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Bekanntmachung, betreffend den Aufruf und die Einziehung der Einhundertmarknoten der Hannoverschen Bank in Hannover

Gesetzestext
fertig
Titel: Bekanntmachung, betreffend den Aufruf und die Einziehung der Einhundertmarknoten der Hannoverschen Bank in Hannover.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1889, Nr. 16, Seite 169 - 170
Fassung vom: 16. Juli 1889
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 23. Juli 1889
Inkrafttreten:
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Quelle: Scan auf Commons
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(Nr. 1862.) Bekanntmachung, betreffend den Aufruf und die Einziehung der Einhundertmarknoten der Hannoverschen Bank in Hannover. Vom 16. Juli 1889.

Nachdem die Hannoversche Bank in Hannover auf das Recht, Banknoten auszugeben, verzichtet hat, hat der Bundesrath auf Grund des §. 6 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 177) den Aufruf und die Einziehung der von der Hannoverschen Bank in Hannover unterm 1. Januar 1874 ausgegebenen Einhundertmarknoten mit folgenden Maßgaben angeordnet:

1. Der Aufruf ist im laufenden Jahre, und zwar in angemessenen Zwischenräumen zweimal und im Laufe der Jahre 1890 und 1891 mindestens je zweimal bekannt zu machen
im Deutschen Reichsanzeiger,
in der Berliner Börsenzeitung,
im Hannoverschen Courier,
in den Harburger Anzeigen und Nachrichten,
im Leerer Anzeigeblatt.
2. Die aufgerufenen Noten können vom Tage der ersten Bekanntmachung bis zum 31. Dezember 1889 sowohl bei der Kasse der Hannoverschen Bank in Hannover, der Filiale der Hannoverschen Bank in Harburg und der Agentur der Hannoverschen Bank in Leer, als auch bei der Deutschen Bank in Berlin gegen Baargeld umgetauscht werden.
3. Nach dem 31. Dezember 1889 hören die mit der Firma der Hannoverschen Bank umlaufenden Noten auf, Zahlungsmittel zu sein; dieselben behalten jedoch die Kraft einfacher Schuldscheine und werden als solche bei der Kasse der Hannoverschen Bank in Hannover bis zum Ablauf des Jahres 1891 eingelöst werden. [170]
4. Die bis zum Ablauf der letztbezeichneten Frist nicht zur Einlösung gelangten Banknoten sind auch als einfache Schuldscheine präkludirt.
Berlin, den 16. Juli 1889.
Der Reichskanzler.

In Vertretung:
von Boetticher.