Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausgabe verzinslicher Schatzanweisungen im Betrage von 2.020.900 Thalern. Vom 12. November 1871

Gesetzestext
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Titel: Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausgabe verzinslicher Schatzanweisungen im Betrage von 2.020.900 Thalern.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1871, Nr. 45, Seite 393
Fassung vom: 12. November 1871
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 18. November 1871
Inkrafttreten:
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(Nr. 733.) Allerhöchster Erlaß vom 12. November 1871., betreffend die Ausgabe verzinslicher Schatzanweisungen im Betrage von 2.020.900 Thalern.

Auf Ihren Bericht vom 12. d. M. genehmige Ich, daß in Gemäßheit des Gesetzes vom 9. November 1867., betreffend den außerordentlichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes zum Zwecke der Erweiterung der Bundes-Kriegsmarine und der Herstellung der Küstenvertheidigung (Bundesgesetzbl. vom Jahre 1867. S. 157. ff.), und des Gesetzes vom 20. Mai 1869. wegen Abänderung des vorbezeichneten Gesetzes (Bundesgesetzbl. vom Jahre 1869. S. 137.) verzinsliche Schatzanweisungen im Gesammtbetrage von zwei Millionen und zwanzig Tausend neunhundert Thalern und zwar in Abschnitten von je Einhundert Thalern, Eintausend Thalern und Zehntausend Thalern ausgegeben werden. Zugleich ermächtige Ich Sie, den Zinssatz dieser Schatzanweisungen und die Dauer Ihrer Umlaufszeit, welche den Zeitraum eines Jahres nicht überschreiten darf, den Verhältnissen entsprechend nach Ihrem Ermessen zu bestimmen.

Ich überlasse Ihnen, die Preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden mit näherer Anweisung zu versehen und diesen Meinen Erlaß durch das Reichsgesetzblatt bekannt zu machen.
Berlin, den 12. November 1871.
 Wilhelm.

  Fürst v. Bismarck.

An den Reichskanzler.