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Verordnung über das Verhalten der Schiffer nach einem Zusammenstoß von Schiffen auf See

Gesetzestext
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Titel: Verordnung über das Verhalten der Schiffer nach einem Zusammenstoß von Schiffen auf See.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1876, Nr. 18, Seite 189
Fassung vom: 15. August 1876
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 22. August 1876
Inkrafttreten: 1. September 1876
Anmerkungen:
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Quelle: Scan auf Commons
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Inhaltsverzeichnis


[189]

(Nr. 1143.) Verordnung über das Verhalten der Schiffer nach einem Zusammenstoß von Schiffen auf See. Vom 15. August 1876.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Deutschen Reichs auf Grund des §. 145 des Strafgesetzbuchs (Reichs-Gesetzbl. 1876 S. 40), was folgt:

§. 1.

Nach einem Zusammenstoß von Schiffen auf See hat der Führer eines jeden derselben dem anderen Schiffe und den dazu gehörigen Personen zur Abwendung oder Verringerung der nachtheiligen Folgen des Zusammenstoßes den erforderlichen Beistand zu leisten, soweit er dazu ohne erhebliche Gefahr für das eigene Schiff und die darauf befindlichen Personen im Stande ist.
Unter dieser Voraussetzung sind die Führer der betheiligten Schiffe verpflichtet, so lange bei einander zu halten, bis sie sich darüber Gewißheit verschafft haben, daß keines derselben weiteren Beistandes bedarf.

§. 2.

Vor der Fortsetzung der Fahrt hat jeder Schiffsführer dem anderen den Namen, das Unterscheidungssignal, sowie den Heimaths-, den Abgangs- und den Bestimmungshafen seines Schiffs anzugeben, wenn er dieser Verpflichtung ohne Gefahr für das letztere genügen kann.

§. 3.

Im Sinne dieser Verordnung sind der See die mit derselben im Zusammenhang stehenden, von Seeschiffen befahrenen Gewässer gleichgestellt.

§. 4.

Die gegenwärtige Verordnung tritt mit dem 1. September d. J. in Kraft.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Schloß Babelsberg, den 15. August 1876.
(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst v. Bismarck.