Bekanntmachung, betreffend Änderung der Militär-Transport-Ordnung. Vom 13. April 1905

(Nr. 3118.) Bekanntmachung, betreffend Änderung der Militär-Transport-Ordnung. Vom 13. April 1905.

Auf Grund des § 2 der Verordnung, betreffend die Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen, vom 18. Januar 1899 (Reichs-Gesetzbl. S. 15) bestimme ich, daß in dieser Ordnung folgende Änderungen vorzunehmen sind:

1. Im § 1 dritter Absatz, § 2, 1 B. 1 b) zweiter Absatz und § 54, 18 zweiter Absatz sind die Worte „Staatsministerium des Königlichen Hauses und des Äußern“ zu ersetzen durch

Staatsministerium für Verkehrsangelegenheiten.

2. Im § 12, 5 ist der Klammerausdruck „(Betr. O. § 66 und Bahn-O. § 47)“ zu ändern in

(B. O. § 74).

3. Im § 18, 1 sind die Worte „Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen, der Signalordnung, der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen“ zu ersetzen durch

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, der Eisenbahn-Signalordnung.

4. Im § 22, 2 ist statt „(Betr. O. §§ 13, 3 und 26)“ zu setzen

(B. O. §§ 55 (9) und 66)

und statt „(Bahn-O. § 27)“

(B. O. § 66).

5. Im § 23 am Schlusse ist „(§ 45, 3 der Betr. O. und § 30, 1 der Bahn-O.)“ zu ersetzen durch

(§ 69 (5) und (6) der B. O.).

6. Im § 30, 1 ist an Stelle der Worte „Betr. O. (insbesondere §§ 23 und 33, 2 und 3) und der Bahn-O. (§ 27, 1)“ zu setzen

B. O. (insbesondere §§ 54 (3) bis (6), 55 (11), 56 (6) und 66 (2)).

7. In der Tabelle zu § 30, 1 ist

a) im Kopfe der Spalte 3 der Hinweis auf Betr. O. § 33, 2 zu ändern in

(B. O. § 55 (11)),

b) in der Spalte 9 die Bemerkung (2) wie folgt zu fassen:

( 2) Auf Nebeneisenbahnen in Personenzügen mit 31 bis 40 km Geschwindigkeit bis 36 Pferde, 6 Wagen (12 Achsen).

8. Die Einleitung der Ziffer 2 im § 30 ist wie folgt zu fassen:

2. Welche Personenzüge auf Haupteisenbahnen mit mehr als 60 km, auf Nebeneisenbahnen mit mehr als 30 km (B. O. § 55 (11)) Geschwindigkeit . . .

9. Im § 36, 3 und § 40, 2 ist statt „Nachweisung des Transportmittelbedarfs für die Beförderung von Feldtruppen auf Eisenbahnen“ zu setzen

Nachweisung „Wagenbedarf für Kriegstransporte (W. f. K.)“.

10. Im § 49, 1 ist statt „Bekanntmachung vom 20. Juni 1886 – Centralbl. für das Deutsche Reich S. 200 ff.“ zu setzen

Bekanntmachung vom 16. Juli 1904 – Reichs-Gesetzbl. S. 311.

11. Im § 58, 4 und in der Anlage IIIa §§ 2, 4 und 3, 2 ist statt „Intendantur des stellvertretenden Generalstabes der Armee“ zu setzen

Intendantur der Verkehrstruppen.

12. In den Abkürzungen ist zu setzen:

a) für „M. E. O. II. Th. D. = Militär-Eisenbahn-Ordnung. II. Theil. D. Instruktion, betreffend Hergabe . . . .“

M. E. O. II. T. D. = Militär-Eisenbahn-Ordnung. II. Teil. D. Vorschrift über die Hergabe . . . . .

b) für „Betr. O. = Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands. Vom 5. Juli 1892 (Reichs-Gesetzbl. S. 691).“

und

für „Bahn-O. = Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands. Vom 5. Juli 1892 (Reichs-Gesetzbl. S. 764).“

B. O. = Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung. Vom 4. November 1904 (Reichs-Gesetzbl. S. 387).

c) für „R. Tel. O. = Telegraphen-Ordnung für das Deutsche Reich. Vom 9. Juni 1897 (Centralbl. für das Deutsche Reich S. 163).“

R. Tel. O. = Telegraphenordnung für das Deutsche Reich. Vom 16. Juni 1904 (Zentralbl. für das Deutsche Reich S. 229).

Berlin, den 13. April 1905.

Der Reichskanzler.
Graf von Bülow.