Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905

Gesetzestext
korrigiert
Titel:	Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1905, Nr. 15, Seite 241 - 243
Fassung vom:	15. April 1905
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	25. April 1905
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
aus:	{{{HERKUNFT}}}
Quelle:	Scans auf Commons
Editionsrichtlinien zum Projekt
Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia
Bild
[[Bild:{{{BILD}}}\|200px]]
Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe
[[Index:\|Indexseite]]

[241]

(Nr. 3121.) Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905. Vom 15. April 1905.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

§ 1. Bearbeiten

Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905 wird in Ausgabe und Einnahme auf 35.065.192 Mark festgestellt und zwar

im ordentlichen Etat

auf 005.960 Mark an fortdauernden und

auf 801.732 Mark an einmaligen Ausgaben sowie

auf 807.692 Mark an Einnahmen,

im außerordentlichen Etat

auf 34.257.500 Mark an Ausgaben und

auf 34.257.500 Mark an Einnahmen.

§ 2. Bearbeiten

Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur Bestreitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben die Summe von 34.257.500 Mark im Wege des Kredits flüssig zu machen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Taormina, den 15. April 1905.

(L. S.) Wilhelm.
Graf von Bülow.

[242]

Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905. Bearbeiten

Kapitel.	Titel.	Ausgabe und Einnahme.	Für das Rechnungsjahr 1905 treten hinzu
Kapitel.	Titel.	Ausgabe und Einnahme.	Mark.
		`A.` Ordentlicher Etat.
		`a.` Fortdauernde Ausgaben.
		V. Reichsamt des Innern.
12`a`.	5.	Biologische Anstalt für Land- und Forstwirtschaft	960
13`b`.	1.	Physikalisch-Technische Reichsanstalt	5.000
		Summe V	5.960
		`b.` Einmalige Ausgaben.
		II. Auswärtiges Amt.
2.	10`a`.	Auswärtiges Amt	160.000
2`a`.	3.	Kolonialverwaltung	623.732
		Summe II	783.732
6.	116 `a, b`.	VI. Verwaltung der Kaiserlichen Marine.
		Summe der Ausgaben des ordentlichen Etats	807.692
		Einnahme.
21.	[243]	XI. Matrikularbeiträge.	807.692
		`B.`Außerordentlicher Etat.
		Ausgabe.
		IX. Aus Anlaß der Expedition in das Südwestafrikanische Schutzgebiet.
	1/2.	`A.` Auswärtiges Amt, Kolonialverwaltung	33.467.500
	4.	`C.` Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung	790.000
		Summe IX	34.257.500
		Einnahme.
6.		VI. Aus der Anleihe.
	1.	Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Gesamtheit aller Bundesstaaten	34.257.500

Taormina, den 15. April 1905.

(L. S.) Wilhelm.
Graf von Bülow.