874
eine derselben entsprechende Trennung und Buchung der in dem dortigen Freihafen und den Niederlagen besindlichen Güter gleichzeiug vorangehen. Zn dem Ende sind:
a. Von den Disponenten oder Eigentümern der Waaren spezielle
Deklarationen zu sordern.
b. Alle nnverzollten Waaren, über welche die Disposiuon vorbehalten ist, sind, insoweit es noch nicht geschehen, ordnungsmäßig zu revi- diren und sodann, je nachdem es gewünscht wird, in Verzollung zu nehmen, oder znr Versendung nach dem Auslande abznfertigen. .oder in die Niederlage ansznnehmen.
c. Die ünwiderrnstichen Transit -Güter sind ebensalls, insoserne es noch nicht geschehen, zu revidiren und sodann. je nachdem es von den Waaren-Disponenten gewünscht wird. nach dem Anslande oder nach einer Niederlage für nnwiderrnsiiches Transitgut an einem andern Freihasenorte abznsertigen, oder in die betreffende Niederlage ansznnehmen.
d. Ueber die in dem Freihasen etwa lagernden Güter des steien Verkehrs ist die nöthige Absonderung und weitere Versügung. den allgemeinen Anordnungen entsprechend. zu veranlassen.
IIL Zn der Jnstrnkuon für die Schiffsbegletter.
Einem jeden znr Schiffsbegleitung verwendet werdenden Beamten ist ein Eremplar der Jnftrnktion znznstellen, und es ist strenge daranf zu halten. daß dieselbe in aller Beziehung bei Vermeidung der in dem ^. 25 angedrohten Folgen pünktlich beachtet und besolgt werde. München den 31. Dezember 1841. Königlich Bayerische General-Zoll-Administration. An die königl. Hanptzollämter am Rhein und Main also ergangen.
Nr. 12747.
Anlage A.
Staats-Ministerial^Bekanntmachung in Betress der Behandlung des Gütertransportes und der Waaren -Abfertigung auf dem innerhalb des Zouvereinsgebietes gelegenen Tl.eile des Rheins und der eonven- tioueuen Nebenffüße, vom 23. Dezember 1841. ^ C0nf. vorst^ Abschm I. Nr. 27. S. 788^
^1^l^
Verschiedene: Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858. Regensburg: Friedrich Pustet, 1860, Seite 450. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Die_Staats-Vertr%C3%A4ge_des_K%C3%B6nigreichs_Bayern_von_1806_bis_1858.pdf/894&oldid=- (Version vom 31.7.2018)
