Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1901
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(Nr. 2753.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1901. Vom 22. März 1901.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:
- Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1901 wird in Einnahme und Ausgabe auf 36.603.600 Mark festgesetzt:
- Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
- Gegeben Berlin im Schloß, den 22. März 1901.
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Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1901.
Mark. Nach den beiliegenden Spezial-Etats betragen die Einnahmen und Ausgaben: I. für das ostafrikanische Schutzgebiet 8.491.000 II. für Kamerun 3.775.800 III. für Togo 1.448.000 IV. für das südwestafrikanische Schutzgebiet 10.451.600 V. für Neu-Guinea 809.700 VI. für die Karolinen, Palauinseln und Marianen 311.500 VII. für Samoa 266.000 VIII. für Kiautschou 11.050.000 zusammen 36.603.600 Anmerkung. Ersparnisse, welche bei den Fonds zu Besoldungen und zu sonstigen Diensteinkünften etatsmäßiger Beamten und Militärpersonen dadurch entstehen, daß Stellen zeitweilig nicht besetzt sind oder von ihren Inhabern nicht versehen werden können, fließen dem Reservefonds zu.
Für die Aufrückungszeiten und die Aufrückungsstufen bezüglich der Auslandsgehälter, für die Höhe der Kolonialdienst-Zulagen sowie für die der Pensionsberechnung zu Grunde zu legenden Bezüge der Beamten in den afrikanischen Schutzgebieten und im Schutzgebiete von Neu-Guinea sind die Bestimmungen der Denkschrift zum Haupt-Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1900 maßgebend
Berlin im Schloß, den 22. März 1901.
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I. Etat für das ostafrikanische Schutzgebiet auf das Rechnungsjahr 1901. Bearbeiten
Titel. | Einnahme und Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. | ||
Mark. | ||||
Einnahme. | ||||
1. | Direkte Steuern | |||
a) Häuser- und Hüttensteuer | 1.100.000 Mark | |||
Davon ab: | ||||
der in die Kommunalkassen fließende Theil von 50 Prozent mit | 550.000 Mark | |||
bleiben | 550.000 Mark | |||
b) Gewerbesteuer | 132.500 Mark | |||
Davon ab: | ||||
der in die Kommunalkassen fließende Theil von 20 Prozent mit | 26.500 Mark | |||
bleiben | 106.000 Mark | |||
Summe Titel 1 | 656.000 | |||
2. | Zölle | 1.790.000 | ||
3. | Sonstige Abgaben, Gebühren und verschiedene Verwaltungs-Einnahmen | 643.200 | ||
4. | Einnahmen aus dem Eisenbahnbetriebe | 142.800 | ||
5. | Reichszuschuß | 5.259.000 | ||
Summe der Einnahme | 8.491.000 | |||
Ausgabe. | ||||
I. Fortdauernde Ausgaben. | ||||
A. Civilverwaltung. | ||||
1. | Besoldungen. | |||
a. Zentralverwaltung. | ||||
Gouverneur mit 18.000 Mark (Kolonialdienst-Zulage I 1 des Tarifs). | ||||
Die den Gouverneur anläßlich seiner Abwesenheit vom dienstlichen Wohnsitze treffenden Abzüge vom Diensteinkommen fließen, soweit sie dem Stellvertreter zur Deckung von Repräsentationskosten zur Verfügung zu halten sind, dem Ansatz unter Titel 8n zu. | [73] | |||
Titel. | Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. | ||
Mark. | ||||
Erster Referent mit 5.100 Mark bis 8.100 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 1 des Tarifs). | ||||
2 Referenten mit 4.200 Mark bis 7.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | ||||
Ein Referent ist gleichzeitig mit Wahrnehmung der Funktionen des Intendanten der Schutztruppe beauftragt. | ||||
1 höherer Bergbeamter mit 3.600 Mark bis 6.600 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | ||||
1 höherer Forstbeamter mit 3.600 Mark bis 5.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 3 des Tarifs). | ||||
1 ständiger Hülfsarbeiter mit 3.600 Mark bis 5.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 3 des Tarifs). | ||||
6 Vorstände für Kalkulatur, Kasse, Büreau, Zoll Katasterbüreau und Zentralmagazin mit 3.300 Mark bis 5.400 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 1 des Tarifs). | ||||
11 Sekretäre und 1 Bergbausekretär mit 2.100 Mark bis 4.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | ||||
5 Büreauassistenten mit 1.500 Mark bis 3.300 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | ||||
1 Vermessungsassistent und 3 Büreauassistenten II. Klasse mit 1.500 Mark bis 2.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 3 des Tarifs). | 117.000 | |||
b. Lokalverwaltung. | ||||
9 Bezirksamtmänner in Tanga, Pangani, Bagamoyo, Dar-es-Salaam, Kilwa, Lindi, Langenburg, Wilhelmsthal und Kilossa mit 3.600 Mark bis 6.600 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | ||||
11 Bezirksamtssekretäre, zugleich Rechnungsbeamte mit 2.100 Mark bis 4.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | ||||
20 Polizeiunteroffiziere mit 2.700 Mark bis 3.900 Mark, im Durchschnitte 3.300 Mark. | ||||
4 Hauptzollamtsvorsteher mit 2.100 Mark bis 4.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | [74] | |||
3 Zollamtsassistenten I. Klasse mit 1.500 Mark bis 3.300 Mark (Kolonialdienstzulage III 2 des Tarifs). | ||||
10 Zollamtsassistenten II. Klasse: | ||||
sofern es sich um Militäranwärter handelt, welche schon im heimischen Zolldienste beschäftigt waren, mit 1.500 Mark bis 2.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 3 des Tarifs); | ||||
ohne fachmäßige Vorbildung (Zollaufseher) mit 1.000 Mark bis 1.500 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 2 des Tarifs). | 166.500 | |||
Anmerkung zu b. Die Polizeiunteroffiziere werden von der Kaiserlichen Schutztruppe abkommandirt. | ||||
c. Justizverwaltung. | ||||
1 Oberrichter, zugleich mit den Funktionen des Auditeurs der Schutztruppe beauftragt, mit 5.100 Mark bis 8.100 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 1 des Tarifs). | ||||
2 Bezirksrichter in Dar-es-Salaam und Tanga mit 3.600 Mark bis 6.600 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | ||||
2 Sekretäre mit 2.100 Mark bis 4.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | ||||
1 Gefängnißwärter mit 1.000 Mark bis 1.500 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 2 des Tarifs). | ||||
Anmerkung zu c. Der Sekretär beim Bezirksgericht in Dar-es-Salaam fungirt zugleich beim Obergerichte. | ||||
d. Für die Gesammtverwaltung treten noch hinzu: | ||||
2 Stabsärzte mit 10.800 Mark. | ||||
4 Stabsärzte mit je 9.600 Mark. | ||||
1 Regierungsarzt mit 3.600 Mark bis 5.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 3 des Tarifs). | [75] | |||
1 Lazarethinspektor mit 1.500 Mark bis 2.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 3 des Tarifs). | ||||
3 Sanitätssergeanten mit je 2.760 Mark. | ||||
5 Sanitätsunteroffiziere mit je 2.400 Mark. | 87.280 | |||
Solange die Stabsärzte nach ihrem Dienstalter in der Armee oder Marine den dem Satze von 10.800 Mark entsprechenden heimischen Gehaltssatz von 3.900 Mark nicht erreicht hat, sind nur 9.600 Mark zuständig. | ||||
Die Militärärzte, Sanitätssergeanten und Sanitätsunteroffiziere werden von der Kaiserlichen Schutztruppe abkommandirt. Bei Wahrnehmung einer Stabsarztstelle durch einen Oberarzt oder einen Assistenzarzt ist nur eine Besoldung von 7.500 Mark oder 6.300 Mark zahlbar. | ||||
Die Stelle des Regierungsarztes kann auch aushülfsweise mit einem Militärarzt (Oberarzt oder Assistenzarzt) besetzt werden, der dann die Besoldung seines Dienstgrads erhält. | ||||
Summe Titel 1 | 389.180 | |||
Zu Titel 1. Sämmtliche Beamte etc. haben freie Wohnung, an deren Stelle nöthigenfalls eine angemessene Miethsentschädigung gewährt werden kann. | ||||
2. | Kolonialdienst-Zulagen für die Beamten unter Titel 1 | 326.500 | ||
Summe Titel 1 und 2 | 715.680 | |||
3. | Zu Pensionen für in den Ruhestand und zu Wartegeldern für in den einstweiligen Ruhestand getretene Landesbeamte sowie zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten | 34.830 | ||
4. | Zu Pensionserhöhungen und Beihülfen für etatsmäßige Beamte und deren Hinterbliebene nach Maßgabe der Denkschrift vom August 1898 und der Denkschrift zum Haupt-Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1900 | 4.000 | ||
5. | Zu außerordentlichen Vergütungen für etatsmäßige Beamte und für Militärpersonen [76] | 13.000 | ||
Andere persönliche Ausgaben. | ||||
Für Hülfskräfte. | ||||
6. | Für Weiße (künftig wegfallend 600 Mark) | 383.850 | ||
Zu Titel 6. Sämmtliche Beamte haben freie Wohnung, an deren Stelle nöthigenfalls eine angemessene Miethsentschädigung gewährt werden kann. | ||||
7. | Für Farbige | 549.316 | ||
8. | Zu sächlichen und vermischten Ausgaben (zukünftig wegfallend 85.800 Mark) | 1.702.900 | ||
Anmerkung zu Titel 8. Aus diesem Titel werden die sächlichen und vermischten Ausgaben bei der Militärverwaltung, soweit für diese nicht unter Titel 13 besondere Fonds vorgesehen sind, mitbestritten. Die Ausgaben für den Lazarethbetrieb werden aus diesem Fonds für den Bereich der gesammten Verwaltung des Schutzgebietes bestritten. | ||||
Summe A. Civilverwaltung (Titel 1 bis 8) | 3.403.576 | |||
B. Militärverwaltung. | ||||
9. | Besoldungen bei der Schutztruppe | 1.671.180 | ||
Zu Titel 9. Die deutschen Militärpersonen haben freie Wohnung, an deren Stelle nöthigenfalls eine angemessene Miethsentschädigung gewährt werden kann. | ||||
10. | Zu Pensionen und Pensionserhöhungen für Pensionäre der Schutztruppe auf Grund des Gesetzes vom 7./18. Juli 1896 (Reichs-Gesetzbl. S. 653) | 131.833 | ||
Anmerkung zu Titel 10. Den im Dienstgrad als Deckoffizier stehenden Militärpersonen der Schutztruppe können im Falle der Pensionirung diejenigen Beträge, um welche sich deren Versorgungsansprüche nach den neueren Bestimmungen geringer berechnen als die Ansprüche, welche ihnen bei etwaiger Pensionirung vor dem Inkrafttreten dieser Bestimmungen bereits zugestanden haben würden, als Pensionszuschuß gewährt werden. | ||||
11. | Zu Bewilligungen für Hinterbliebene von Angehörigen der Schutztruppe auf Grund des Gesetzes vom 7./18. Juli 1896 (Reichs-Gesetzbl. S. 653) | 2.530 | ||
12. | Andere persönliche Ausgaben (künftig wegfallend 13.800 Mark) | 40.800 | ||
13. | Zu sächlichen und vermischten Ausgaben (siehe auch Titel 8) | 455.000 | ||
[77] | Summe B. Militärverwaltung (Titel 9 bis 13) | 2.301.343 | ||
C. Flottille. | ||||
Persönliche Ausgaben. | ||||
14. | Für Weiße | 286.600 | ||
Zu Titel 14. Die europäischen Angehörigen der Flottille haben während des Landaufenthalts im Schutzgebiete freie Wohnung, an deren Stelle nöthigenfalls eine angemessene Miethsentschädigung gewährt werden kann. | ||||
15. | Für Farbige | 114.861 | ||
16. | Zu sächlichen und vermischten Ausgaben (wegen der Lazarethkosten siehe auch Titel 8) | 366.000 | ||
Summe C. Flottille (Titel 14 bis 16) | 797.461 | |||
D. Eisenbahn. | ||||
17. | Für den Eisenbahnbetrieb | 142.210 | ||
E. Allgemeine Fonds. | ||||
18. | Zu Unterstützungen: | |||
I. Für Weiße. | ||||
a) für Beamte | 5.000 Mark | |||
b) für Militärpersonen | 3.000 Mark | 8.000 | ||
I. Für Farbige. | ||||
a)der Civilverwaltung einschließlich der Flottille | 1.000 Mark | |||
b) der Militärverwaltung | 3.000 Mark | 4.000 | ||
12.000 Mark | ||||
19. | F. Vertragsmäßige Zahlung | |||
[78] | zum Zweck der Verzinsung und Amortisation der von der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellschaft aufgenommenen Anleihe durch 90 halbjährliche Raten von je 300.000 Mark, 21. und 22. Rate | 600.000 | ||
Zusammenstellung. | ||||
Summe A (Titel 1 bis 8) | 3.403.576 | |||
Summe B (Titel 9 bis 13) | 2.301.343 | |||
Summe C (Titel 14 bis 16) | 767.461 | |||
Summe D (Titel 17) | 142.210 | |||
Summe E (Titel 18) | 12.000 | |||
Summe F (Titel 19) | 600.000 | |||
Summe I. Fortdauernde Ausgaben | 7.226.590 | |||
II. Einmalige Ausgaben. | ||||
1. | Für Bauten | 148.000 | ||
2. | Für Fortführung der Eisenbahn Tanga-Muhesa bis Korogwe, 3. und letzte Rate | 950.000 | ||
3. | Zur Beschaffung der inneren Einrichtung für das Krankenhaus und das dazu gehörige Arzthaus in Tanga | 48.200 | ||
4. | Zur Gewährung von Beihülfen an indische Ackerbürger | 30.000 | ||
5. | Zuschuß zu den Baukosten für eine Telegraphenlinie von Dar-es-Salaam zunächst bis Mpapwa | 15.000 | ||
6. | Zur Bereitstellung eines eisernen Bestandes an Ausrüstungsgegenständen für die Schutztruppe, erste Rate | 60.000 | ||
[79] | Summe II. Einmalige Ausgaben | 1.251.200 | ||
III. Reservefonds. | ||||
Zu unvorhergesehenen Ausgaben | 13.210 | |||
Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Bei den einmaligen Ausgaben gelten nur diejenigen Summen als Ersparnisse, welche sich nach Erfüllung der angegebenen Zweckbestimmung als zu deren Durchführung nicht erforderlich herausgestellt haben. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar. |
||||
Summe der Ausgabe | 8.491.000 | |||
Die Einnahme beträgt | 8.491.000 |
[80]
II. Etat für das Schutzgebiet von Kamerun auf das Rechnungsjahr 1901. Bearbeiten
Titel. | Einnahme und Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. | |
Mark. | |||
Einnahme. | |||
1. | Direkte Steuern | 42.000 | |
2. | Zölle | 1.400.000 | |
3. | Sonstige Abgaben, Gebühren und verschiedene Verwaltungs-Einnahmen | 154.000 | |
4. | Reichszuschuß | 2.179.800 | |
Summe der Einnahme | 3.775.800 | ||
Ausgabe. | |||
I. Fortdauernde Ausgaben. | |||
Besoldungen. | |||
1. | Civilverwaltung. | ||
a. Zentralverwaltung. | |||
Gouverneur mit 9.000 Mark bis 12.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage I 2 des Tarifs). | |||
Die den Gouverneur anläßlich seiner Abwesenheit vom dienstlichen Wohnsitze treffenden Abzüge vom Diensteinkommen fließen, soweit sie dem Stellvertreter zur Deckung von Repräsentationskosten zur Verfügung zu halten sind, dem Ansatz unter Titel 12m zu. | |||
1 Referent mit 5.100 Mark bis 8.100 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 1 des Tarifs). | |||
1 Regierungsarzt und 1 Maschineningenieur mit 3.600 Mark bis 5.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 3 des Tarifs). | |||
4 Vorstände für Kasse, Büreau, Zoll und Bauwesen mit 3.300 Mark bis 5.400 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 1 des Tarifs). | |||
1 Hafenmeister (künftig wegfallend) mit 2.100 Mark bis 4.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | |||
1 Büreau- und 1 Kassenassistent sowie ein Zollamtsassistent mit berufsmäßiger Vorbildung mit 1.500 Mark bis 3.300 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | [81] | ||
Titel. | Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. | |
Mark. | |||
1 Materialienverwalter: | |||
sofern er fachmäßige Vorbildung hat, mit 1.500 Mark bis 2.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 3 des Tarifs); | |||
ohne fachmäßige Vorbildung (Magazinaufseher) mit 1.000 Mark bis 1.500 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 2 des Tarifs). | |||
1 Polizeimeister mit 1.500 Mark bis 2.000 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 1 des Tarifs). | 53.100 | ||
b. Lokalverwaltung. | |||
4 Bezirksamtmänner in Kamerun, Kribi, Victoria und Edea mit 3.600 Mark bis 6.600 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | |||
1 Leiter des botanischen Gartens in Victoria mit 3.600 Mark bis 5.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 3 des Tarifs). | |||
2 Bezirksamtssekretäre für Kamerun und Victoria und 2 Stationsleiter für Buëa und Rio del Rey mit 2.100 Mark bis 4.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | |||
1 Kassenassistent für Victoria mit 1.500 Mark bis 3.300 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | |||
4 Zollamtsassistenten: | |||
sofern sie berufsmäßige Vorbildung haben, mit 1.500 Mark bis 3.300 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs); | |||
sofern es sich um Militäranwärter handelt, welche schon im heimischen Zolldienste beschäftigt waren, mit 1.500 Mark bis 2.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 3 des Tarifs); | |||
ohne fachmäßige Vorbildung (Zollaufseher) mit 1.000 Mark bis 1.500 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 2 des Tarifs). | |||
2 Lehrer mit 1.500 Mark bis 3.300 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | |||
1 Assistent am botanischen Garten in Victoria mit 1.500 Mark bis 2.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 3 des Tarifs). | |||
[82] | 3 Polizeimeister für Victoria, Kribi und Edea mit 1.200 Mark bis 1.800 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 2 des Tarifs). | 38.420 | |
c. Justizverwaltung. | |||
1 Richter mit 3.600 Mark bis 6.600 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | |||
1 Sekretär mit 2.100 Mark bis 4.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | 6.800 | ||
Summe Titel 1 | 108.680 | ||
Zu Titel 1. Der Leiter des botanischen Gartens in Victoria bezieht den dritten Theil aus dem Verkaufserlöse der in diesem Garten und auf der Gouvernementsplantage in Victoria gezogenen Produkte bis zum Höchstbetrage von 1.500 Mark und der Maschineningenieur fünf Prozent von der Brutto-Einnahme des Slipbetriebs bis zum Höchstbetrage von 1.500 Mark. | |||
Die derzeitigen Inhaber der Stellen des Gouverneurs und des Polizeimeisters der Zentralverwaltung sind noch als Reichsbeamte – nicht als Beamte der Landesverwaltung – anzusehen und zu behandeln. | |||
2. | Kolonialdienst-Zulagen für die Beamten unter Titel 1 | 148.320 | |
3. | Schutztruppe | 503.200 | |
Summe Titel 1 bis 3 | 760.200 | ||
Zu Titel 1 und 3. Sämmtliche Beamte und Militärpersonen haben freie Wohnung. | |||
4. | Zu Pensionen für in den Ruhestand und zu Wartegeldern für in den einstweiligen Ruhestand getretene Landesbeamte sowie zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten | 6.657 | |
5. | Zu Pensionen und Pensionserhöhungen für Pensionäre der Schutztruppe auf Grund des Gesetzes vom 7./18. Juli 1896 (Reichs-Gesetzbl. S. 653) | 13.069 | |
Anmerkung zu Titel 5. Den im Dienstgrad als Deckoffizier stehenden Militärpersonen der Schutztruppe können im Falle der Pensionirung diejenigen Beträge, um welche sich deren Versorgungsansprüche nach den neueren Bestimmungen geringer berechnen als die Ansprüche, welche ihnen bei etwaiger Pensionirung vor dem Inkrafttreten dieser Bestimmungen bereits zugestanden haben würden, als Pensionszuschuß gewährt werden. | [83] | ||
6. | Zu Bewilligungen für Hinterbliebene von Angehörigen der Schutztruppe auf Grund des Gesetzes vom 7./18. Juli 1896 (Reichs-Gesetzbl. S. 653) | – | |
7. | Zu Pensionserhöhungen und Beihülfen für etatsmäßige Beamte und deren Hinterbliebene nach Maßgabe der Denkschrift vom August 1898 und der Denkschrift zum Haupt-Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1900 | 3.000 | |
8. | Zu außerordentlichen Vergütungen für etatsmäßige Beamte und für Militärpersonen | 5.000 | |
Andere persönliche Ausgaben. | |||
9. | Für Weiße | 304.536 | |
Zu Titel 9. Sämmtliche Beamte haben freie Wohnung. | |||
10. | Für Farbige | 855.040 | |
11. | Zu Unterstützungen: | ||
a) für Beamte | 2.500 Mark | ||
b) für Militärpersonen | 2.500 Mark | 5.000 | |
Summe Titel 1 bis 11 | 1.952.502 | ||
12. | Zu sächlichen und vermischten Ausgaben (künftig wegfallend 54.900 Mark) | 769.800 | |
13. | Zur Rückerstattung des Reichsvorschusses von 1.425.000 Mark (Kapitel 2 Titel 3a der einmaligen Ausgaben des Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für 1891/92) und der dem Schutzgebiete nach den Uebersichten der Reichs-Ausgaben und -Einnahmen für die Etatsjahre 1894/95 und 1895/96 – Kapitel 2 der einmaligen Ausgaben – außeretatsmäßig geleisteten Zuschüsse von zusammen 1.093.710,25 Mark, demnach von überhaupt 2.518.710,25 Mark abzüglich der darauf in 7 Jahresraten von je 90.750 Mark zurückgezahlten 635.250 Mark | – | |
Summe I (Titel 1 bis 13). Fortdauernde Ausgaben | 2.722.302 | ||
II. Einmalige Ausgaben. | |||
1. | Zur Ausführung öffentlicher Arbeiten | 386.700 | |
2. | Wege- und Brückenbauten [84] | 130.000 | |
3. | Für Beschaffung eines Seedampfers, 1. Rate | 300.000 | |
4. | Für die Befeuerung der Küste des Schutzgebiets | 126.000 | |
5. | Zur Bereitstellung eines eisernen Bestandes an Ausrüstungsgegenständen für die Schutztruppe | 40.000 | |
6. | Beihülfe zu den Kosten einer Expedition in der Richtung auf den Tschadsee | 50.000 | |
Summe II | 1.032.700 | ||
III. Reservefonds. | |||
Zu unvorhergesehenen Ausgaben | 20.798 | ||
Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Bei den einmaligen Ausgaben gelten nur diejenigen Summen als Ersparnisse, welche sich nach Erfüllung der angegebenen Zweckbestimmung als zu deren Durchführung nicht erforderlich herausgestellt haben. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar. |
|||
Summe der Ausgabe | 3.775.800 | ||
Die Einnahme beträgt | 3.775.800 |
[85]
III. Etat für das Schutzgebiet von Togo auf das Rechnungsjahr 1901. Bearbeiten
Titel. | Einnahme und Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. | |
Mark. | |||
Einnahme. | |||
1. | Direkte Steuern | 30.000 | |
2. | Zölle | 500.000 | |
3. | Sonstige Abgaben, Gebühren und verschiedene Verwaltungs-Einnahmen | 34.000 | |
4. | Reichszuschuß | 884.000 | |
Summe der Einnahme | 1.448.000 | ||
Ausgabe. | |||
I. Fortdauernde Ausgaben. | |||
Besoldungen. | |||
1. | Civilverwaltung. | ||
a. Zentralverwaltung. | |||
Gouverneur mit 8.200 Mark bis 10.500 Mark (Kolonialdienst-Zulage I 3 des Tarifs). | |||
Die den Gouverneur anläßlich seiner Abwesenheit vom dienstlichen Wohnsitze treffenden Abzüge vom Diensteinkommen fließen, soweit sie dem Stellvertreter zur Deckung von Repräsentationskosten zur Verfügung zu halten sind, dem Ansatz unter Titel 12 l zu. | |||
1 Kanzler mit 4.200 Mark bis 7.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | |||
3 Vorstände für Kasse, Bureau und Zoll mit 3.300 Mark bis 5.400 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 1 des Tarifs). | |||
1 Materialienverwalter: | |||
sofern er fachmäßige Vorbildung hat, mit 1.500 Mark bis 2.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 3 des Tarifs); | |||
ohne fachmäßige Vorbildung (Magazinaufseher) mit 1.000 Mark bis 1.500 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 2 des Tarifs). | |||
1 Polizeimeister mit 1.500 Mark bis 2.000 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 1 des Tarifs). [86] | |||
Titel. | Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. | |
Mark. | |||
b. Lokalverwaltung. | |||
2 Bezirksamtmänner in Klein-Popo mit 3.600 Mark bis 6.600 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | |||
2 Lehrer mit 1.500 Mark bis 3.300 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | |||
3 Zollamtsassistenten: | |||
sofern sie berufsmäßige Vorbildung haben, mit 1.500 Mark bis 3.300 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs); | |||
sofern es sich um Militäranwärter handelt, welche schon im heimischen Zolldienste beschäftigt waren, mit 1.500 Mark bis 2.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 3 des Tarifs); | |||
ohne fachmäßige Vorbildung (Zollaufseher) mit 1.000 Mark bis 1.500 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 2 des Tarifs). | |||
1 Polizeimeister mit 1.200 Mark bis 1.800 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 2 des Tarifs). | 16.600 | ||
Summe Titel 1 | 45.400 | ||
Zu Titel 1. Die derzeitigen Inhaber der Stellen des Gouverneurs ist noch als Reichsbeamter – nicht als Beamter der Landesverwaltung – anzusehen und zu behandeln. | |||
2. | Kolonialdienst-Zulagen für die Beamten unter Titel 1 | 65.700 | |
3. | Schutztruppe | 32.700 | |
Summe Titel 1 bis 3 | 143.800 | ||
Zu Titel 1 und 3. Sämmtliche Beamte und Militärpersonen haben freie Wohnung. | |||
4. | Zu Pensionen für in den Ruhestand und zu Wartegeldern für in den einstweiligen Ruhestand getretene Landesbeamte sowie zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten [87] | 1.359 | |
5. | Zu Pensionen und Pensionserhöhungen für Pensionäre der Schutztruppe auf Grund des Gesetzes vom 7./18. Juli 1896 (Reichs-Gesetzbl. S. 653) | – | |
6. | Zu Bewilligungen für Hinterbliebene von Angehörigen der Schutztruppe auf Grund des Gesetzes vom 7./18. Juli 1896 (Reichs-Gesetzbl. S. 653) | – | |
7. | Zu Pensionserhöhungen und Beihülfen für etatsmäßige Beamte und deren Hinterbliebene nach Maßgabe der Denkschrift vom August 1898 und der Denkschrift zum Haupt-Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1900 | 1.000 | |
8. | Zu außerordentlichen Vergütungen für etatsmäßige Beamte und für Militärpersonen | 3.000 | |
Andere persönliche Ausgaben. | |||
9. | Für Weiße (30.000 Mark künftig wegfallend) | 174.500 | |
Zu Titel 9. Sämmtliche Beamte haben freie Wohnung. | |||
10. | Für Farbige | 112.360 | |
11. | Zu Unterstützungen für Beamte und Militärpersonen | 2.000 Mark | |
Summe Titel 1 bis 11 | 438.019 | ||
12. | Zu sächlichen und vermischten Ausgaben | 299.720 | |
Summe I (Titel 1 bis 12). Fortdauernde Ausgaben | 737.739 | ||
II. Einmalige Ausgaben. | |||
1. | Zur Ausführung öffentlicher Arbeiten | 95.000 | |
2. | Für den Bau einer Landungsbrücke in Lome und einer Eisenbahn von Lome nach Klein-Popo, je eine 1. Rate von 450 000 Mark und 150 000 Mark | 600.000 | |
[88] | Summe II | 695.000 | |
III. Reservefonds. | |||
Zu unvorhergesehenen Ausgaben | 15.261 | ||
Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Bei den einmaligen Ausgaben gelten nur diejenigen Summen als Ersparnisse, welche sich nach Erfüllung der angegebenen Zweckbestimmung als zu deren Durchführung nicht erforderlich herausgestellt haben. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar. |
|||
Summe der Ausgabe | 1.448.000 | ||
Die Einnahme beträgt | 1.448.000 |
[89]
III. Etat für das südwestafrikanische Schutzgebiet auf das Rechnungsjahr 1901. Bearbeiten
Titel. | Einnahme und Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. | |
Mark. | |||
Einnahme. | |||
1. | Direkte Steuern | 52.000 | |
2. | Zölle | 750.000 | |
3. | Sonstige Abgaben, Gebühren und verschiedene Verwaltungs-Einnahmen | 87.000 | |
4. | Einnahmen aus dem Eisenbahnbetriebe | 46.000 | |
5. | Reichszuschuß | 9.102.600 | |
Summe der Einnahme | 10.451.600 | ||
Ausgabe. | |||
I. Fortdauernde Ausgaben. | |||
height=30 | Besoldungen. | ||
1. | Civilverwaltung. | ||
a. Zentralverwaltung. | |||
Gouverneur mit 9.000 Mark bis 12.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage I 2 des Tarifs). | |||
Die den Gouverneur anläßlich seiner Abwesenheit vom dienstlichen Wohnsitze treffenden Abzüge vom Diensteinkommen fließen, soweit sie dem Stellvertreter zur Deckung von Repräsentationskosten zur Verfügung zu halten sind, dem Ansatz unter Titel 12o zu. | |||
1 Referent, gleichzeitig Oberrichter, mit 5.100 Mark bis 8.100 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 1 des Tarifs). | |||
1 Vorsteher der Bergbehörde, gleichzeitig Bezirksamtmann in Windhoek, mit 3.600 Mark bis 6.600 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | |||
1 Kulturingenieur und landwirthschaftlicher Beirath und | |||
1 Sachverständiger für Viehzucht und Veterinärwesen mit 3.600 Mark bis 5.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 3 des Tarifs). Behufs Erreichung des dem Inhaber der Stelle des Kulturingenieurs vertragsmäßig zugesicherten Gesammtdiensteinkommens von jährlich 9.600 Mark erhöht sich die Kolonialdienst-Zulage für denselben um den hierfür erforderlichen, künftig wegfallenden Betrag. | [90] | ||
Titel. | Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. | |
Mark. | |||
6 Vorstände für Kasse, Büreau, Kalkulatur und Zoll sowie für das Bau-und für das Vermessungswesen mit 3.300 Mark bis 5.400 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 1 des Tarifs). | |||
4 Sekretäre sowie | |||
1 Katastersekretär und | |||
1 Vermessungsbeamter und Kulturtechniker mit 2.100 Mark bis 4.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | |||
1 Obergärtner mit 1.500 Mark bis 2.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 3 des Tarifs) | |||
1 Materialienverwalter: | |||
sofern er fachmäßige Vorbildung hat, mit 1.500 Mark bis 2.700 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 3 des Tarifs); | |||
ohne fachmäßige Vorbildung (Magazinaufseher) mit 1.000 Mark bis 1.500 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 2 des Tarifs). | 68.100 | ||
b. Lokalverwaltung. | |||
4 Bezirksamtmänner in Swakopmund, Otyimbingwe, Keetmanshoop und Gibeon mit 3.600 Mark bis 6.600 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | |||
2 Zollamtsvorsteher in Swakopmund und Lüderitzbucht sowie | |||
1 Vorstand für die Gestütsverwaltung in Nauchas und | |||
5 Bezirksamtssekretäre mit 2.100 Mark bis 4.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | |||
2 Zolleinnehmer mit 1.000 Mark bis 1.500 Mark (Kolonialdienst-Zulage IV 2 des Tarifs). | |||
Der Zollamtsvorsteher in Lüderitzbucht ist zugleich Stationschef und Kassenverwalter. | 35.500 | ||
c. Justizverwaltung. | |||
1 Oberrichter. Das Amt wird von dem Referenten mitwahrgenommen. | |||
1 Richter in Windhoek, zugleich mit den Dienstverrichtungen des Auditeurs der Schutztruppe beauftragt, mit 3.600 Mark bis 6.600 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | [91] | ||
1 Gerichtsschreiber mit 2.100 Mark bis 4.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | 6.300 | ||
Summe Titel 1 | 109.900 | ||
Zu Titel 1. Die derzeitigen Inhaber der Stelle des Gouverneurs ist noch als Reichsbeamter – nicht als Beamter der Landesverwaltung – anzusehen und zu behandeln. | |||
2. | Kolonialdienst-Zulagen für die Beamten unter Titel 1 | 148.220 | |
3. | Schutztruppe (205.000 Mark künftig wegfallend) | 1.300.550 | |
Summe Titel 1 bis 3 | 1.558.670 | ||
Zu Titel 1 und 3. Sämmtliche Beamte und Militärpersonen haben freie Wohnung, an deren Stelle nöthigenfalls eine angemessene Miethsentschädigung gewährt werden kann. | |||
4. | Zu Pensionen für in den Ruhestand und zu Wartegeldern für in den einstweiligen Ruhestand getretene Landesbeamte sowie zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten | – | |
5. | Zu Pensionen und Pensionserhöhungen für Pensionäre der Schutztruppe auf Grund des Gesetzes vom 7./18. Juli 1896 (Reichs-Gesetzbl. S. 653) | 177.000 | |
6. | Zu Bewilligungen für Hinterbliebene von Angehörigen der Schutztruppe auf Grund des Gesetzes vom 7./18. Juli 1896 (Reichs-Gesetzbl. S. 653) | 1.330 | |
7. | Zu Pensionserhöhungen und Beihülfen für etatsmäßige Beamte und deren Hinterbliebene nach Maßgabe der Denkschrift vom August 1898 und der Denkschrift zum Haupt-Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1900 | 3.000 | |
8. | Zu außerordentlichen Vergütungen für etatsmäßige Beamte und für Militärpersonen | 5.000 | |
Andere persönliche Ausgaben. | |||
9. | Für Weiße | 334.576 | |
Zu Titel 9. Sämmtliche Beamte haben freie Wohnung, an deren Stelle nöthigenfalls eine angemessene Miethsentschädigung gewährt werden kann. | [92] | ||
10. | Für Farbige | 145.000 | |
11. | Zu Unterstützungen: | ||
a) für Beamte | 1.500 Mark | ||
b) für Militärpersonen | 4.000 Mark | 5.500 | |
Summe Titel 1 bis 11 | 2.230.076 | ||
12. | Zu sächlichen und vermischten Ausgaben (168.500 Mark künftig wegfallend) | 2.944.880 | |
13. | Für den Eisenbahnbetrieb | 460.000 | |
Summe I (Titel 1 bis 13). Fortdauernde Ausgaben | 5.634.956 | ||
II. Einmalige Ausgaben. | |||
1. | Für Neubauten und Beschaffung ihrer inneren Einrichtung sowie zu sonstigen öffentlichen Arbeiten | 297.200 | |
2. | Zu Wege-, Brunnen- und Wasseranlagen | 200.000 | |
3. | Beihülfe für eine Expedition zur vollständigen Klarstellung der Verhältnisse hinsichtlich der geplanten Stauwerkanlagen | 25.000 | |
4. | Für die Ablösung von Militärpersonen der Schutztruppe | 192.000 | |
5. | Zu Theuerungszulagen für diätarisch beschäftigte Civilbeamte | 16.000 | |
6. | Zur Hebung der Pferde- und Viehzucht | 40.00 | |
7. | Zur Verbesserung der Thierrasse | 24.000 | |
8. | Zur Fortführung der Eisenbahn und des Telegraphen von Swakopmund nach Windhoek | 3.000.000 | |
9. | Zur Fortführung des Baues einer Hafenanlage bei Swakopmund, 4. Rate | 500.000 | |
10. | Für die Betonnung und Befeuerung der Küste des Schutzgebiets, 2. Rate | 48.000 | |
11. | Zu Beihülfen für deutsche Ansiedler, insbesondere für ausgediente Angehörige der Schutztruppe | – | |
Die Rückvergütungen auf die aus diesem Fonds gewährten Darlehen fließen demselben wieder zu. | |||
12. | Zur Vermehrung der Artillerie und Schaffung einer Reserve der Artillerie- und Infanterie-Munition, 1. Rate | 250.000 | |
13. | Zur Bereitstellung eines eisernen Bestandes an Ausrüstungsgegenständen für die Schutztruppen, 1. Rate | 180.000 | |
[93] | Summe II | 4.772.200 | |
III. Reservefonds. | |||
Zu unvorhergesehenen Ausgaben | 44.470 | ||
Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Bei den einmaligen Ausgaben gelten nur diejenigen Summen als Ersparnisse, welche sich nach Erfüllung der angegebenen Zweckbestimmung als zu deren Durchführung nicht erforderlich herausgestellt haben. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar. |
|||
Summe der Ausgabe | 10.451.600 | ||
Die Einnahme beträgt | 10.451.600 |
[94]
V. Etat für das Schutzgebiet von Neu-Guinea auf das Rechnungsjahr 1901. Bearbeiten
Titel. | Einnahme und Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. |
Mark. | ||
Einnahme. | ||
1. | Direkte Steuern | 12.000 |
2. | Zölle | 52.000 |
3. | Sonstige Abgaben, Gebühren und verschiedene Verwaltungs-Einnahmen | 36.000 |
4. | Reichszuschuß | 709.700 |
Summe der Einnahme | 809.700 | |
Ausgabe. | ||
I. Fortdauernde Ausgaben. | ||
height=30 | Besoldungen. | |
Gouverneur mit 8.200 Mark bis 10.500 Mark (Kolonialdienst-Zulage I 3 des Tarifs). | ||
Die den Gouverneur anläßlich seiner Abwesenheit vom dienstlichen Wohnsitze treffenden Abzüge vom Diensteinkommen fließen, soweit sie dem Stellvertreter zur Deckung von Repräsentationskosten zur Verfügung zu halten sind, dem Ansatz unter Titel 8i zu. | ||
2 Bezirksamtmänner, zugleich Bezirksrichter, für Kaiser-Wilhelmsland und den Bismarckarchipel mit je 3.600 Mark bis 6.600 Mark (Kolonialdienst-Zulage II 2 des Tarifs). | ||
2 Sekretäre, zugleich Gerichtsschreiber und Zollverwalter, mit je 2.100 Mark bis 4.200 Mark (Kolonialdienst-Zulage III 2 des Tarifs). | 19.600 | |
Zu Titel 1. Sämmtliche Beamte haben freie Wohnung. | ||
[95] | Summe Titel 1 | 19.600 |
Titel. | Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. |
Mark. | ||
2. | Kolonialdienst-Zulagen für die Beamten unter Titel 1. | 31.200 |
Summe Titel 1 und 2 | 50.800 | |
3. | Zu Pensionen für in den Ruhestand und zu Wartegeldern für in den einstweiligen Ruhestand getretene Landesbeamte sowie zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten | – |
4. | Zu Pensionserhöhungen und Beihülfen für etatsmäßige Beamte und deren Hinterbliebene nach Maßgabe der Denkschrift vom August 1898 und der Denkschrift zum Haupt-Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1900 | – |
5. | Zu außerordentlichen Vergütungen für etatsmäßige Beamte | – |
Andere persönliche Ausgaben. | ||
Für Hülfskräfte. | ||
6. | Für Weiße | 92.175 |
Zu Titel 6. Sämmtliche Beamte haben freie Wohnung. | ||
7. | Für Farbige | 49.300 |
align=right Summe Titel 1 bis 7 | 192.275 | |
8. | Zu sächlichen und vermischten Ausgaben | 143.500 |
9. | An die Neu-Guinea-Kompagnie vertragsmäßige Zahlung auf 10 Jahre je 400.000 Mark, 3. Rate | 400.000 |
Summe I (Titel 1 bis 9). Fortdauernde Ausgaben | 735.775 | |
II. Einmalige Ausgaben. | ||
Für Bauten und deren innere Einrichtung, namentlich auch zu Hafen- und Wegebauten und zum Ankaufe der für die Verwaltung erforderlichen Grundstücke | 69.000 | |
[96] | Summe II. Einmalige Ausgaben | 69.000 |
III. Reservefonds. | ||
Zu unvorhergesehenen Ausgaben | 4.925 | |
Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Bei den einmaligen Ausgaben gelten nur diejenigen Summen als Ersparnisse, welche sich nach Erfüllung der angegebenen Zweckbestimmung als zu deren Durchführung nicht erforderlich herausgestellt haben. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar. |
||
align=right Summe der Ausgabe | 809.700 | |
align=right Die Einnahme beträgt | 809.700 |
[97]
VI. Etat für die Verwaltung der Karolinen, Palauinseln und Marianen auf das Rechnungsjahr 1901. Bearbeiten
Titel. | Einnahme und Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. |
Mark. | ||
1. | Direkte Steuern, Zölle, sonstige Abgaben, Gebühren und verschiedene Verwaltungs-Einnahmen | 25.000 |
2. | Reichszuschuß | 286.500 |
Summe der Einnahme | 311.500 | |
Ausgabe. | ||
I. Fortdauernde Ausgaben. | ||
1. | Besoldungen | – |
2. | Kolonialdienst-Zulagen | – |
Summe Titel 1 und 2 | – | |
3. | Zu Pensionen für in den Ruhestand und zu Wartegeldern für in den einstweiligen Ruhestand getretene Landesbeamte sowie zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten | – |
4. | Zu Pensionserhöhungen und Beihülfen für etatsmäßige Beamte und deren Hinterbliebene nach Maßgabe der Denkschrift vom August 1898 und der Denkschrift zum Haupt-Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1900 | – |
5. | Zu außerordentlichen Vergütungen für etatsmäßige Beamte | – |
Andere persönliche Ausgaben. | ||
Für Hülfskräfte. | ||
6. | Für Weiße | 99.500 |
Zu Titel 6. Sämmtliche Beamte haben freie Wohnung. | ||
7. | Für Farbige | 65.000 |
[98] | align=right Summe Titel 1 bis 7 | 164.500 |
Titel. | Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. |
Mark. | ||
8. | Zu sächlichen und vermischten Ausgaben | 94.700 |
Summe I (Titel 1 bis 8). Fortdauernde Ausgaben | 259.200 | |
II. Einmalige Ausgaben. | ||
Zur Ausführung öffentlicher Arbeiten | 50.000 | |
Summe II | 50.000 | |
III. Reservefonds. | ||
Zu unvorhergesehenen Ausgaben | 2.300 | |
Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Bei den einmaligen Ausgaben gelten nur diejenigen Summen als Ersparnisse, welche sich nach Erfüllung der angegebenen Zweckbestimmung als zu deren Durchführung nicht erforderlich herausgestellt haben. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar. |
||
align=right Summe der Ausgabe | 311.500 | |
align=right Die Einnahme beträgt | 311.500 |
[99]
VII. Etat für das Schutzgebiet von Samoa auf das Rechnungsjahr 1901. Bearbeiten
Titel. | Einnahme und Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. |
Mark. | ||
Einnahme. | ||
1. | Direkte Steuern, Zölle, sonstige Abgaben, Gebühren und verschiedene Verwaltungs-Einnahmen | 120.000 |
2. | Reichszuschuß | 146.000 |
Summe der Einnahme | 266.000 | |
Ausgabe. | ||
Zur Bestreitung der Verwaltungs-Ausgaben | 266.000 | |
Summe der Ausgabe | 266.000 | |
Die Einnahme beträgt | 266.000 |
[100]
VIII. Etat für das Schutzgebiet Kiautschou auf das Rechnungsjahr 1901. Bearbeiten
Titel. | Einnahme und Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. | |
Mark. | |||
Einnahme. | |||
1. | Aus Landverkäufen | 100.000 | |
2. | Direkte Steuern | 50.000 | |
3. | Sonstige Abgaben, Gebühren und verschiedene Verwaltungs-Einnahmen | 150.000 | |
4. | Reichszuschuß | 10.050.000 | |
Summe der Einnahme | 11.050.000 | ||
Ausgabe. | |||
I. Fortdauernde Ausgaben. | |||
Die Personen des Soldatenstandes und Beamte, welche der Marine entnommen sind, bleiben in jeder anderen als etatsrechtlichen Beziehung, unbeschadet der für das Schutzgebiet geltenden Gesetze und Verordnungen, Angehörige der Marine. – Sie dürfen, wenn sie nach ihrem Dienstalter in der Heimath befördert werden, das Mehr der Gebührnisse des neuen Dienstgrads erhalten. | |||
A. Civilverwaltung. | |||
1. | Besoldungen. | ||
a. Gouvernement. | |||
Gouverneur, Chef der Civil- und Militärverwaltung, gleichzeitig oberster Befehlshaber der Besatzungstruppen | 42.000 Mark | ||
1 Erster Adjutant | 5.460 Mark | ||
1 Zweiter Adjutant | 3.960 Mark | ||
– Artillerieoffizier vom Platz – vergl. Titel 6 –. | [101] | ||
Titel. | Ausgabe. | Betrag für das Rechnungsjahr 1901. | |
Mark. | |||
1 Intendant von 4.860 bis 7.860 Mark | 5.460 Mark | ||
1 Gouvernementssekretär erhält seine Besoldung aus Kapitel 64a Titel 1. | |||
5 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 5.475 Mark | 27.375 Mark | ||
b. Landesverwaltung. | |||
1 Civilkommissar | 18.000 Mark | ||
1 Kommissar für chinesische Angelegenheiten | 18.000 Mark | ||
1 Erster Dolmetscher von 9.000 bis 12.000 Mark | 9.000 Mark | ||
1 höherer Forstbeamter von 9.000 bis 12.000 Mark | 9.000 Mark | ||
1 Polizeichef von 8.500 bis 10.000 Mark | 8.500 Mark | ||
1 Vorstand des Katasteramts von 7.700 bis 9.800 Mark | 8.700 Mark | ||
c. Justizverwaltung. | |||
1 Oberrichter, zugleich Kriegsgerichtsrath bei dem Gerichte des Gouvernements von 12.000 bis 15.000 Mark | 12.000 Mark | ||
1 Zweiter Dolmetscher von 7.200 bis 9.000 Mark | 7.200 Mark | ||
– Bezirksrichter – vergl. Titel 2 –. | |||
2 Gerichtsschreiber von 6.000 bis 8.100 Mark | 13.200 Mark | ||
d. Bauverwaltung. | |||
1 Baudirektor von 7.560 bis 9.060 Mark | 7.560 Mark | ||
Der gegenwärtige Stelleninhaber bezieht eine Bauzulage von 3.500 Mark aus den bei den einmaligen Ausgaben vorgesehenen Fonds für Hafenbauten. | |||
2 Bauinspektoren und Baumeister von 3.660 bis 6.360 Mark | 9.020 Mark | ||
2 technische Sekretäre von 2.532 bis 4.632 Mark | 5.064 Mark | ||
1 Verwaltungssekretär von 2.232 bis 4.632 Mark | 3.732 Mark | ||
1 Sekretariatsassistent von 1.932 bis 2.332 Mark | 2.332 Mark | ||
7 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 5.475 Mark | 38.325 Mark | [102] | |
2 Buchführer von 1.932 bis 3.132 Mark | 3.864 Mark | ||
2 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 4.927,50 Mark | |||
e. Hafenverwaltung und meteorologisch-astronomische Station. | |||
1 Hafenkapitän und Leiter der meteorologisch-astronomischen Station | 5.460 Mark | ||
1 Stelle nicht pensionsfähige Ortszulage | 5.475 Mark | ||
1 Hafenmeister und Assistent der meteorologisch-astronomischen Station von 4.500 bis 6.000 Mark | 4.500 Mark | 288.202 | |
2. | Zur Remunerirung von Hülfsarbeitern | 204.440 | |
Verschiedene Ausgaben. | |||
3. | Sächliche und vermischte Ausgaben | 66.000 | |
4. | Zur baulichen Unterhaltung der Dienstwohngebäude und zur Unterhaltung des zur Dienstwohnung des Gouverneurs gehörigen Gartens, soweit er zu repräsentativen Zwecken dient. Zur baulichen Unterhaltung der öffentlichen Gebäude, der Straßen-, Entwässerungs-, Park und sonstigen öffentlichen Anlagen | 129.170 | |
Aus diesem Fonds dürfen Wiederherstellungs- und Neubauten sowie Grundstückserwerbungen bestritten werden, wenn die Kosten des einzelnen Baues einschließlich Grunderwerb oder die Kosten der Erwerbung eines Grundstücks den Betrag von 30.000 Mark nicht übersteigen. | |||
5. | Kosten der Hafenpolizei, für Unterhaltung und Betrieb der Leuchtfeuer, Seezeichen, Signalstationen und der meteorologisch-astronomischen Station einschließlich Löhne | 35.250 | |
[103] | Summe A. Civilverwaltung (Titel 1 bis 5) | 723.062 | |
height=30 | B. Militärverwaltung. | ||
6. | Besatzung von Kiautschou. | ||
Marineinfanterie. | |||
1 Kommandeur | 7.110 Mark | ||
2 Hauptleute I. Klasse zu 5.160 Mark | 10.320 Mark | ||
2 Hauptleute II. Klasse zu 3.960 Mark | 7.920 Mark | ||
5 Oberleutnants zu 2.070 Mark | 10.350 Mark | ||
10 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 5.475 Mark | 54.750 Mark | ||
8 Leutnants zu 1.470 Mark | 11.760 Mark | ||
8 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 4.927,50 Mark | 39.420 Mark | ||
4 Feldwebel zu 720 Mark | 2.880 Mark | ||
9 Vicefeldwebel zu 540 Mark | 4.860 Mark | ||
13 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 1.825 Mark | 23.725 Mark | ||
26 Sergeanten zu 432 Mark | 11.232 Mark | ||
73 Unteroffiziere zu 306 Mark | 22.338 Mark | ||
187 Gefreite zu 180 Mark | 33.660 Mark | ||
817 Gemeine zu 126 Mark | 102.942 Mark | ||
Marinefeldartillerie. | |||
1 Hauptmann II. Klasse | 3.960 Mark | ||
2 Oberleutnants zu 2.070 Mark | 4.140 Mark | ||
1 Roßarzt zu 1.932 bis 2.132 Mark | 1.932 Mark | ||
4 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 5.475 Mark | 21.900 Mark | ||
Ein Unterroßarzt in Stelle des Roßarztes bezieht 1.008 Mark Löhnung und 2.737,50 Mark nicht pensionsfähige Ortszulage. | |||
1 Wachtmeister | 738 Mark | ||
1 Vicewachtmeister | 558 Mark | ||
2 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 1.825 Mark | 3.650 Mark | [104] | |
4 Sergeanten zu 450 Mark | 1.800 Mark | ||
8 Unteroffiziere zu 324 Mark | 2.592 Mark | ||
20 Gefreite zu 180 Mark | 3.600 Mark | ||
73 Feldartilleristen zu 126 Mark | 9.198 Mark | ||
Vicewachtmeister, Sergeanten und Unteroffiziere der Feldartillerie, welche aus Stellen der Marine mit höherer Löhnung entnommen sind, beziehen ihre Löhnung, ausschließlich Kleidergeld, bis zum Einrücken in eine höhere Löhnungsklasse weiter. | |||
Chinesenkompagnie. | |||
1 Kompagniechef | 3.960 Mark | ||
1 Oberleutnant | 2.070 Mark | ||
2 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 5.475 Mark | 10.950 Mark | ||
1 Feldwebel | 720 Mark | ||
2 Vicefeldwebel zu 540 Mark | 1.080 Mark | ||
3 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 1.825 Mark | 5.475 Mark | ||
3 Sergeanten zu 432 Mark | 1.296 Mark | ||
5 Unteroffiziere zu 306 Mark | 1.530 Mark | ||
Mannschaftsbesoldungen | 27.168 Mark | ||
Matrosenartillerie. | |||
1 Kapitänleutnant als Detachementsführer, gleichzeitig Artillerieoffizier vom Platz – Titel 1 – und Vorstand der Artillerieverwaltung – Titel 24 – | 5.460 Mark | ||
3 Oberleutnants zur See zu 2.250 Mark | 6.750 Mark | ||
4 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 5.475 Mark | 21.900 Mark | ||
1 Oberdeckoffizier | 2.250 Mark | ||
1 Deckoffizier | 1.800 Mark | ||
2 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 2.737,50 Mark | 5.475 Mark | [105] | |
1 Feldwebel | 828 Mark | ||
1 Vicefeldwebel | 720 Mark | ||
2 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 1.825 Mark | 3.650 Mark | ||
5 Oberartilleristenmaate zu 720 Mark | 3.600 Mark | ||
21 Artilleristenmaate zu 540 Mark | 11.340 Mark | ||
49 Obermatiosenartilleristen zu 288 Mark | 14.112 Mark | ||
122 Matrosenartilleristen zu 234 Mark | 28.548 Mark | ||
Personal der Matrosendivisionen. | |||
1 Oberdeckoffizier | 2.250 Mark | ||
1 Stelle nicht pensionsfähige Ortszulage zu 2.737,50 Mark | 2.738 Mark | ||
5 Obermaate zu 720 Mark | 3.600 Mark | ||
10 Obermatrosen zu 288 Mark | 2.880 Mark | ||
19 Matrosen zu 234 Mark | 4.446 Mark | ||
Personal der Werftdivisionen. | |||
2 Deckoffiziere – 1 Maschinist und 1 Materialienverwalter – zu 1.800 Mark | 3.600 Mark | ||
2 Stelle nicht pensionsfähige Ortszulage zu 2.737,50 Mark | 5.475 Mark | ||
3 Obermaschinistenmaat zu 720 Mark | 720 Mark | ||
1 Oberbüchsenmachersmaat zu | 720 Mark | ||
3 Maschinistenmaate zu 540 Mark | 1.620 Mark | ||
6 Schreiber (Maate) zu 540 Mark | 3.240 Mark | ||
1 Büchsenmachersmaat zu | 540 Mark | ||
5 Oberheizer und Oberhandwerker zu 288 Mark | 1.440 Mark | ||
[106] | 6 Gemeine zu 234 Mark | 1.404 Mark | 594.130 |
7. | Stammkompagnien in der Heimath. | ||
Marineinfanterie. | |||
1 Hauptmann I. Klasse | 3.900,00 Mark | ||
1 Hauptmann II. Klasse | 2.700,00 Mark | ||
2 Stellen Wohnungsgeldzuschuß III 1 des Tarifs zu 660 Mark | 1.320,00 Mark | ||
Servis A 5 des Tarifs zu 702 Mark | 1.404,00 Mark | ||
(Außerdem Stallservis B des Tarifs aus Titel 31, Pferdegelder aus Titel 21 und 2 kleine Rationen nach dem Satze IV aus Titel 22.) | |||
2 Oberleutnants zu 1.500 Mark | 3.000,00 Mark | ||
4 Leutnants zu 900 Mark | 3.600,00 Mark | ||
6 Stellen Wohnungsgeldzuschuß IV des Tarifs zu 270 Mark | 1.620,00 Mark | ||
Servis A 6 des Tarifs zu 450 Mark | 2.700,00 Mark | ||
Tischgeld zu 64,80 Mark | 388,80 Mark | ||
2 Feldwebel zu 720 Mark | 1.440,00 Mark | ||
4 Vicefeldwebel zu 540 Mark | 2.160,00 Mark | ||
13 Sergeanten zu 432 Mark | 5.616,00 Mark | ||
35 Unteroffiziere zu 306 Mark | 10.710,00 Mark | ||
20 Gefreite zu 180 Mark | 3.600,00 Mark | ||
502 Gemeine zu 126 Mark | 63.252,00 Mark | ||
Marinefeldartillerie. | |||
1 Oberleutnant | 1.500,00 Mark | ||
1 Stelle Wohnungsgeldzuschuß IV des Tarifs | 270,00 Mark | ||
Servis A 6 des Tarifs | 450,00 Mark | ||
Tischgeld | 64,80 Mark | ||
1 Wachtmeister zu 738 Mark oder Vicewachtmeister zu 558 Mark | 738,00 Mark | ||
2 Sergeanten zu 450 Mark | 900,00 Mark | ||
3 Unteroffiziere zu 324 Mark | 972,00 Mark | ||
46 Feldartilleristen zu 126 Mark | 5.796,00 Mark | [107] | |
Matrosenartillerie. | |||
1 Oberleutnant zur See zu 1.500 Mark und 180 Mark nicht pensionsfähige Zulage | 1.680,00 Mark | ||
1 Stelle Wohnungsgeldzuschuß IV des Tarifs | 270,00 Mark | ||
Servis A 6 | 450,00 Mark | ||
Ein Leutnant zur See in dieser Stelle erhalten aus dem ersparten Gehaltstheil ein Tischgeld von 72 Mark. | |||
1 Oberdeckoffizier zu | 2.1420,00 Mark | ||
1 Stelle Servis A 4 a des Tarifs für Naturalquartier | 212,40 Mark | ||
1 Feldwebel | 828,00 Mark | ||
2 Oberartilleristenmaate zu 720 Mark | 1.440,00 Mark | ||
10 Artilleristenmaate zu 540 Mark | 5.400,00 Mark | ||
1 Schreiber (Maat) zu | 540,00 Mark | ||
12 Obermatrosenartilleristen zu 288 Mark | 3.456,00 Mark | ||
86 Matrosenartilleristen zu 234 Mark | 20.124,00 Mark | 154.644 | |
Zu Titel 6 und 7. | |||
Die aufgeführten Personalstärken sind durchschnittliche. Die Stellen bei den Besatzungstruppen und den Stammkompagnien sind gegenseitig deckungsfähig. | |||
8. | Bekleidungskosten der Besatzung von Kiautschou und der Stammkompagnien (Selbstbewirthschaftungsfonds.) |
208.570 | |
9. | Außerordentliche Kosten des Bekleidungswesens | 20.000 | |
10. | Uebungsgelder (Beurlaubtenstand) | 5.000 | |
11. | Stellen- und Fachzulagen | 12.970 | |
12. | Dienstalters-, Reservisten-, Seefahr- und Ordenszulagen sowie Dienstprämien für Unteroffiziere | 16.000 | |
13. | Kommandozulagen und zur Bewilligung von Löhnungszuschüssen für verheirathete Unteroffiziere bei Kommandos außerhalb der Garnison oder wenn deren Familien nicht im Schutzgebiet untergebracht sind [108] | 5.000 | |
14. | Ortszulagen für Unteroffiziere und Kapitulanten, Theuerungszulagen für Gemeine | 425.000 | |
15. | Büreauinventarien und Schreibmaterialiengelder (Selbstbewirthschaftungsfonds.) |
3.246 | |
16. | Allgemeine Unkosten (Selbstbewirthschaftungsfonds.) |
5.836 | |
17. | Beihülfen zur Unterhaltung der Musik (Selbstbewirthschaftungsfonds.) |
3.600 | |
18. | Uebungsgelder | 12.550 | |
19. | Unterrichtsgelder (Selbstbewirthschaftungsfonds.) |
2.874 | |
20. | Naturalverpflegung | 541.600 | |
20. | Etatsmäßige Unteroffiziere, welche nach den bestehenden Bestimmungen zu überzähligen Feldwebeln oder Vizefeldwebeln befördert sind, erhalten die Ortszulage der Feldwebel unter Fortfall der Naturalverpflegung und der Ortszulage für Unteroffiziere. | ||
21. | Zur Beschaffung und Ergänzung der erforderlichen Reit- und Zugthiere, Hufbeschlag- und Pferde- etc. Arzneigeld, zur Beschaffung und Unterhaltung des Reitzeugs und Fahrgeschirrs | 20.755 | |
22. | Rationen und Fourage | 86.818 | |
Summe Titel 6 bis 22 | 2.119.579 | ||
Verpflegungsamt. | |||
23. | Betriebskosten des Verpflegungsamts | 6.125 | |
Summe Titel 23 für sich. | |||
Artillerie und Befestigungen. | |||
24. | Der Vorstand der Artillerieverwaltung erhält seine Besoldung aus Titel 6, der Ingenieuroffizier vom Platz aus Titel 1. | ||
1 Ingenieuroffizier (Oberleutnant) zu | 2.070 Mark | ||
2 Feuerwerksleutnant von 2.470 bis 2.730 Mark, durchschnittlich 2.600 Mark | 5.200 Mark | ||
3 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 5.475 Mark | 16.425 Mark | [109] | |
1 Oberfeuerwerker zu | 2.250 Mark | ||
1 Feuerwerker zu | 1.800 Mark | ||
2 Wallmeister zu 1.212 bis 1.512 Mark, durchschnittlich 1.362 Mark | 2.724 Mark | ||
4 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 2.737,50 Mark | 10.950 Mark | ||
Wallmeister, welche die Befähigung für höhere Stellen nicht nachgewiesen haben, erhalten nur eine nicht pensionsfähige Ortszulage von 1.825 Mark. | |||
2 Depotvicefeldwebel zu 1.150 bis 1.410 Mark, durchschnittlich 1.280 Mark | 2.560 Mark | ||
3 Büchsenmacher zu 1.488 bis 1.888 Mark | 4.464 Mark | ||
5 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 1.825 Mark | 9.125 Mark | 57.568 | |
25. | Zum Betriebe der Artillerieverwaltung | 3.100 | |
26. | Zur Unterhaltung der Geschütze und Handwaffen nebst deren Zubehör- und Lederzeugstücke, soweit letztere nicht zur Bekleidungswirthschaft der Marineinfanterie gehören | 11.850 | |
27. | Zur Ergänzung und Instandhaltung der Munition, zu Schießübungen, Saluten, Signalen und Schießprämien | 52.500 | |
28. | Zur baulichen Unterhaltung der artilleristischen und Befestigungsanlagen | 6.000 | |
Summe Titel 24 bis 28 | 131.018 | ||
Dazu: Summe Titel 23 | 6.125 | ||
Dazu: Summe Titel 6 bis 22 | 2.119.579 | ||
Summe B. Militärverwaltung (Titel 6 bis 28) | 2.256.722 | ||
C. Gemeinsame Ausgaben für Civil- und Militärverwaltung. | |||
Verwaltung der Dienstgebäude und Grundstücke (Garnisonverwaltung). | |||
29. | 1 Garnisonverwaltungs-Oberinspektor von 3.000 bis 3.900 Mark | 3.500 Mark | |
3 Kaserneninspektoren von 2.600 bis 3.200 Mark | 7.800 Mark | ||
[110] | 4 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 5.475 Mark | 21.900 Mark | |
30. | Zur Unterhaltung und Ergänzung des Mobiliars, der Utensilien und Wäsche | 38.215 Mark | |
31. | Für Reinigung, Feuerung, Erleuchtung und sonstige Ausgaben der Gebäude und Grundstücksverwaltung. Zuschüsse zur Selbsteinmiethung, Servis etc., soweit solcher nicht den Besoldungstiteln zur Last fällt | 140.600 | |
Summe Titel 29 bis 31 | 211.815 | ||
32. | Seelsorge und Unterricht | 12.500 | |
Summe Titel 32 für sich. | |||
Lazarethverwaltung und Krankenpflege. | |||
33. | 1 Marineoberstabsarzt (Chefarzt) zu | 6.660 Mark | |
2 Marinestabsärzte zu 3.960 Mark und 5.160 Mark | 9.120 Mark | ||
5 Marineoberassistenzärzte zu 2.070 Mark | 10.350 Mark | ||
1 Lazarethverwaltungsinspektor von 2.600 bis 3.200 Mark | 3.200 Mark | ||
1 Lazarethinspektor von 2.600 bis 3.200 Mark | 2.600 Mark | ||
1 Apotheker von 2.632 bis 4.632 Mark | 2.632 Mark | ||
11 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 5.475 Mark | 60.225 Mark | ||
5 Obersanitätsmaate zu 720 Mark | 3.600 Mark | ||
11 Sanitätsmaate zu 540 Mark | 5.940 Mark | ||
(Davon 9 in Kiautschou und 2 bei den Stammkompagnien.) | |||
9 Obersanitätsgasten zu 288 Mark | 2.592 Mark | ||
9 Marinekrankenwärter zu 234 Mark | 2.106 Mark | ||
Dienstalters- und Seefahrzulagen der Marineärzte | 7.000 Mark | 116.025 | |
34. | Lazarethbetrieb und Krankenpflege | 68.600 | |
Die Einnahmen für an Private abgegebene Arzneien sowie die Verpflegungsgelder der gegen Bezahlung in das Lazareth zu Tsingtau aufgenommenen Kranken fließen diesem Fonds als Rückeinnahmen zu. Die [111] Verpflegungsgelder werden vom Reichs-Marine-Amte festgesetzt und dürfen in geeigneten Fällen ermäßigt oder erlassen werden. Der gegenwärtige Apotheker erhält für den Verkauf von Arzneien an Private eine vom Gouverneur festzusetzende Vergütung bis zum Höchstbetrage von jährlich 1.200 Mark. | |||
Summe Titel 33 und 34 | 184.625 | ||
Gouvernementskasse und Rechnungswesen. | |||
35. | 4 Marineoberzahlmeister oder Zahlmeister von 2.532 bis 4.332 Mark | 11.928,00 Mark | |
4 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 5.475 Mark | 21.900,00 Mark | ||
2 Marineoberzahlmeisteraspiranten zu 2.250 Mark | 4.500,00 Mark | ||
3 Marinezahlmeisteraspiranten zu 1.800 Mark | 5.400,00 Mark | ||
5 Stellen nicht pensionsfähige Ortszulage zu 2.737,50 Mark | 13.687,50 Mark | ||
2 Marinezahlmeisteraspiranten bei den Stammkompagnien zu 1.692 Mark | 3.384,00 Mark | ||
2 Stellen Servis A 4a des Tarifs für Naturalquartier zu 212,40 Mark | 424,80 Mark | ||
= | 61.224,30 Mark | 61.225 | |
36. | Verschiedene Ausgaben der Kassenverwaltung einschließlich Löhne und zur Gewährung einer Entschädigung für Fehlbeträge als Pauschquantum an den Rendanten der Gouvernementskasse 150 Mark | 16.150 | |
Summe Titel 35 und 36 | 77.375 | ||
Verschiedenes. | |||
37. | Reise-, Umzugs-, Marsch- und Expeditionskosten | 800.000 | |
38. | Porto-, Telegramm- und Frachtkosten [112] | 61.000 | |
39. | Büreaukosten, ausschließlich Heizung und Beleuchtung | 14.200 | |
40. | Ausrüstungsgelder | 15.100 | |
41. | Zu außerordentlichen Vergütungen für Militärpersonen und Civilbeamte sowie zu Unterstützungen | 16.000 | |
42. | Zur Annahme von Hülfsarbeitern | 10.000 | |
43. | Zu Pensionen und Pensionserhöhungen sowie zur Versorgung Hinterbliebener | 1.000 | |
Summe Titel 37 bis 43 | 917.300 | ||
Dazu Summe Titel 35 und 36 | 77.375 | ||
Dazu Summe Titel 33 und 34 | 184.625 | ||
Dazu Summe Titel 32 | 12.500 | ||
Dazu Summe Titel 29 bis 31 | 211.815 | ||
Summe C. Gemeinsame Ausgaben der Civil- und Militärverwaltung (Titel 29 bis 43) | 1.403.615 | ||
Zu Titel 1 bis 43. | |||
Das pensionsberechtigende Diensteinkommen des Gouverneurs beträgt 16.000 Mark. | |||
Für alle Personen des Soldatenstandes und Beamte, welche der Marine oder dem Heere entnommen und dort in etatsmäßigen Stellen besoldet gewesen sind, ist bei der Pensionirung dasjenige pensionsberechtigende Diensteinkommen zu Grunde zu legen, welches bei Fortsetzung des früheren Dienstverhältnisses in der Heimath zum Ansatze zu bringen wäre. Für den gegenwärtigen Baudirektor wird das pensionsberechtigende Diensteinkommen eines Ressortdirektors für Hafenbau zu Grunde gelegt. | |||
Im Uebrigen beträgt das pensionsberechtigende Diensteinkommen für: | |||
1. den Civilkommissar, Kommissar für chinesische Angelegenheiten und den Oberrichter 4.500 bis 8.000 Mark, | [113] | ||
2. den Ersten Dolmetscher, den höheren Forstbeamten 3.000 bis 6.000 Mark, | |||
3. den Zweiten Dolmetscher 3.000 bis 5.400 Mark, | |||
4. den Polizeichef 3.000 bis 4.500 Mark, | |||
5. den Vorstand des Katasteramts 2.700 bis 4.800 Mark, | |||
6. den Gerichtsschreiber 1.800 bis 4.100 Mark, | |||
7. den Hafenmeister 1.600 bis 2.200 Mark. | |||
Das Aufrücken im Diensteinkommen erfolgt nach Dienstaltersstufen. | |||
Wiederholung. | |||
Summe A. Civilverwaltung (Titel 1 bis 5) | 723.062 | ||
Summe B. Militärverwaltung (Titel 6 bis 28) | 2.256.722 | ||
Summe C. Gemeinsame Ausgaben der Civil- und Militärverwaltung (Titel 29 bis 43) | 1.403.615 | ||
Summe I. Fortdauernde Ausgaben | 4.383.399 | ||
II. Einmalige Ausgaben. | |||
1. | Zu Hafen- und Tiefbauten, einschließlich Landerwerb | 3.385.000 | |
2. | Zu Hochbauten, einschließlich Landerwerb | 1.590.000 | |
3. | Zur Betheiligung an der Beschaffung von Wohn- und Arbeiterhäusern | 200.000 | |
4. | Zur Regulirung der Wildbäche und zur Aufforstung | 175.000 | |
5. | Armirungsausgaben | 800.000 | |
6. | Für Seezeichen und Vermessungsarbeiten | 125.000 | |
7. | Zur Beschaffung eines Schwimmdocks, Herstellung der erforderlichen Dockversenkstelle, Anlage einer Reparaturwerkstatt, 1. Rate | 300.000 | |
[114] | Summe II. Einmalige Ausgaben | 6.575.000 | |
III. Reservefonds. | |||
Zu unvorhergesehenen Ausgaben | 91.601 | ||
Summe III für sich. | |||
Die über den Etat aufkommenden Einnahmen sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken oder die einzelnen Titel zu verstärken sind, unter Anderem die Besoldungstitel hinsichtlich der Gebührnisse, welche für nicht bei den Stammkompagnien aufgeführtes Personal während Ablösung und nach Rückkehr in die Heimath bis zur anderweiten Versorgung etwa überetatsmäßig zu zahlen sind. Der Reservefonds ist übertragbar. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen sowie für Leistungen zu Gunsten anderer Ressorts oder von Privaten fließen mit Ausnahme für Landverkauf den betreffenden Ausgabetiteln wieder zu. |
|||
Zusammenstellung. | |||
Summe I. Fortdauernde Ausgaben | 4.383.399 | ||
Summe II. Einmalige Ausgaben | 6.575.000 | ||
Summe III. Reservefonds | 91.601 | ||
Summe der Ausgaben | 11.050.000 | ||
Die Einnahme beträgt | 11.050.000 |