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Bekanntmachung, betreffend Änderung des Militärtarifs für Eisenbahnen

Gesetzestext
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Titel: Bekanntmachung, betreffend Änderung des Militärtarifs für Eisenbahnen.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1904, Nr. 26, Seite 219
Fassung vom: 17. Juni 1904
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 21. Juni 1904
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(Nr. 3050.) Bekanntmachung, betreffend Änderung des Militärtarifs für Eisenbahnen. Vom 17. Juni 1904.

Auf Grund des § 29 (2. Absatz) des Gesetzes über die Kriegsleistungen vom 13. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 129) sowie des § 15 des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 13. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 52) hat der Bundesrat beschlossen:

In der besonderen Bestimmung zu IV (7) des Militärtarifs für Eisenbahnen wird in der Klammer hinter den Worten „Körbe, Fässer,“ eingeschaltet:
„Blechgefäße, Flaschen aller Art,“.
Die Änderung tritt sofort in Kraft.
Berlin, den 17. Juni 1904.
Der Reichskanzler.

Graf von Bülow.
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