Bekanntmachung, betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Argentinien

Gesetzestext
korrigiert
Titel:	Bekanntmachung, betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Argentinien.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1909, Nr. 14, Seite 320
Fassung vom:	13. März 1909
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	23. März 1909
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
aus:	{{{HERKUNFT}}}
Quelle:	Commons
Editionsrichtlinien zum Projekt
Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia
Bild
[[Bild:{{{BILD}}}\|200px]]
Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe
[[Index:\|Indexseite]]

[320]

(Nr. 3585.) Bekanntmachung, betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Argentinien. Vom 13. März 1909.

Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutze der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichs-Gesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekannt gemacht, daß in Argentinien deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.

Berlin, den 13. März 1909.

Der Reichskanzler.
In Vertretung: von Bethmann Hollweg.