MKL1888:Muster- und Modellschutz

Seite mit dem Stichwort „Muster- und Modellschutz“ in Meyers Konversations-Lexikon

Band 18 (Supplement, 1891), Seite 632

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Muster- und Modellschutz. In: Meyers Konversations-Lexikon. 4. Auflage. Bibliographisches Institut, Leipzig 1885–1890, Band 18, Seite 632. Digitale Ausgabe in Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/wiki/MKL1888:Muster-_und_Modellschutz (Version vom 28.08.2023)

[632] Muster- und Modellschutz. Wenn auch im Laufe der Zeit Vorschläge bezüglich der Abänderung des deutschen Gesetzes vom 11. Jan. 1876, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, laut geworden sind, so sind dieselben doch erheblich geringer an Zahl und Bedeutung als diejenigen, welche in Bezug auf die Neuorganisation des deutschen Patent- u. Markenschutzes gemacht worden sind. Ein sehr weit gehender Vorschlag, welcher für den Musterschutz die Einführung des Vorprüfungsverfahrens fordert, dürfte kaum eine ernste Beachtung finden. Gesetze von besonderer Wichtigkeit sind in andern Ländern nicht entstanden.

Nach den im „Reichsanzeiger“ erlassenen Bekanntmachungen wurden in Deutschland an Mustern und Modellen geschützt im Jahre:

1876	12759,	darunter	2660	plastische	und	10099	Flächenmuster
1877	53468	„	8343	„	„	45125	„
1878	50032	„	9679	„	„	40353	„
1879	49811	„	12560	„	„	37251	„
1880	47640	„	13856	„	„	33784	„
1881	51078	„	14943	„	„	36135	„
1882	49605	„	15088	„	„	34517	„
1883	54257	„	16248	„	„	38009	„
1884	67889	„	22124	„	„	45765	„
1885	73121	„	23319	„	„	49802	„
1886	71504	„	22020	„	„	49484	„
1887	73130	„	24175	„	„	48955	„
1888	80705	„	23371	„	„	57334	„
1889	76322	„	23926	„	„	52396	„
Sa.	811321,	darunter	232312	plastische	u.	579009	Flächenmuster.

Von diesen eingetragenen Mustern waren 4605 von Ausländern niedergelegt (von Österreichern 3398, Franzosen 857, Engländern 217, Spaniern 21, Nordamerikanern 19, Belgiern 72, Norwegern 10, Schweden 7, Italienern 2, Schweizern 2). Vgl. Nützlichkeitsmuster.