenen Subvention zum bau der St. Gotthardbahn
2.945.068
2.      Hierauf werden erstattet:
1. nach Kapitel 11 der „Einmaligen Ausgaben“ Antheil der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen 400.088 ℳ.
2. die sonstigen Beiträge von deutschen Regierungen und Eisenbahngesellschaften 1.357.233
1.757.321
Bleiben 1.187.747
2. Zum Bau eines gemeinschaftlichen Dienstgebäudes für das Reichs-Justizamt und das Reichskanzler-Amt für Elsaß-Lothringen, zweite und letzte Rate 600.000
3. Beitrag zu den Kosten der Errichtung des Allgmeinen Kollegienhauses der Universität Straßburg, zweite Rate 500.000
4. Zur Erstattung der Entschädigungen für Abtretung des Eigenthums von außerhalb der Kirchhöfe belegenen Kriegergrabstätten in Elsaß-Lothringen, sowie des zur Errichtung von Grabzierden oder Denkmälern und zur Herstellung von Zugangs- oder Zufuhrwegen erforderlichen Grund und Bodens 1.500
Summe VIII (Kapitel 9) 2.289.247
9a.   VIIIa. Reichs-Eisenbahn-Amt.
1. Zur Tilgung der auf dem Grundstück des Reichs-Eisenbahn-Amts haftenden Hypothekenschuld 180.000
Summe VIIIa. (Kapitel 9a.) für sich.
10.   IX. Rechnungshof.
Für Revision der Kriegskosten-Rechnungen von 1870/71 10.000
Summe IX (Kapitel 10) für sich.
X. Eisenbahnverwaltung.
11.   Ordentlicher Etat.
1. Beitrag zu der vom Deutschen Reich übernommenen Subvention zum Bau der Gotthard-Eisenbahn, siebente Rate 400.088
2. Zur Erwerbung der Eisenbahn von Colmar nach Münster, achte Rate 16.800
Summe Kapitel 11 416.888
12.   Außerordentlicher Etat.
Auf Grund des Gesetzes vom 18. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 143).
Für den Bau der Eisenbahnen:
1. von Rieding nach Remilly 1.000.000
2. von Zabern nach Wasselnheim und von Barr nach Schlettstadt 1.200.000
3. von Lauterburg nach Straßburg 1.349.539
4. von Diedenhofen bis zur Landesgrenze in der Nähe von Sierk, als Restbetrag 619.899
5. Für die Umgestaltung der Bahnhofsanlagen bei Straßburg, als zweite Rate 2.500.000
Summe Titel 1 bis 5 6.669.438
6. Auf Grund des Gesetzes vom 8. Mai 1878 (Reichs-Gesetzbl. S. 93).
Für den Bau von Eisenbahnen in Lothringen, als Restbetrag 9.120.000
Summe Titel 6 für sich
Summe Summe Kapitel 12 15.789.438
Summe X (Kapitel 11 und 12) 16.206.326
13.   XI. Münzwesen.
Ausgaben und Verluste bei Durchführung der Münzreform, einschließlich des im Etatsjahr 1878/79 für das Münzwesen etwa erforderlichen Zuschusses 22.700.000
Summe XI (Kapitel 13) für sich.
XII. Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich.
A. Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes.
14.   Kriegsausgaben bei der Landarmee.
Laufende Kosten des Krieges
(Gesammtbedarf vom 1. April 1878 ab 4.275.306,97 ℳ.)
1. Für das Kriegsministerium
2. Für das Militär-Kassenwesen 2.970
3. Für die Militär-Intendanturen 16.500
4. Gehälter und Löhnung der Truppen 15.000
5. Naturalverpflegung, Feld-Magazin- und Bäckereianstalten 2.716.545
6. Bekleidung und Ausrüstung der Truppen 18.000
7. Garnisonverwaltungs- und Serviswesen
8. Kriegs- und Feld-Lazarethwesen 23.600
9. Artillerie- und Waffenwesen 742.000
10. Verschiedene Ausgaben, und zwar:
für das Feld-Etappenwesen, für Kriegsgefangene, Prozeßkosten und sonstige Ausgaben
4.722
11. Reservefonds für Ausgabereste, welche sich der Veranschlagung entziehen 44.032
Summe Titel 1 bis 11 3.583.369
Außerdem für gemeinsame Zwecke
(Gesammtbedarf vom 1. April 1878 ab 1.069.327 ℳ.).
12. Kosten für die Armirung und Desarmirung der Festungen
13. Aufwand für das Belagerungsmaterial, insbesondere zur Neubeschaffung von Belagerungsgeschützen mit vollständiger Ausrüstung an Munition, Fahrzeugen und Maschinen, behufs Formirung zweier Belagerungs-Trains zu je 400 Geschützen
14. Ausgaben für vorübergehende Einrichtungen zur Küstenvertheidigung und Stromsperre
15. Kosten für Anlegung und Wiederherstellung von Eisenbahnen im Interesse der Kriegführung
Summe Titel 12 bis 15
Die Titel 12 bis 15 decken sich gegenseitig.
Hierzu Summe Titel 1 bis 11 3.583.369
Summe Kapitel 14 3.583.369
15.   Vergütungen für Kriegsleistungen (Bedarf vom 1. April 1878 ab 9.091,67 ℳ.).
Auf Grund des Gesetzes wegen der Kriegsleistungen und deren Vergütung vom 11. Mai 1851 (Preuß. Ges. Sammt. S. 362), welches durch die Präsidialverordnung vom 7. November 1867 (Bundes-Gesetzbl. S. 125) im Norddeutschen Bunde eingeführt ist, sowie auf Grund des Reichsgesetzes vom 23. Februar 1874 (Reichs-Gesetzbl. S. 17) 2.000
Summe Kapitel 15 für sich.
16.   Verwaltung der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen bis Ende 1871 (Bedarf vom 1. April 1878 ab 29.200,09 ℳ.). 24.706
Summe Kapitel 16 für sich.
Summe A. Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes (Kapitel 14 bis 16) 3.610.075
B. Ausgaben für Rechnung der ganzen Kriegsgemeinschaft.
17.   Zum Ersatz von Kriegsschäden [sowie der Kriegsleistungen in Elsaß-Lothringen] auf Grund des Gesetzes vom 14. Juni 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 247) (Bedarf vom 1. April 1878 ab 66.739,46 ℳ.) 16.739
Summe Kapitel 17 für sich.
18.   Ausgaben, betreffend den außerordentlichen Geldbedarf für die Reichs-Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen auf Grund der Gesetze vom 22. November 1871 und 15. Juni 1872 (Bedarf vom 1. April 1878 ab 2.115.497,56 ℳ.).
1. Für den Bau der Eisenbahn von Colmar nach Breisach
2. Für die Herstellung von Reparaturwerkstätten, den Bau von Dienstgebäuden und für die Ergänzung und Erweiterung der Bahn- und Bahnhofsanlagen, sowie der elektromagnetischen Apparate 111.575
Summe Kapitel 18 111.575
Summe B. Ausgaben für Rechnung der ganzen Kriegsgemeinschaft (Kapitel 17 und 18) 128.314
C.Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes, Badens und Südhessens.
19.   Für das Retablissement bei der Landarmee. – Preußen etc. –
Bekleidung und Ausrüstung.
1. Für die Beschaffung und Aptirung der Ausrüstungsstücke für den neuen Karabiner der Kavallerie und des Trains (Bedarf vom 1. April 1878 ab 78.243,37 ℳ.) 50.000
Garnisonverwaltungswesen.
2. Zu den Kosten für die in Folge der Einführung neuer, weittragender Handfeuerwaffen und Geschütze gebotene Erwerbung und Erweiterung von Infanterie- und Artillerie-Schießplätzen (Bedarf vom 1. April 1878 ab 748.224,31 ℳ.) 483.483
Lazarethwesen.
3. Zum Retablissement der Feld-Lazarethe und Sanitäts-Detachements an Instrumenten, Verbandmitteln und Utensilien, sowie zur Vervollständigung der kriegsmäßigen Ausrüstung der Armee mit Sanitätsmaterial (Bedarf vom 1. April 1878 ab 57.438,42 ℳ.)
4. Verpflegungs- und Arzneikosten sowie Badekurkosten für Kranke und Verwundete der mobilen Armee, nach dem 1. Juli 1871 (Bedarf vom 1. April 1878 ab 3.005,22 ℳ.)
5. Beihülfen für Offiziere und Beamte zu den Kosten für Badereisen etc. behufs Heilung ihrer aus dem Felde herstammenden Leiden (Bedarf vom 1. April 18787 ab 135.264,07 ℳ.) 35.000
Artillerie- und Waffenwesen.
6. Zum Retablissement, zum Ersatz und zur Aptirung des besseren Theils der Zündnadelgewehre und zum Ersatz der verbrauchten Munition; zur Beschaffung einer Ersatzgarnitur Gewehre für die in ihrer Gesammtheit nicht mehr vollständig kriegsbrauchbaren Zündnadelgewehre, sowie zur Beschaffung der zugehörigen Metallpatronen; zum Retablissement und theilweisen Ersatz des im Kriege abgenutzten Feld-Artilleriematerials und zur Beschaffung der zugehörigen Munition; zum Retablissement des bei den Belagerungen im Gebrauch gewesenen Materials an Geschützen und Fahrzeugen; ferner zur Verlegung und Erweiterung der Zündspiegelfabrik in Spandau (Bedarf vom 1. April 1878 ab 14.136.295,16 ℳ.) 440.000
7. Zum Bau von Aufbewahrungsräumen für das vermehrte Material an Gewehren, Geschützen, Fahrzeugen etc. (Bedarf vom 1. April 1878 ab 1.072.879,18 ℳ.) 510.000
Summe Kapitel 19 1.518.483
Summe C. Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes, Badens und Südhessens (Kapitel 19) für sich.
Summe XII (Kapitel 14 bis 19) 5.256.872
Anmerkung zu Abschnitt XI.Die von den nach den Feststellungen dieses Etats für das Etatsjahr 1878/79 vorgesehenen Bedarfssummen bis zum Ablauf desselben etwa nicht zur Verwendung kommenden Beträge treten dem Etatssoll für 1879/80 hinzu.

Soweit die vorstehend festgestellten Ausgabebeträge nicht bis zum Ablauf des Etatsjahres zur Verausgabung gelangen oder in Abgang gestellt werden, sind dieselben für das Etatsjahr 1880/81 nochmals auf den Etat zu bringen.
Für die in Abgang gestellten Beträge sind die aus der Kriegskosten-Entschädigung reservirten Deckungsmittel als Einnahme in den nächsten Etat aufzunehmen und den Staaten, aus deren Antheil die Deckungsmittel entnommen sind, auf ihre sonstigen Beiträge für Reichszwecke zu gute zu rechnen.

[71]

A u s g a b e. Betrag für das Etatsjahr 1879/80. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
Wiederholung der einmaligen Ausgaben.
           Summe I. Reichskanzler-Amt 608.504
           Summe II. Reichstag
           Summe III. Auswärtiges Amt 370.000
           Summe IV. Post- und Telegraphenverwaltung 10.123.180
           Summe V. Verwaltung des Reichsheeres 43.114.249
           Summe VI. Marineverwaltung 20.614.010
           Summe VII. Reichs-Justizverwaltung 301.200
           Summe VIII. Reichs-Schatzamt 2.289.247
           Summe VIIIa. Reichs-Eisenbahn-Amt 180.000
           Summe IX. Rechnungshof 10.000
           Summe X. Eisenbahnverwaltung 16.206.326
           Summe XI. Münzwesen 22.700.000
           Summe XII. Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich 5.256.872
Summe der einmaligen Ausgaben 121.773.588
Summe der fortdauernden Ausgaben 419.022.949 342.935
Summe der Ausgabe 540.796.537 342.935

[72] [73]

Kapitel. Titel. Einnahme bezw. Ausgabe. Betrag für das Etatsjahr 1879/80.
Mark.
1.   I. Zölle und Verbrauchssteuern.
Aus dem Zollgebiete.
a. Einnahmen, an welchen sämmtliche Bundesstaaten Theil nehmen.
1. Zölle 104.404.040
2. Rübenzuckersteuer 51.422.850
3. Salzsteuer 34.552.780
4. Tabackssteuer 899.590
b. Einnahmen, an welchen Bayern, Württemberg und Baden keinen Theil haben.
5. Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 39.599.290
c. Einnahmen, an welchen Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen keinen Theil haben.
6. Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 15.955.300
Von den außerhalb der Zollgrenze liegenden Bundesgebieten.
Aversa für Zölle und Verbrauchssteuern,
7. an welchen sämmtliche Bundesstaaten Theil nehmen 3.560.880
8. an welchen Bayern, Württemberg und Baden keinen Theil haben (Branntweinsteuer) 916.700
9. an welchen Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen keinen Theil haben (Brausteuer) 386.930
Summe I (Kapitel 1) 251.698.360
1a.   II. Spielkartenstempel.
abzüglich der den Bunbdesstaaten nach §. 23 des Gesetzes vom 3. Juli 1878 an Erhebungs- und Verwaltungskosten zu vergütenden fünf Prozent 1.127.525
     Davon ab:
Kosten der Kontrole und sonstige dem Reich unmittelbar erwachsende Verwaltungskosten
1.525
Summe II (Kapitel 1a.) für sich.
2.   III. Wechselstempelsteuer. 6.922.000
Davon ab:
a) gemäß §. 27 des Gesetzes über die Wechselstempelsteuer vom 10. Juni 1869 zwei Prozent oder 138.440 ℳ.
b) die dem Reiche erwachsenden Erhebungs- und Verwaltungskosten 206.260 ℳ.
zusammen 344.7900
bleiben 6.577.300
Summe II (Kapitel 2) für sich.
3.   IV. Post- und Telegraphenverwaltung.
a. Einnahme.
1. Porto und Telegrammgebühren 117.800.000
2. Personengeld 4.300.000
3. Gebühren für die Bestellung von Postsendungen am Orte der Postanstalten 3.900.000
4. Gebühren für die Bestellung von Postsendungen im Umkreise der Postanstalten 1.400.000
5. Gebühren für die Stundung von Gefällen und für Abfertigung von Extraposten 80.000
6. Erlös für verkaufte Grundstücke, Materialien, Utensilien oder sonstige Gegenstände 194.900
7. Vermischte Einnahmen 660.000
8. Vergütungen aus anderen Behörden:
a) Zuschuß aus der Wechselstempelsteuerverwaltung für den Vertrieb der Stempelmarken durch die Post 157.150
b) vom Reichskanzler-Amt für die zur Unterhaltung von Zeitballstationen 1.500
c) von der preußischen Regierung für die Wahrnehmung der Geschäfte des Gesetzsammlungs-Amts durch das Post-Zeitungsamt 30.000
9. Von den Postdampfschiffsverbindungen 200.000
10. Von dem Absatz der Zeitungen, des Reichs-Gesetzblatts und des Amtsblatts der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung 3.300.000
Summe der Einnahme 132.023.550

[74] [75]

Kapitel. Titel. Einnahme bezw. Ausgabe. Betrag für das Etatsjahr 1879/80. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
b. Fortdauernde Ausgabe.
1/16. Besoldungen 48.047.420 380.255
17. Wohnungsgeldzuschüsse 7.247.774
18/34. Andere persönliche Ausgaben 14.993.590 80.000
35/43. Betriebskosten 27.968.200
44/48. Sächliche und vermischte Ausgaben 11.819.010
49/51. Baukosten 1.176.000
52/56. Sonstige Ausgaben 5.208.598
Summe der Ausgabe 116.400.592 460.255
Die Einnahme beträgt 132.023.550
Mithin ist Ueberschuß 15.622.958
Summe IV (Kapitel 3) für sich.
4.   V. Eisenbahnverwaltung.
a. Einnahme.
1. Personenverkehr 9.950.000
2. Güterverkehr 24.284.000
3. Aus der Veräußerung von Grundstücken, Materialien, Utensilien oder sonstigen Gegenständen 511.350
4. Für Ueberlassung von Bahnanlagen, Betriebsmitteln und Beamten an Dritte 1.239.700
5. Verschiedene sonstige Einnahmen 351.950
Summe der Einnahme 36.337.000
b. Fortdauernde Ausgabe
1/4. Besoldungen 7.082.400 150.143
5/8. Andere persönliche Ausgaben 2.967.500
9/10. Sächliche Verwaltungskosten 1.452.200
11/12. Kosten der Unterhaltung der Bahnanlagen 5.343.750
13/15. Kosten des Bahntransportes 4.844.600
16/17. Sonstige sächliche Kosten 4.736.550
Summe der Ausgaben 26.427.000 150.143
Die Einnahme beträgt 36.337.000
Mithin ist Überschuß 9.910.000
Summe V (Kapitel 4) für sich.
4a.   VI. Verwaltung der vormaligen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerie in Berlin.
a. Einnahme.
1/2. Für Drucksachen und andere in das Druckereifach einschlagende Arbeiten, sowie Erlös von Fabrikabgängen und sonstige vermischte Einnahmen 1.270.500
Summe der Einnahme für sich.
b. Fortdauernde Ausgabe
1. Besoldungen 20.850
2. Wohnungsgeldzuschüsse 2.520
3/6. Andere persönliche Ausgaben 407.300
7/10. Sächliche und vermischte Ausgaben 659.830
Summe der Ausgabe 1.090.500 150.143
Die Einnahme beträgt 1.270.500
Mithin ist Überschuß 180.000
Summe VI (Kapitel 4a) für sich.

[76] [77] [78] [79] [80]

Kapitel. Titel. E i n n a h m e. Betrag für das Etatsjahr 1879/80.
Mark.
5.   VII. Bankwesen.
1. Antheil des Reichs an dem Reingewinn der Reichsbank (§. 24 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 – Reichs-Gesetzbl. S. 177 –) 2.100.000
2. Steuer von den durch entsprechenden Baarvorrath nicht gedeckten Banknoten nach §. 9 des Bankgesetzes 5.000
Summe VII (Kapitel 5) 2.105.000
VIII. Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen.
6. 1/7. Reichskanzler-Amt. 558.151
7.   Reichstag 462
8. 1/4. Auswärtiges Amt 417.170
9. 1/4. Verwaltung des Reichsheeres:
Preußen etc. 4.498.266
Sachsen 204.818
Württemberg 245.440
9a.   Einnahmen der Festungsbauverwaltung an Grundstückserlösen.
1. Erlöse aus dem Wiederverkauf überschießender Theile von Grundstücken, welche für den Bau der Forts bei Straßburg miterworben werden mußten und aus dem Fonds zum fortifikatorischen Ausbau der Festungen in Elsaß-Lothringen bezahlt worden sind 20.686
2. Vergütung für die der Kommune Schlettstadt in Folge Eingehens der dortigen Festung abgetretenen fiskalischen Grundstücke, Gebäude und Nutzungsrechte, jedoch abzüglich der Entschädigung, welche dieser Kommune für das ihrerseits aufgegebene nackte Eigenthumsrecht an einzelnen, im Besitz der Militärverwaltung verbliebenen Grundstücken und Gebäude zu gewähren ist 161.687
3. Erlös aus dem Verkauf des Terrains der entbehrlich gewordenen Saarflesche bei Saarlouis, sowie aus dem Verkauf der bei Einebnung derselben gewonnenen Abbruchsmaterialien 7.850
4. Entschädigung, welche die Mosel-Eisenbahn-Gesellschaft in Folge der Durchführung dieser Bahn durch den Bereich der Festung Coblenz für die hierbei nothwendig werdenden Korrekturen an den Festungswerken einschließlich der Ausrüstung derselben zu zahlen hat 288.000
5. Entschädigung, welche der preußische Strombaufiskus dafür zahlt, daß zur Verbesserung der Schiffahrts- und Vorfluthverhältnisse der vorspringende Theil des Bastions „Königin“ der Citadelle zu Magdeburg abgebrochen und das hierdurch freigewordene Terrain demselben überlassen wird 210.000
6. Aus dem Verkauf von Festungsgrundstücken in Neisse, welche in Folge der, durch die Anlegung eines Centralbahnhofes daselbst bedingten Herstellung einer neuen Befestigungsfront disponibel werden, kommen innerhalb des Etatsjahres 1879/80 zur Vereinnahmung 24.500 ℳ.
      Diese Einnahme wird an den Reichs-Festungsbaufonds zur theilweisen Deckung der aus derselben geleisteten Baukostenvorschüsse abgeführt mit dem vollen Betrage von 24.500 ℳ.
Summe Kapitel 9a 688.223
10. 1/9. Marineverwaltung 320.337
11. 1/5. Reichs-Justizverwaltung 92.472
12. 1/2. Reichs-Schatzamt 12.100
13. 1. Reichs-Eisenbahn-Amt 2.339
14.   Allgemeiner Pensionsfonds 10.776
15.   Besonderer Beitrag von Elsaß-Lothringen
zu den Ausgaben:
für das Reichs-Schatzamt, das Reichskanzler-Amt für Elsaß-Lothringen, das Reichs-Justiz-Amt 114.980 ℳ.
für den Rechnungshof 36.230 ℳ.
für das Reichs-Oberhandelsgericht 6.240 ℳ. 157.450
Summe VII (Kapitel 6 bis 15) 7.208.004
16.   IX. Aus dem Reichs-Invalidenfonds.
1. Zinsen 24.288.103
2. Kapitalzuschuß 8.727.776
Summe IX (Kapitel 16) 33.015.879
17.   X. Ueberschüsse aus früheren Jahren.
Aus dem Ueberschusse des Haushalts der Rechnungsperiode 1877/78, vorbehaltlich der Berichtigung in Folge der Revision der Rechnungen 1.130.000
Summe X (Kapitel 17) für sich.
18.   XI. Münzwesen.
Gewinn bei der Ausprägung der Reichsmünzen, sowie sonstige Einnahmen aus der Münzreform 100.000
Summe XI (Kapitel 18) für sich.
19.   X. Zinsen aus belegten Reichsgeldern.
1. Vom Reichs-Festungsbaufonds 3.619.538
2. Vom Reichseisenbahnbaufonds 600.000
3. Vom Reichstagsgebäudefonds 1.286.446
4. Aufgekommene und noch unverwendete Zinsen für Rechnung des Antheils des vormaligen Norddeutschen Bundes, Badens und Südhessens 764.188
Summe XII (Kapitel 19) 6.270.172
20.   XIII. Außerordentliche Zuschüsse.
Aus der französischen Kriegskosten-Entschädigung und von derselben aufgekommenen Zinsen.
1. Zu den Ausgaben auf Grund des Gesetzes vom 2. Juli 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 185) aus dem Antheile des vormaligen Norddeutschen Bundes an der Kriegskosten-Entschädigung 1.178.000
2. Zu den Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes aus dem Antheile des letzteren 3.610.075
3. Zu den Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich für Rechnung der ganzen Kriegsgemeinschaft 128.314
4. Zu den Ausgaben für das Retablissement bei der Landarmee, auf Grund des Artikels 2 §. 5 des Gesetzes vom 2. Juli 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 185), sowie auf Grund des §. 2 des Gesetzes vom 16. Februar 1876 (Reichs-Gesetzbl. S. 20) aus dem Antheile des vormaligen Norddeutschen Bundes, Badens und Südhessens an der Kriegskosten-Entschädigung 1.518.483
5. Auf Grund der Anmerkung am Schlusse des Abschnitts XI der einmaligen Ausgaben des Reichshaushalts-Etats für 1878/79 die aus den Ausgabesätzen dieses Abschnitts nicht zur Verwendung gelangenden und in Rechnung für 1878/79 als erspart in Abgang kommenden Beträge, und zwar:
für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes 5.968
Summe Titel 1 bis 5 6.440.840
5a. Aus den Ersparnissen an den von Frankreich für die deutschen Okkupationstruppen gezahlten Verpflegungsgeldern 4.275.811
Summe Titel 5a für sich.
5b. Kapitalüberschüsse von den verzinslichen Anlagen der Kriegskosten-Entschädigung 598.814
Summe Titel 5b für sich.
Aus dem Reichs-Festungsbaufonds.
6. Zu den Ausgaben auf Grund der Artikel I und II des Gesetzes vom 30. Mai 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 123) für Rechnung des Reichs-Festungsbaufonds 21.400.000
7. Zur Erweiterung der Umwallung von Straßburg, vorbehaltlich der Rückerstattung aus den nach Maßgabe des Gesetzes vom 14. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 62) von der Stadtgemeinde in Straßburg zu entrichtenden 17.000.000 ℳ. für die entbehrlich werdenden Grundstücke 3.238.000
8. Zu den Ausgaben für die Erweiterung der Militär-Erziehungs- und Bildungsanstalten auf Grund des Gesetzes vom 12. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 127), vorbehaltlich der Rückerstattung aus dem Verkaufserlöse für die Grundstücke des jetzigen Berliner Kadettenhauses und der Kriegsakademie 200.000
9. Zum Bau von Kasernen nebst Zubehör für sechs Kompagnien Infanterie in Altona, vorbehaltlich der Rückerstattung aus den durch den Verkauf der alten Kasernen daselbst zu erzielenden Erlösen 200.000
10. Zum Bau einer Kaserne für das Garde-Schützen-Bataillon in Lichterfelde, vorbehaltlich der Rückerstattung aus den Erlösen für die in Folge dessen in Berlin entbehrlich werdenden und zum Verkauf gelangenden Grundstücke 100.000
Summe Titel 6 bis 10 25.138.000
Aus dem Reichseisenbahnbaufonds.
11. Zu den Ausgaben auf Grund des Gesetzes vom 18. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 143) 6.669.438
Summe Titel 11 für sich.
Aus der Anleihe.
12. Zu einmaligen Ausgaben der Marineverwaltung 19.560.010
13. Zu einmaligen Ausgaben der Post- und Telegraphenverwaltung 7.675.700
14. Zu einmaligen Ausgaben der Eisenbahnverwaltung 9.120.000
15. Zu den Ausgaben für das Münzwesen 25.000.000
16. Zu einmaligen Ausgaben der Verwaltung des Reichsheeres, und zwar:
a) Zu den Ausgaben für die unter Kapitel 5 Titel 19, 46, 48 und Kapitel 6 Titel 25 ff. angesetzten Kasernenbauten 10.168.534 ℳ.
b) Zu den Ausgaben für die unter Kapitel 6 Titel 2, 3 und 8a angesetzten Garnison- und Thorerweiterungsbauten 714.327 ℳ.
Summe Titel 12 bis 16 72.268.571
Summe XIII (Kapitel 20) 115.391.474
21.   XII. Matrikularbeiträge.
1. Preußen
2. Bayern
2. Sachsen
2. Württemberg
2. Baden
6. Hessen
7. Mecklenburg-Schwerin
8. Sachsen-Weimar
9. Mecklenburg-Strelitz
10. Oldenburg
11. Braunschweig
12. Sachsen-Meiningen
13. Sachsen-Altenburg
14. Sachsen-Koburg-Gotha
15. Anhalt
16. Schwarzburg-Sondershausen
17. Schwarzburg-Rudolstadt
18. Waldeck
19. Reuß ältere Linie
20. Reuß jüngere Linie
21. Schaumburg-Lippe
22. Lippe
23. Lübeck
24. Bremen
25. Hamburg
26. Elsaß-Lothringen
Summe XIV (Kapitel 21) 90.371.390

[81]

E i n n a h m e. Betrag für das Etatsjahr 1879/80. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
Wiederholung der Einnahme.
           Summe I. Zölle und Verbrauchssteuern 251.698.360
           Summe II. Spielkartenstempel 1.216.000
           Summe III. Wechselstempelsteuer 6.577.300
           Summe IV. Post- und Telegraphenverwaltung 15.622.958
           Summe V. Eisenbahnverwaltung 9.910.000
           Summe VI. Verwaltung der vormaligen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei in Berlin 180.000
           Summe VII. Bankwesen 2.105.000
           Summe VIII. Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen 7.208.004
           Summe IX. Aus dem Reichs-Invalidenfonds 33.015.879
           Summe X. Ueberschüsse aus früheren Jahren 1.130.000
           Summe XI. Münzwesen 100.000
           Summe XII. Zinsen aus belegten Reichsgeldern 6.270.172
           Summe XIII. Außerordentliche Zuschüsse 115.391.474
           Summe XIV. Matrikularbeiträge 90.371.390
Summe der Einnahme 540.796.537
Die Ausgabe beträgt 540.796.537 342.935
Balanzirt
Gegeben Berlin, den 30. März 1879.
(L. S.)  Wilhelm.


  Fürst v. Bismarck.
__________________

[82]

Besoldungs-Etat
für das
Reichsbank-Direktorium auf die Zeit vom 1. April 1879 bis Ende März 1880.
Titel. A u s g a b e Betrag für die Zeit vom 1. April 1879 bis 31. März 1880.
Mark.
1. Der Präsident 24.000
(Außerdem freie Wohnung im Bankgebäude, Licht und Heizung.)
2. 8 Mitglieder mit 9.000 ℳ. bis 15.000 ℳ., durchschnittlich 12.000 ℳ. 96.000
3. Miethsentschädigung (Wohnungsgeldzuschüsse) 1.500 ℳ. für jede Stelle, überhaupt 12.000
Summe 132.000