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Gesetz, betreffend die St. Gotthard-Eisenbahn

Gesetzestext
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Titel: Gesetz, betreffend die St. Gotthard-Eisenbahn.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1871, Nr. 44, Seite 375
Fassung vom: 2. November 1871
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 10. November 1871
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Anmerkungen:
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Quelle: Scan auf Commons
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(Nr. 726.) Gesetz, betreffend die St. Gotthard-Eisenbahn. Vom 2. November 1871.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Reichstages, was folgt:

§. 1.

Der Kaiser wird ermächtigt, dem zwischen Italien und der Schweiz am 15. Oktober 1869. über die Herstellung und Subventionirung der Gotthardbahn abgeschlossenen Staatsvertrage beizutreten und dem Unternehmen eine nach Maßgabe des Art. 17. des Vertrages zahlbare Subvention in Höhe von zwanzig Millionen Franks, einschließlich der von deutschen Regierungen und Eisenbahngesellschaften zu erwartenden Zuschüsse, zuzusichern.

§. 2.

Das Bundesgesetz vom 31. Mai 1870., betreffend die St. Gotthard-Eisenbahn (Bundesgesetzbl. S. 312.), tritt außer Wirksamkeit.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 2. November 1871.
(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst v. Bismarck.