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	Deutsch-Französische Jahrbücher Johann Jacoby: Urtheil des Ober-Apellations-Senats

Berlin, den 6. März 1843.

Auf die von Ihnen über den Criminalsenat des königl. Oberlandesgerichts daselbst,

wegen verweigerter Mittheilung einer Abschrift des in der Untersuchungssache wider Sie ergangenen Erkenntnisses mit den Entscheidungsgründen,

unter dem 11. v. M. eingereichte Beschwerde wird Ihnen eröffnet, dass Ihre Bescheidung noch vorbehalten werden muss, indem zuvörderst die Einsendung des Erkenntnisses angeordnet worden.

(Gez.) MÜHLER.

An den Dr. med. Herrn Jacoby zu Königsberg. Justiz-Ministerium Secr. Journal N° A. 405.

An den Criminalsenat des königl. Oberlandesgerichts in Königsberg.

Da ich durch einen mir zugekommenen Bescheid des Herrn Justiz-Ministers erfahren, dass das in meiner Angelegenheit gefällte Erkenntniss von demselben eingefordert worden, so ersuche ich Einen Hochverordneten Criminalsenat mir den Tag der Absendung gefälligst anzugeben.

Königsberg, den 11. März 1843.

Dr. JACOBY.

Auf Ihre Anfrage vom 11. d.M. eröffnen wir Ihnen hiermit, dass die von dem Herrn Justiz-Minister eingeforderten, wider Sie in zwei Instanzen ergangenen Erkenntnisse demselben unterm 18. Februar d. J. übersandt sind.

Königsberg, den 14. März 1843.

Criminalsenat des königl. Oberlandesgeriehts,

(Gez.) v. KEBER.

An Herrn Dr. Jacoby, hier.

An den königl. preuss. Wirklichen Geheimen Staats- und Justiz-Minister, Ritter etc., Herrn Mühler Excellenz.

Ew. Excellenz haben mir unterm 6. März c. eröffnet, dass meine Bescheidung in Betreff erbetener Abschrift des wider mich ergangenen Erkenntnisses noch vorbehalten bleiben

Empfohlene Zitierweise:
Johann Jacoby: Urtheil des Ober-Apellations-Senats. In: Deutsch-Französische Jahrbücher. Bureau der Jahrbücher, Paris 1844, Seite 47. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Deutsch_Franz_Jahrb%C3%BCcher_(Ruge_Marx)_047.jpg&oldid=- (Version vom 31.7.2018)