Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1899
[341]
(Nr. 2589.) Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1899. Vom 1. Juli 1899.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:
- Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte zweite Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1899 wird
- in Ausgabe
- auf 17.680.000 Mark, nämlich
- auf 465.000 Mark an einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats,
- auf 17.215.000 Mark an einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etats
- und
- auf 17.680.000 Mark, nämlich
- in Einnahme
- auf 17.680.000 Mark
- in Ausgabe
- festgestellt und tritt dem Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1899 hinzu.
- Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
- Gegeben Travemünde an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 1. Juli 1899.
[342]
Zweiter Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1899.
BearbeitenKap. | Tit. | Ausgabe und Einnahme. | Für das Rechnungsjahr 1899 treten hinzu. |
Mark. | |||
Einmalige Ausgaben. | |||
a. Ordentlicher Etat. | |||
II. Auswärtiges Amt. | |||
2a. | 10. | Kolonialverwaltung | 465.000 |
Summe für sich. | |||
b. Außerordentlicher Etat. | |||
15. | VI. Zuschuß zu den Ausgaben des ordentlichen Etats | ||
gemäß §. 3 des Gesetzes vom 24. März 1897 (Reichs-Gesetzbl. S. 95) | 465.000 | ||
16. | VII. Auswärtiges Amt. | 16.750.000 | |
Summe der Ausgabe | 17.680.000 | ||
Einnahme. | |||
20a. | Xa. Zuschuß des außerordentlichen Etats | ||
gemäß §. 3 des Gesetzes vom 24. März 1897 (Reichs-Gesetzbl. S. 95) | 465.000 | ||
Summe für sich. | |||
23. | XIII. Außerordentliche Deckungsmittel. | ||
23. | Aus der Anleihe. | ||
1. | Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Gesammtheit aller Bundesstaaten | 17.215.000 | |
Summe XIII für sich. | |||
Summe der Einnahme | 17.680.000 | ||
Summe der Ausgabe | 17.680.000 |
- Travemünde an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 1. Juli 1899.