Verordnung wegen Abänderung der Verordnung, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und der Marineverwaltung angestellten Beamten

Gesetzestext
korrigiert
Titel:	Verordnung wegen Abänderung der Verordnung vom 16. August 1876, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und der Marineverwaltung angestellten Beamten.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1896, Nr. 2, Seite 5 - 6
Fassung vom:	29. Januar 1896
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	7. Februar 1896
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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Quelle:	Scan auf Commons
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(Nr. 2286.) Verordnung wegen Abänderung der Verordnung vom 16. August 1876, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und der Marineverwaltung angestellten Beamten. Vom 29. Januar 1896.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen auf Grund des §. 3 des Gesetzes vom 2. Juni 1869, betreffend die Kautionen der Bundesbeamten (Bundes-Gesetzbl. S. 161), nach Einvernehmen mit dem Bundesrath, im Namen des Reichs, was folgt:

§. 1. Bearbeiten

Der §. 1 der Verordnung, betreffend die Kautionen der bei der Militär-und der Marineverwaltung angestellten Beamten, vom 16. August 1876 (Reichs-Gesetzbl. S. 179) erhält unter Abschnitt IA nachstehende Abänderungen und Ergänzungen:

Der Ziffer 11a ist folgende Fassung zu geben:

a) Kadettenanstalten:

Rendanten, außerdem:

bei der Haupt-Kadettenanstalt:

Hausinspektoren und der Kassendiener,

ferner:

die mit Beamteneigenschaft zur Zeit noch vorhandenen Kompagnieverwalter;

bei den übrigen Kadettenhäusern:

die mit Beamteneigenschaft zur Zeit noch vorhandenen Haus- und Kompagnieverwalter;

bei dem Kadettenkorps in Dresden:

Rendanturassistent. [6]

In Ziffer 11c ist für „Inspektor“:

„Direktor und Inspektor“ zu setzen.

§. 2. Bearbeiten

Der §. 2 Abschnitt IA derselben Verordnung wird wie folgt abgeändert und ergänzt:

Ziffer 11a lautet nunmehr:

a) Kadettenanstalten:

`aa)`	für den Rendanten der Haupt-Kadettenanstalt	9.000 Mark,
`bb)`	für die Rendanten bei den übrigen Kadettenhäusern	6.300 Mark,
`cc)`	für die Hausinspektoren bei der Haupt-Kadettenanstalt	900 Mark,
`dd)`	für den Kassendiener bei der Haupt-Kadettenanstalt	900 Mark,
	für die mit Beamteneigenschaft zur Zeit noch vorhandenen:
`ee)`	Kompagnieverwalter bei der Haupt-Kadettenanstalt	900 Mark,
`ff)`	Hausverwalter bei den übrigen Kadettenhäusern	600 Mark,
`gg)`	Kompagnieverwalter daselbst	400 Mark,
`hh)`	für den Rendanturassistenten bei dem Kadettenkorps in Dresden	600 Mark,

Ziffer 11 c die Zeile:

„für den Inspektor 1.500 Mark “

fällt weg, dafür ist zu setzen:

„`aa)` für den Direktor	2.400 Mark,
`bb)` für den Inspektor	1.500 Mark,“

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 29. Januar 1896.

(L. S.) Wilhelm.
Fürst zu Hohenlohe.