Bekanntmachung, betreffend die Umrechnung der Uebergangsabgaben von Bier, Branntwein und geschrotetem Malz

(Nr. 864.) Bekanntmachung, betreffend die Umrechnung der Uebergangsabgaben von Bier, Branntwein und geschrotetem Malz, beziehungsweise die Steuervergütungen bei der Ausfuhr der genannten Erzeugnisse nach Maßgabe der durch die Maaß- und Gewichts-Ordnung vom 17. August 1868 eingeführten metrischen Maaße. Vom 18. Juli 1872.

Nachdem die betheiligten Bundesregierungen die Umrechnung der Uebergangsabgaben von Bier, Branntwein und geschrotetem Malz, beziehungsweise die Steuervergütungen bei der Ausfuhr der genannten Erzeugnisse nach Maßgabe der durch die Maaß- und Gewichts-Ordnung vom 17. August 1868 eingeführten metrischen Maaße bewirkt haben, hat der Bundesrath des Deutschen Reichs beschlossen, daß die anliegende Uebersicht der Steuersätze, welche in denjenigen Vereinsstaaten u. s. w., wo innere Steuern auf die Hervorbringung oder Zubereitung gewisser Erzeugnisse gelegt sind, von den gleichnamigen vereinsländischen Erzeugnissen erhoben werden, nunmehr an Stelle der zu Nr. 5 des Schlußprotokolls zum Zoll- und Handelsvereins-Vertrage vom 8. Juli 1867 (Bundesgesetzbl. des Norddeutschen Bundes S. 115) beigefügten Uebersicht der Steuersätze etc. zu treten hat.

Berlin, den 18. Juli 1872.

Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Eck. ____________________________________

U e b e r s i c h t

der

Steuersätze, welche in denjenigen Vereinsstaaten etc., wo innere Steuern auf die Hervorbringung oder Zubereitung gewisser Erzeugnisse gelegt sind, von den gleichnamigen vereinsländischen Erzeugnissen erhoben werden.

№	Vereinsstaaten etc., in welchen die Erhebung stattfindet.	Maßstab für die Erhebung.	Steuersatz					Bemerkungen über die bei der Ausfuhr nach anderen Vereinsstaaten oder dem Auslande bewilligten Steuervergütungen.
			im 30 Thalerfuß.			im 52½ Guldenfuß.
			Thlr.	Sgr.	Pf.	Fl.	Kr.
	I. Von Bier.
1.	Preußen, einschließlich Lauenburg, ausschließlich der Hohenzollernschen Lande,	1 Centner (50 Kilogr.)	–	7	6	–	26¼	Bei der Ausfuhr von 6 Centnern und mehr werden 3 Sgr.=10½ Kreuzer für den Centner brutto vergütet, wenn mindestens 50 Pfund (25 Kilogr.) Braumalzschrot auf 114½ Liter verwendet sind. Bei der Ausfuhr von Bier in Flaschen müssen mindestens 247,3 Liter auf einmal ausgeführt werden.
2.	Königreich Sachsen,
3.	Mecklenburg-Schwerin und Strelitz,
4.	Großherzogthum Sachsen, ausschließlich des Amtes Ostheim, jedoch einschließlich des Ortes Melpers,
5.	Oldenburg,
6.	Braunschweig,
7.	Sachsen-Meiningen,
8.	Sachsen-Altenburg,
9.	Sachsen-Koburg-Gotha, ausschließlich des Amtes Königsberg,
10.	Anhalt,
11.	Schwarzburg-Rudolstadt,
12.	Schwarzburg-Sondershausen,
13.	Waldeck,
14.	Reuß ältere Linie,
15.	Reuß jüngere Linie,
16.	Schaumburg-Lippe,
17.	Lippe,
18.	Lübeck,
19.	Bremische Gebietstheile,
20.	Hamburgische Gebietstheile,
21.	Luxemburg.
	Anmerkung. Zwischen diesen Vereinsstaaten (1-21) findet freier Verkehr mit Bier statt.
22.	Hohenzollernschen Lande	1 Hektoliter
		Braunbier	–	11	84/7	–	41	Bei der Ausfuhr wird vergütet für den Hektoliter Sommerbier 8 Sgr. 6 6/7 Pf. oder 30 Kreuzer Winterbier 7 Sgr. 1 5/7 Pf. oder 25 Kreuzer. Weißbier 5 Sgr. 1 5/7 Pf. oder 18 Kreuzer.
		Weißbier	–	7	84/7	–	27
23.	Bayern, rechts des Rheines und im engeren Verein mit Bayern	1 Hektoliter Bier	–	25	6/7	1	27¾	Die Malzaufschlags-Rückvergütung für ausgeführtes Bier wird bei der Ausfuhr von 60 Liter und mehr in einer Sendung mit einem Betrage von 58 Kreuzer = 16 Sgr. 6 6/7 Pf. für das Hektoliter geleistet.
	a) das Großherzoglich Sächsische Amt Ostheim mit Ausschluß des Ortes Melpers,
	b) das Herzoglich Sachsen-Koburg-Gothaische Amt Königsberg.
24.	Württemberg	1 Hektoliter
		Braunes Bier	–	18	102/7	1	6
		Weißes Bier	–	12	66/7	–	44
25.	Baden	15 Liter	–	3	15/7	–	11	Bei der Ausfuhr werden 9 Ltr. = 2 Sgr. 6 6/7 für 15 Liter rückvergütet.
26.	Hessen	1 Hektoliter	–	17	102/7	1	2½	Bei der Ausfuhr werden 40 5/8 Kr. = 11 Sgr. 72/7 Pf. für das Hektoliter rückvergütet.
	Anmerkung. Zwischen Hessen und den Staaten 1 - 21 findet freier Verkehr mit Bier statt. Vom 1. Januar 1873 an werden in Hessen die gleichen Steuersätze und Rückvergütungen gezahlt, wie in den Staaten 1 - 21.
	II. Von Branntwein.
1.	Preußen, einschließlich Lauenburg, ausschließlich der Hohenzollernschen Lande,	1 Hektoliter bei 50 % Alkohol nach Tralles	4	11	–	7	38½	Bei der Ausfuhr wird für je 114½ Literprozente Alkohol 1 Sgr. 10 Pf. = 6 5/12 Kr. vergütet.
2 - 21.	Wie zu I.
22.	Hessen
	Anmerkung. Zwischen diesen Vereinsstaaten (1-21) findet freier Verkehr mit Branntwein statt.
23.	Hohenzollernschen Lande	1 Hektoliter
		a) bei einer Stärke bis zu 65 % Tralles	–	14	66/7	–	51	Bei der Ausfuhr von mindestens 37 Liter wird eine Vergütung gewährt, deren Betrag der Uebergangsabgabe gleich ist.
		b) bei einer Stärke über 65 % Tralles	–	29	15/7	1	42
24.	Bayern, rechts des Rheines und im engeren Verein mit Bayern	1 Hektoliter	1	13	102/7	2	33½
	a) das Großherzoglich Sächsische Amt Ostheim mit Ausschluß des Ortes Melpers,
	b) das Herzoglich Sachsen-Koburg-Gothaische Amt Königsberg.
25.	Württemberg	1 Hektoliter bei 50%[1] Alkohol nach Tralles Alkohol nach Tralles bei 12,44° Réaum.	–	20	66/7	1	12
26.	Baden	1Hektoliter
		Branntwein	–	18	102/7	1	6	Bei der Ausfuhr werden für Branntwein 24 Kr. = 6 Sgr. 10 2/7 Pf., für Weingeist 46 Kr. = 13 Sgr. 1 5/7 Pf. für das Hektoliter vergütet.
		Weingeist	1	4	33/7	2	–
	III. Von geschrotetem Malz.
1.	Bayern, rechts des Rheines. Außerdem die bei Bayern unter I. 23 und II. 24 aufgeführten Landestheile anderer Vereinsstaaten.	1 Hektoliter	1	10	–	2	20	Ein Malzquantum, welches weniger als 4 Liter beträgt, bleibt außer Ansatz.
2.	Württemberg	1 Centner
		a) geschrotetes Darrmalz	1	5	84/7	2	5
		b) gequetschtes Grünmalz	–	20	–	1	10

Berichtigung

Die Berichtigung gemäß Deutsches Reichsgesetzblatt 1872, Nr. 29, S. 376 wurde im Text eingearbeitet.

1. Vorlage: 15%