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Verordnung, betreffend die Ausdehnung der Zollermäßigungen in den Tarifen A zu dem deutsch-italienischen und dem deutsch-spanischen Handels- und Schiffahrtsvertrage

Gesetzestext
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Titel: Verordnung, betreffend die Ausdehnung der Zollermäßigungen in den Tarifen A zu dem deutsch-italienischen und dem deutsch-spanischen Handels- und Schiffahrtsvertrage.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1890, Nr. 22, Seite 137
Fassung vom: 9. Juli 1890
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 15. Juli 1890
Inkrafttreten:
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Quelle: Scan auf Commons
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(Nr. 1910.) Verordnung, betreffend die Ausdehnung der Zollermäßigungen in den Tarifen A zu dem deutsch-italienischen und dem deutsch-spanischen Handels- und Schiffahrtsvertrage. Vom 9. Juli 1890.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, auf Grund des §. 2 des Gesetzes vom 10. September 1883, betreffend die Ertheilung der Indemnität für die durch die Bekanntmachung vom 9. August 1883 angeordneten Zollermäßigungen u. s. w., nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths, was folgt:

Die Zollermäßigungen, welche in dem Tarif A zu dem Handels- und Schiffahrtsvertrage zwischen dem Deutschen Reich und Italien vom 4. Mai 1883 und in dem Tarif A zu dem Handels- und Schiffahrtsvertrage zwischen dem Deutschen Reich und Spanien vom 12. Juli 1883 enthalten sind, finden mit Ausnahme der inzwischen in Wegfall gekommenen Zollermäßigung für Roggen auch Marokko gegenüber Anwendung.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben an Bord M. P. S. „Kaiser“ Bergen, den 9. Juli 1890.
(L. S.)  Wilhelm.

  von Caprivi.